Berlinale bis Buchenwald: Der neue Antifaschismus zersetzt seine eigenen Grundlagen

Dass es Proteste gegen eine KZ-Gedenkstätte ausgerechnet von links, queer und „antifaschistisch“ geben würde, hätte sich vor wenigen Jahren kaum jemand vorstellen können. Doch genau das geschieht derzeit in Buchenwald. Unter dem Motto „Kufiyas in Buchenwald“ ruft ein Bündnis „jüdischer, queerer und antifaschistischer Gruppen“ dazu auf, die Gedenkfeier zur Befreiung des Lagers im April mit […]

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Und jährlich grüßt der Schwachkopf-Tag

Wer auch immer darauf gehofft hatte, die ritualisierten Durchsuchungen wegen Meinungsdelikten würden nach dem Ende der Ampel-Koalition irgendwie in Vergessenheit geraten, hat sich getäuscht – heute fand bundesweit wieder einmal der „Aktionstag gegen Hasspostings“ statt, auch als „Schwachkopf-Tag“ bekannt, in Erinnerung an die legendäre Hausdurchsuchung bei einem (leider inzwischen verstorbenen) Rentner, weil er ein Meme

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Bundestag hat Zweifel am Bundeswehr-Drohnenvertrag

Milliarden Euro sollten im Zuge der Aufrüstung für Drohnen für die Bundeswehr ausgegeben werden. Der letzte Stand zur diesbezüglichen Ausschreibung war Ende Januar der, dass zwei Firmen dabei zum Zug kämen: Stark und Helsing. Dabei gab es schon zuvor massive Kritik, weil die Vorführung der Drohnenmodelle bei der Bundeswehr im vergangenen Oktober eher katastrophal ausgefallen

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Die Ukraine-Frage ist nun auf höchster Ebene endgültig geklärt – nukleare Antwort denkbar

Von Kirill Strelnikow Kaum hatte Bloomberg berichtet, dass US-Präsident Donald Trump die Ukraine-Krise bis zum 250. Jahrestag der Unabhängigkeit der Vereinigten Staaten am 4. Juli unbedingt beilegen wolle, gab der russische Auslandsgeheimdienst SWR bekannt, dass die Kiewer Bande und ihre Komplizen diesbezüglich ganz andere Pläne hätten. Den aktuellen Informationen des SWR zufolge bereiten sich Großbritannien und

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Grönland in der EU – ein neuer Baerbock und ein Vorschlag von Sacharowa

Von Dagmar Henn Den EU-Bürgern wäre vermutlich viel Leid erspart geblieben, hätte man im Frühjahr 2022, vor der Verhängung der Sanktionen gegen Russland, die Außenminister genötigt, die Ukraine auf einer Landkarte zu zeigen. Annalena Baerbock jedenfalls wäre vermutlich daran gescheitert. Immerhin hat sie sich gerade erst wieder mit einer Äußerung zu Grönland blamiert, das sie

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EU-Wallet zur Identitätsfeststellung im Netz: Die totale Überwachung nimmt Gestalt an

Am 2. Januar 2027 soll die „EUDI-Wallet“ in Deutschland eingeführt werden, ein weiterer Eckstein im Zensurimperium der EU. Laut dem Bundesministerium für Digitales handelt es sich dabei um eine „App für digitale Identitäten“, die es bald erlaube, „sich online wie offline sicher auszuweisen, wichtige Dokumente digital zu verwalten und jederzeit selbstbestimmt über die eigenen Daten zu

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