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Die Ukraine müsse zu ihrem neutralen, blockfreien und atomwaffenfreien Status zurückkehren. Dies erklärte Sergei Schoigu, der Sekretär des russischen Sicherheitsrates, am Donnerstag beim Treffen der Sicherheitsratssekretäre der SOZ-Mitgliedstaaten in Bischkek. Er sagte: „Es geht um eine grundlegende und endgültige Rückkehr der Ukraine zu einem atomwaffenfreien und blockfreien Land.“ Schoigu präzisierte, dass es sich um die Rückkehr […]

Von Dagmar Henn NATO-Generalsekretär Mark Rutte ist ja auch nicht dafür bekannt, der hellste Kopf zu sein (anscheinend eine Voraussetzung für diese Position), dafür ist er auf anderen Gebieten deutlich überqualifiziert („Daddy“). Insofern könnte man alles, was er so von sich gibt, unter „absolut belanglos“ einsortieren – wenn, ja wenn er nicht NATO-Generalsekretär wäre. So

Am 11. und 12. Mai haben mehrere japanische Regierungsvertreter Erklärungen abgegeben, die darauf hindeuteten, dass die russische Seite die Möglichkeit hochrangiger Kontakte auslote und den russisch-japanischen Dialog und die praktische Zusammenarbeit wieder aufnehmen wolle. Russische Medien wandten sich daraufhin an das Außenministerium in Moskau mit der Bitte, dies zu kommentieren. Das Außenministerium beantwortete die Frage

Ein Antrag der oppositionellen Grünen im sächsischen Landtag beschäftigt nun die ganze Republik. Doch es ist nicht der Inhalt des Antrags – kleine und regionale Schlachtbetriebe sollen entlastet und das Tierwohl gefördert werden –, der die Gemüter erhitzt. Die Aufregung ist vielmehr der Tatsache geschuldet, dass der Antrag mit Stimmen des BSW und der AfD eine

Der venezolanische Präsident Nicolás Maduro, der sich in US-Gewahrsam befindet, wurde in eine Zelle mit 18 anderen Häftlingen verlegt, wie sein Sohn dem Spiegel mitteilte: „Seit Ostern ist er (sein Vater – Anm. d. Red.) in einer Zelle mit 18 anderen Gefangenen untergebracht“, so Nicolás Ernesto Maduro Guerra. Der 35-Jährige ist laut Spiegel selbst „Teil

Der russische Außenminister Sergei Lawrow hat in einem Interview mit RT India die Hintergründe des US-israelischen Militäreinsatzes gegen Iran beleuchtet. Seiner Einschätzung nach ging es den USA und Israel nicht allein um militärische Ziele, sondern vor allem darum, die Normalisierung der Beziehungen zwischen Teheran und den Golfstaaten zu verhindern. Gleichzeitig sollte die arabische Welt enger

Im Juni wird, das bestätigte die EU-Kommission gegenüber dem Portal Euroactiv, eine Delegation der afghanischen Taliban-Regierung in Brüssel erwartet. Geleitet wird sie von Abdul Qahar Balkhi, dem außenpolitischen Sprecher. Vorbereitende Gespräche werden vom belgischen Migrationsministerium sowie der schwedischen Regierung geführt. Das Treffen soll in Brüssel stattfinden; Vertreter der EU-Kommission, des Europäischen Auswärtigen Dienstes und verschiedener

Von Pjotr Skubei Am 12. Mai führten die Streitkräfte der Russischen Föderation Tests der neuen Interkontinentalrakete Sarmat durch. Der Kommandant der Strategischen Raketentruppen, Sergei Karakajew, berichtete dem russischen Präsidenten Wladimir Putin über den Erfolg des Tests. Seinen Angaben zufolge hat das Raketensystem die vorgesehenen Leistungsmerkmale bestätigt und wird in Kürze in den Einsatzdienst gestellt. Er

Das Oberste Antikorruptionsgericht der Ukraine hat Untersuchungshaft für den ehemaligen Stabschef von Wladimir Selenskij, Andrei Jermak, angeordnet und die Kaution auf rund 3,2 Millionen US-Dollar (2,7 Millionen Euro) festgesetzt. Ihm wird vorgeworfen, an einem Geldwäscheskandal in Höhe von zehn Millionen US-Dollar beteiligt gewesen zu sein. Das Urteil wurde am Donnerstag verkündet, dem dritten Verhandlungstag in Kiew. Jermak

Unterwegs nach China hat US-Außenminister Marco Rubio dem US-Fernsehsender Fox News ein Interview gewährt, in dem er auf die Unstimmigkeiten innerhalb der NATO im Zusammenhang mit dem US-Angriff auf Iran einging. Im Gespräch mit dem Moderator Sean Hannity hinterfragte der Republikaner Sinn und Zweck des Bündnisses für die USA, nachdem sich einige Mitglieder der Allianz geweigert