Der Enthüllungsbericht des US-Untersuchungsausschusses deckt eine sich über ein Jahrzehnt hinziehende echte Verschwörung der EU-Kommission auf. Social-Media-Plattformen wie TikTok, X (Twitter), Meta u.a. wurden jahrelang unter Druck gesetzt, den Gewalthabern unbequeme, wiewohl völlig legale Inhalte ihrer User zu löschen oder anderweitig zu „moderieren“ und dadurch ganzen Wahlen zu einem verfälschten Ergebnis zu verhelfen (v.a. Ungarn).
US-Unternehmen wird – sichtlich im Dienste der Soros/Gates-Bande gegen Trump – ein EU-Zensursystem aufgezwungen, und zwar millionenfach erfolgreich. Die Nibelungentreue der größeren EU-Regierungen zum US-Megakapital (statt der US-Regierung, wenn diese nicht an dessen Leine liegt) macht’s möglich.
Der Justizausschuß? des US-Repräsentantenhauses hat mit bislang unveröffentlichten Dokumenten die EU-Erpressung US-amerikanischer Unternehmen offengelegt.
Diese Dokumente werden hier erstmals – faksimiliert und übersetzt – auch dem ahnungslosen deutschen Publikum zugänglich gemacht.
Die Verschwörungspraxis der EU
Die Gleichschaltung des Internets durch den Digital Services Act
Aus dem Vorwort von Ursula Leitner
Das hier erstmals der deutschsprachigen Öffentlichkeit zugänglich gemachte Dokument, das im Original auf der US-amerikanischen Regierungswebsite veröffentlicht wurde, ist hochbrisant, denn es deckt eine in EU-Hinterzimmern ausgemauschelte, ungeheuerliche, diesmal echte Verschwörung auf, nämlich eine gegen das Volk mit dem Ziel der endgültigen Zerstörung des in der Verfassung festgeschriebenen Rechts auf Meinungs- und Informationsfreiheit. Als das Internet aufkam, wurde uns dies als vorgeblich große neue Freiheit in den höchsten Tönen angepriesen, wobei einfachster Realitätssinn von Anfang an dagegen sprach, daß ein solches »Geschenk« dem Volk wirklich gemacht würde, das sich über die inzwischen weitgehend gleichgeschalteten klassischen Medien schon so prächtig am Nasenring führen ließ – denken wir allein an die Unisono-Lügen von angeblichen irakischen Brutkastenbabys und Massenvernichtungswaffen, die von US-spin-doctors designt, weltweit herausposaunt und von der erdrückenden Mehrheit der entsprechend Behämmerten glaubenswillig nachgebetet wurden, während der Irak im Namen der »Menschenrechte und Demokratie« ins Mittelalter zurückgebombt wurde. Die Spitze des Eisbergs! Und wer einmal lügt, dem glaubt man wieder – wenn es sich um einen starken Sender handelt; das wußte schon Goebbels. Um zunächst die Internetnutzung kräftig anzufüttern, wurden die Zügel hier anfänglich zwar noch etwas lockerer gelassen, aber inzwischen haben die Social-Media-Plattformen (X, TikTok, Instagram, Facebook, Google, Youtube etc.) alle anderen Kommunikationsmittel sehr weitgehend verdrängt. In diesem Zuge wurde und wird jetzt auch die digitale Zensurschlinge planmäßig Stück für Stück immer enger zugezogen, was durch die vorliegende, vom Justizausschuß des US-Repräsentantenhauses (Judiciary of the U.S. Hause of Representatives) herausgegebene Dokumentation, die einen wohl einmaligen Einblick in die sich über mehr als zehn Jahre erstreckende geheime Planungs- und Umsetzungstätigkeit der EU-Kommission und ihrer Zensur-Komplizen gibt, im Detail belegt wird.
