Umbenennung des BSW: Nur Name oder auch Programm?

Es war ein lange angedachter Schritt, um die Personenzentrierung von Sahra Wagenknecht zu beenden: Das BSW – bislang stand das Akronym für “Bündnis Sahra Wagenknecht” – soll künftig den Namen „Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft“ tragen. Gleichzeitig sind Spekulationen über einen möglichen Parteiaustritt der Initiatorin hypothetisch, denn wenn die Medien von „Schicksalstagen“ sprechen, dann […]

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Weckruf: Steve Bannon warnt vor Machtaufstieg der extremen Linken

Steve Bannon legte in einem Interview mit WELT hinter der Bezahlschranke die Landkarte der kommenden Jahre auf den Tisch. Jedoch hat Bannon kein Klagelied angestimmt, sondern ein Siegesplan. Der Aufstieg der radikalen Linken ist der beste Verbündete, den die patriotische Rechte je hatte. Bannon geht im Interview auf den muslimischen, antisemitischen, Sozialist und Wahlsieger Zohran

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False-Flag, Spannungsfall, Notstandsgesetz, AfD-Verbot: AfD-Abgeordnete warnt vor diesem Szenario

Der AfD-Abgeordnete Rainer Rothfuß gehört zu den wenigen Bundespolitikern, die sich noch trauen, trotz der herrschenden antirussischen Hysterie nach Russland zu reisen. In einem Interview mit dem Sender AUF1 sprach er darüber, warum er und drei weitere Parteikollegen Anfang Dezember nach Sotschi zu einer BRICS-Wirtschaftskonferenz reisen werden. Die Reise sei vor allem ein politisches Zeichen, dass die

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„Compact“-Urteilsbegründung: Spektakuläre juristische Abfuhr für Verbotsphantasten

Von MANFRED ROUHS | Im August 2024 hob das Bundesverwaltungsgericht ein auf das Vereinsrecht gestütztes Verbot des Magazins „Compact“ im einstweiligen Verfahren auf. Dem folgte im Sommer 2025 eine gleichlautende Entscheidung des Gerichtes in der Hauptsache, die von den Mainstream-Medien als das Resultat einiger Besonderheiten des Falls „Compact“ abgetan und wie eine Art politisch-juristischer Betriebsunfall

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Buchmesse „Seitenwechsel“ feiert den Erfolg des Wortes

Halle an der Saale an einem Samstagmorgen im November. Vor der Messe stehen nicht etwa Leseratten, sondern die übliche Mischung aus „Aktivisten“ mit Trillerpfeifen, Schildern und Antifa-Fotografen. Ihr Auftrag: die Messegäste ablichten, einschüchtern, den Zugang beschweren, sie am liebsten ganz vom Besuch abhalten. Es hilft nichts: die Besucher kommen in Scharen. Der Beitrag Buchmesse „Seitenwechsel“

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Tschechien first: Parlamentspräsident entfernt ukrainische Flagge in Prag

Tschechiens neuer Parlamentspräsident, der japanisch-stämmige Tomio Okamura, hat an seinem ersten Tag im Amt – zumindest für Spiegel und Co – einen Eklat ausgelöst. Der Politiker ließ am Donnerstag eine Ukraineflagge am Parlamentsgebäude in Prag entfernen. Mit einem entschlossenen Handgriff hat Tomio Okamura, neuer Vorsitzender des tschechischen Abgeordnetenhauses und SPD-Chef, die ukrainische Flagge vom Parlamentsgebäude

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