36 Jahre nach der Wiedervereinigung könnte es in Berlin wieder eine Linksregierung geben. Die Links-Partei erreichte mit 25,7 Prozent mit Abstand die höchste Zustimmung der Wähler. Sie strebt als politisches Hauptziel Enteignungen von Wohnungsbauunternehmen an.
+++ AfD siegt in Mecklenburg-Vorpommern +++ SED-Linkspartei gewinnt in Berlin +++ 4,9 Prozent: Die CDU fliegt im freien Fall aus dem Schweriner Landtag +++ Schwesig braucht jetzt die Grünen +++ Berlin wählt links: Eralp greift nach dem Roten Rathaus +++ „Merz muss weg“: Rücktrittsforderung aus der eigenen Partei +++ Giffey verliert ihr Mandat – SPD
Merz: Das nächste Desaster – TE-Wecker am 21. September 2026 Weiterlesen »
Die AfD wird erstmals stärkste Kraft in Mecklenburg-Vorpommern, die SPD verliert Platz eins, die CDU scheitert an der Fünf-Prozent-Hürde. Eine Wahlanalyse über Aufholjagden, Abstürze und die neue politische Lage im Land.
AfD siegt, CDU scheitert: Mecklenburg-Vorpommern vor schwieriger Regierungsbildung Weiterlesen »
CDU-Parteichef Friedrich Merz kündigte die Fortsetzung des Reformkurses als Kanzler und CDU-Chef an. Er sprach von einer „schwierigen Situation“ – „aber wir übernehmen diese Verantwortung. Ich übernehme diese Verantwortung, denn ich möchte unser Land voranbringen“.
Von Wolfgang Bittner Vorbemerkung Vor Kurzem ist die sogenannte Feindstaatenklausel der UN-Charta, die lange vergessen war, wieder ins Gespräch gekommen. Da ich mich mit dieser Thematik schon seit einigen Jahren beschäftige, möchte ich in dem folgenden Artikel noch einmal darauf eingehen. Der erste Teil meiner Ausführungen wurde bereits im Januar 2024 veröffentlicht, zum Beispiel im
Die Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin haben erneut den finalen Zerfallsprozess der alten Parteienordnung in diesem Land bestätigt und den Nachweis erbracht, dass a) der Siegeslauf der AfD nicht zu stoppen ist b) seitens der Union, die den von der AfD besetzten Teil des politischen Spektrums offengelassen hat, keinerlei Einsicht, Besinnung noch Umkehr zu erwarten
Wahlen in Meck-Pomm und Berlin: Die Kernschmelze des Altparteienstaats Weiterlesen »
In Russland endeten am Sonntagabend die diesjährigen Parlamentswahlen, die Auszählung hat begonnen. Nach den Nachwahlumfragen und den ersten Auszählungen steuert die Regierungspartei „Einiges Russland“ dabei auf eine absolute Mehrheit in der Staatsduma zu. In Nachwahlbefragungen liegt sie bei 49 bis 50 Prozent der abgegebenen Stimmen. Unter den Oppositionsparteien ist der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation
Duma-Wahlen: „Einiges Russland“ holt absolute Mehrheit – Rekorde an Störversuchen Weiterlesen »
Von Alexej Danckwardt Dieses Volk ist wahrlich nicht unterzukriegen … Am frühen Sonntagmorgen griff Selenskijs Ukraine wieder massiv Moskau an: Laut Bürgermeister Sergei Sobjanin handelte es sich um die bislang größte Attacke auf die russische Hauptstadt. Dem Verteidigungsministerium zufolge haben die Luftabwehrkräfte acht gelenkte ukrainische Fliegerbomben, acht „Flamingo“-Marschflugkörper (britisch-französischer Produktion, das Märchen mit den ukrainischen
Drohnen über Moskau – Beobachtungen am russischen Wahlsonntag Weiterlesen »
Die Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin haben erneut den finalen Zerfallsprozess der alten Parteienordnung in diesem Land bestätigt und den Nachweis erbracht, dass a) der Siegeslauf der AfD nicht zu stoppen ist b) seitens der Union, die den von der AfD besetzten Teil des politischen Spektrums offengelassen hat, keinerlei Einsicht, Besinnung noch Umkehr zu erwarten
Wahlen in Meck-Pomm und Berlin: Die Kernschmelze des Altparteienstaats Weiterlesen »
Bei der Wiederholung der Bürgermeisterwahl im brandenburgischen Strausberg hat keiner der Kandidaten eine absolute Mehrheit geholt. Demnach kommt es am 11. Oktober zur Stichwahl.
Bürgermeisterwahl in brandenburgischem Strausberg: Stichwahl nötig Weiterlesen »
