„Geboten“ Auf einer Stufe mit Al Kaida: Bayern setzt AfD auf Extremismusliste

jungefreiheit.de / /

Bayerns CSU-Innenminister Herrmann kündigt an, die Landes-AfD ins Extremistenverzeichnis aufzunehmen. Dort finden sich auch zahlreiche islamistische Terrorgruppen. Die Partei will dagegen vorgehen. Dieser Beitrag „Geboten“ Auf einer Stufe mit Al Kaida: Bayern setzt AfD auf Extremismusliste wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT.

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Gegen Rußland an der Mörserbatterie „Die Ukraine kämpft auch für uns“ – warum ein AfD-Mitglied in den Krieg zog

jungefreiheit.de / /

Wieso meldet sich ein 22jähriger AfD-Kommunalpolitiker freiwillig zum Kampf in der Ukraine? Tim Schramm berichtet im JF-Interview von Drohnenkrieg, Mörsergranaten und Todesangst – und welche Zukunft er sich für die Partei wünscht. Dieser Beitrag Gegen Rußland an der Mörserbatterie „Die Ukraine kämpft auch für uns“ – warum ein AfD-Mitglied in den Krieg zog wurde veröffentlich

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Neun Behörden, ein Meme – wie der Staat Kritik in Strafrecht verwandeln möchte

tichyseinblick.de / /

Weil er den damaligen Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck in Anlehnung an die „Schwarzkopf“-Shampoo-Werbung mit „Schwachkopf“ assoziierte, musste der 64-jährige Unterfranke Stefan Niehoff am 12. November 2024 im Morgengrauen eine Hausdurchsuchung der Kripo wegen Volksverhetzung über sich und seine Familie ergehen lassen. Niehoff hatte das Bild im Juni 2024 gepostet bzw. retweetet, und Habeck hatte

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Nur noch verlogen: Dobrindt warnt vor jungen Rechtsextremisten – jedoch gibt keine Zahlen dazu

journalistenwatch.com / /

Innenminister Dobrindt schlägt Alarm wegen angeblich explodierender Jugendgewalt im rechtsextremen Milieu – doch jetzt zeigt sich, mit welchen Mitteln der CSU-Politiker hantiert: Die Bundesregierung verfügt über keinerlei Zahlen, weil diese Daten schlicht nicht erhoben werden! Ein unfassbarer Vorgang! Die deutsche Regierung hat sich erneut als Meister der statistischen Verschleierung entlarvt, wie ein aktueller Skandal um

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LGBTQ-Großumzug Klöckner verteidigt CSD-Absage der Bundestagsverwaltung

jungefreiheit.de / /

Im Streit um die CSD-Teilnahme von Bundestagsmitarbeitern bekennt sich Bundestagspräsidentin Julia Klöckner zur Staatsneutralität – und legt nach. Dafür springt nun Bildungsministerin Karin Prien in die Bresche. Dieser Beitrag LGBTQ-Großumzug Klöckner verteidigt CSD-Absage der Bundestagsverwaltung wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT.

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Peskow: Im Atomstreit mit Trump stellt sich Kreml hinter Medwedew

de.rt.com / /

Im eskalierenden Streit zwischen dem stellvertretenden Vorsitzenden des russischen Sicherheitsrates Dmitri Medwedew und US-Präsident Donald Trump hat der Kreml klar Position bezogen: Moskau stellt sich hinter Medwedew und weist die Kritik aus Washington entschieden zurück. „Dmitri Anatoljewitsch vertritt seinen Standpunkt entschieden und konsequent, und dieser ist uns natürlich wichtiger als alle anderen Standpunkte.“ Dies erklärte

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Elsässer: „Demokratie siegt über Diktatur“ – Richter: Verfassungswidrige Aktivitäten „nicht prägend“

epochtimes.de / /

„David hat Goliath besiegt. Die Demokratie hat über die Diktatur gesiegt. Das sind sehr gute Nachrichten“, sagt Compact-Chef Jürgen Elsässer gegenüber der Epoch Times nach der Urteilsverkündung. Der Richter sieht „die verfassungswidrigen Aktivitäten für die Vereinigung“ nicht als prägend an.

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Elsässer: Nach „Compact“-Urteil ist ein AfD-Verbot kaum noch durchsetzbar

epochtimes.de / /

Mit seinem am Dienstag verkündeten Urteil hat das Bundesverwaltungsgericht das von der Bundesregierung ausgesprochene Verbot des „Compact“-Magazins für rechtswidrig erklärt. Was für „Compact“ gilt, dürfte auch für die AfD von Bedeutung sein, meint Compact-Chef Elsässer.

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