Wir hätten von diesen Vorgängen hinter den EU-Kulissen allerdings niemals erfahren, wenn das US-Volk nicht eine unerwartete politische Reife entwickelt und gegen die unermüdliche Medienhetze Trump zum Präsidenten gewählt hätte. Leider ist Trump inzwischen kein Friedenspräsident mehr und mit den Überfällen auf Venezuela und den Iran in demoralisierender Weise in die Spuren seiner imperialistischen Erzfeinde, der Eigner des weltweiten Gigakapitals, getreten – des von ihm selbst so genannten swamp, den wir nach ihren maßgeblichen Führern als Soros/Rockefeller/Gates-Bande bezeichnen. Aber was die Verteidigung der Meinungsfreiheit betrifft, nahmen und nehmen die Trump-Behörden ihren Regierungsauftrag ernst, d.h. das sog. First Amendment – die Verfassung der USA bestand ursprünglich, also am 17. September 1787, aus nur sieben Artikeln, und erst nach Protesten wurden 1791 die fehlenden Bürgerrechte wie Meinungs-, Religions-, Presse-, Versammlungs- und Petitionsfreiheit als Erster Zusatzartikel (First Amendment) in die Verfassung aufgenommen; seither noch weitere 26 Zusatzartikel. Entsprechend hat US-Vizepräsident J. D. Vance mit Blick auf die EU-Vasallen in seiner Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2025 betont, daß die US-Amerikaner unter Trump das First Amendment wieder ernst nehmen, was EU-weit sofort Zeter-und-Mordio-Geschrei auslöste. Getroffene Hunde bellen, und Vance hatte ins Schwarze getroffen, denn die Meinungsfreiheit, bei uns in Artikel 5 des deutschen Grundgesetzes »festgeschrieben«, ist entweder unteilbar – oder abgeschafft, wie hierzulande längst. Wir leben seit dem 28. Januar 1972, d.h. seit Willy Brandts Verfassungsbruch (Artikel 3 Abs. 3, Artikel 33 Abs. 2 und 3), im Staat der rein politisch motivierten Berufsverbote, und seit diesem Dammbruch wird unsere Verfassung auch durch alle Nachfolgeregierungen in häßlicher Routine gebrochen. Die Grundrechte sind Rechte der Bürger gegen Staatsübergriffe, und das Volk hat diese Rechte nicht verteidigt, die mehr als servile Justiz schon gar nicht, denn es ist keine einzige Anklage, geschweige denn Verurteilung der Täter, z.B. Brandts, wegen Hochverrats je erfolgt. (Nachhilfe in Staatsbürgerkunde: Nur Hoheitsträger können die Verfassung brechen, ein amtloser Staatsbürger, selbst wenn er es wollte, kann das nicht; siehe Artikel 1 Abs. 3 GG). Im Zuge dieses auf praktisch alle Grundrechte ausgedehnten Kahlschlags wurde das faktisch rechtlose Volk gehorsam-brav, weiß mehrheitlich nicht einmal mehr, was eine Verfassung ist oder gar, was in ihr steht. Zur Nachhilfe sei daher gesagt: eine Verfassung, im Gegensatz zu einem einzelnen Gesetz, ist der Gesellschaftsvertrag, die höchste Rechtsnorm eines Staates, die festlegt, wie Gesetze in gültiger Weise gemacht werden und welchem inhaltlichen Rahmen sie zu genügen haben. Eigentlich – ja eigentlich – wäre der Staat gemäß Verfassung z.B. verpflichtet, die störungsfreie Abhaltung von Versammlungen, selbstverständlich auch der Opposition (das ist derzeit nur die AfD in größerer Form), zu gewährleisten, statt mit der Mästung und Straflosstellung der Verleumder, Hetzer und Pogromisten die Versammlungsfreiheit substantiell zu beseitigen und dazu noch mit einer Attrappe ihres Schutzes Polizisten zu verheizen, die sie gemäß ihrem Amtseid teilweise sehr gerne wirklich schützen würden. Eigentlich – ja eigentlich – sollte gemäß Verfassung die Polizei und Justiz die Pogromisten der neuen SA, die sich obszön-etikettenschwindelnd »Antifa« nennen, zügig aufgreifen und gemäß geltendem Recht bestrafen, statt sich mit den berühmten drei chinesischen Affen Augen und Ohren zuzuhalten und sie wie weiland die Weimarer Justiz die historischen Nazis Hitlers mit Samthandschuhen anzufassen. Und daß die politische Geheimpolizei, die fast ausschließlich aus Hitlers recycelter Gestapo unter US-Aufsicht aufgebaut wurde, eine politische Opposition überhaupt bespitzelt und »einstuft« und so deren Verbotsherold wird, bleibt eine weitere Obszönität und tritt unsere Verfassung hohnvoll mit Füßen. Nachdem das ehemalige Westdeutschland zu Großwestdeutschland erweitert worden war, wobei die neue Gesamtbevölkerung das westdeutsche Grundgesetz samt fortgeschriebenem Hitlerkonkordat und Abtreibungsparagraphen ungefragt übergestülpt bekam, statt darüber abzustimmen, wie in Artikel 146 GG vorgeschrieben war, wurde uns ab den 1990er Jahren, wiederum ohne die dafür vorgeschriebene Volksabstimmung, obendrein die Maastrichter, später die Lissabonner Halbdiktatur der EU-Regierungschefs aufgezwungen, die nach Ausweis des hier vorgestellten Dokuments alle Zensurmaßnahmen mit wieseliger Servilität und gerne koordiniert. […]
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DIE VERSCHWÖRUNGSPRAXIS DER EU
Die Gleichschaltung des Internets durch den Digital Services Act (DSA)
Wie ein Wunschtraum Goebbels‘ wahr wurde
Herausgegeben und mit einem Vorwort von Ursula Leitner
262 S., € 17,80 / ISBN 978-3-89484-852-1
1. Auflage Juli 2026
Hinweis:
Inhalt
- Vorwort
- Bericht des Justizausschusses des US-Repräsentantenhauses vom 3.Februar 2026 in deutscher Übersetzung:
The Foreign Censorship Threat, Part II:
Europe’s Decade-Long Campaign to Censor the Global Internet and How It Harms American Speech In The United StatesDie Bedrohung durch ausländische Zensur, Teil II:
Europas jahrzehntelange Kampagne zur Zensur des weltweiten Internets – und wie sie die Meinungsfreiheit sogar in den Vereinigten Staaten verletzt - Anhang
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