Österreich: In einem richtungsweisenden Artikel hat FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz sofortige Neuwahlen gefordert: „Die Ampelregierung hat die Menschen, die ohnehin schon unter der Teuerung leiden, noch weiter ausgenommen. Geld in rauen Mengen gibt es immer nur für andere: für linke NGOs, für Berateraufträge der Ministerien, für die Ukraine. Die Österreicher haben ein gutes Gespür, ob eine
Der Enthüllungsbericht des US-Untersuchungsausschusses deckt eine sich über ein Jahrzehnt hinziehende echte Verschwörung der EU-Kommission auf. Social-Media-Plattformen wie TikTok, X (Twitter), Meta u.a. wurden jahrelang unter Druck gesetzt, den Gewalthabern unbequeme, wiewohl völlig legale Inhalte ihrer User zu löschen oder anderweitig zu „moderieren“ und dadurch ganzen Wahlen zu einem verfälschten Ergebnis zu verhelfen (v.a. Ungarn).
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Zwei Förderpreise „für Demokratie & Toleranz“, die jährlich NGOs mit Preisgeldern von bis zu 10.000 Euro förderten, wurden offenbar auf Eis gelegt. Kritik kommt von den Grünen. Dieser Beitrag Bundeszentrale für politische Bildung Demokratiepreis für NGOs gestrichen wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT.
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Energiewende in Deutschland sieht so aus: Kraftwerke sollen gebaut und ihre Betreiber dafür bezahlt werden, dass sie keinen Strom produzieren. Der Beitrag 12 Milliarden für Reservekraftwerke – Gewinner sind Energiekonzerne, Verlierer die Stromkunden erschien zuerst auf Tichys Einblick. [#item_full_content]
Der russische Verteidigungsminister Andrei Beloussow weilt momentan zu einem Arbeitsbesuch in China. An diesem Dienstag hat er sich mit dem stellvertretenden Vorsitzenden der Zentralen Militärkommission des Landes, Generaloberst Zhang Shengmin, getroffen. Der Minister gratulierte dem Militär zur Beförderung ins Politbüro des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas und lobte den Zustand der bilateralen Beziehungen zwischen Moskau
Die erste Meldung brachten die Badischen Neuesten Nachrichten (BNN): In der SPD gibt es erneut ein Ausschlussverfahren gegen Altkanzler Gerhard Schröder, erneut wegen seiner Kontakte nach Russland. 2022 hatte es bereits einen erfolglosen Versuch gegeben. Der Geschäftsführer des SPD-Bezirks Hannover, Christoph Matterne, hat der Zeitung gegenüber das Verfahren bestätigt: „Bei der zuständigen Schiedskommission des SPD-Unterbezirks
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Fortan unter rotchinesischer Flagge: MediaMarkt/Saturn (Foto:Imago) Wer in den letzten Jahren durch deutsche Einkaufscenter und Fußgängerzonen geschlendert ist, kennt sie als die unumstrittenen Platzhirsche der Elektronikwelt: MediaMarkt & Saturn – das große Doppel, das vom Fernseher bis zur Waschmaschine fast jeden deutschen Haushalt schon mal beliefert hat. Doch hinter den Kulissen steht der Mutterkonzern Ceconomy
Die „Deutschen Riesen“ Media Markt & Saturn und der Chinesische Drache Weiterlesen »
Die ARD hat ihre Vergütungsübersicht für 2025 veröffentlicht. SWR-Intendant Kai Gniffke kam einschließlich Zusatzleistungen auf mehr als 400.000 Euro. Die Unterschiede zwischen den Senderchefs sind beträchtlich.
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Heute wird in den USA gewählt, es geht um die künftigen Mehrheiten im Repräsentantenhaus und im Senat. In manchen Bundesstaaten gibt es Zusatzfragen: Kalifornien fragt erneut, ob eine Vermögenssteuer für Milliardäre eingeführt werden soll. Und in Idaho können die Wähler über ihre künftige „Staatswaffe“ abstimmen.
Als ehrenamtlicher Berater sollte Boris Palmer die Bürokratie in Baden-Württemberg bekämpfen. Nun setzt er die Aufgabe aus und wehrt sich gegen Vorwürfe zu seinem Privatleben.
Palmer lässt wegen Vorwürfen Ehrenamt fürs Land ruhen Weiterlesen »
