Alexander Dobrindt (CSU) hat vor einem Jahr das Amt des Bundesinnenministers übernommen. Im Rahmen einer Pressekonferenz wird er das erste Jahr seiner Amtszeit bilanzieren und einen Ausblick auf anstehende Vorhaben geben.
[Live ab 13:45 Uhr] Innenminister Dobrindt zieht erste Bilanz und gibt Ausblick Weiterlesen »
Der Tankrabatt sollte Autofahrer spürbar entlasten, doch bislang kommt die Steuersenkung nur teilweise an den Zapfsäulen an. Während Experten und Verbände Kritik äußern, verteidigt Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder die Maßnahme und stellt eine mögliche Verlängerung in Aussicht.
Spritpreise weiter hoch – Schnieder hält trotz Kritik am Tankrabatt fest Weiterlesen »
Ein Richter gilt nicht automatisch als befangen, weil er sich am christlichen Menschenbild orientiert. Das entschied das Oberlandesgericht Frankfurt am Main. Dieses sei ein wichtiger geistesgeschichtlicher Hintergrund des Grundgesetzes.
OLG: Richter darf sich an christlichem Menschenbild orientieren Weiterlesen »
Der Kanzler pfeift auf dem letzten Loch, die Sicherheit geht baden, alle Zeichen stehen auf Blau! Glauben Sie nicht? Dann lesen Sie das. Aus Leipzig erreichen uns schreckliche Bilder: Ein Mann ist gestern Abend mit seinem Fahrzeug durch die Leipziger Innenstadt gerast und hat dabei zwei Menschen getötet, eine 63-jährige Frau und einen 77-jährigen Mann.
Tote in Leipzig, Panik in Berlin – Jetzt kommt die AfD! Weiterlesen »
Die Debatte um eine mögliche AfD-Regierung in den ostdeutschen Bundesländern eskaliert weiter. Sachsen-Anhalts Ex-Ministerpräsident bringt für diesen Fall drastische Maßnahmen gegen Schüler ins Spiel. Auch EU-Gelder und die Sicherheitszusammenarbeit der Behörden könnten ausgesetzt werden. Dieser Beitrag CDU-Politiker warnt Werden nach einem AfD-Wahlsieg Abi-Zeugnisse nicht mehr anerkannt? wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT.
CDU-Politiker warnt Werden nach einem AfD-Wahlsieg Abi-Zeugnisse nicht mehr anerkannt? Weiterlesen »
“Das Problem sind Irre” – und da ist dann auch mal ein Biodeutscher dabei: Nach bisherigen Erkenntnissen handelte es sich bei der gestrigen Amokfahrt in der Leipziger Innenstadt nicht um einen islamistischen Terroranschlag, sondern um die Tat eines psychisch kranken Deutschen namens Jeffrey K. Der 33-Jährige Haustechniker und Boxtrainer war gestern gegen 16.45 Uhr mit
Leipziger Amokfahrt: Die Erleichterung der Sowas-machen-Deutsche-auch-Relativierer Weiterlesen »
Lars Klingbeil hat Deutschland wieder einmal Geld gekostet, allerdings diesmal nur seine Reisekosten. Denn seine teure Idee konnte Klingbeil beim Treffen der Finanzminister in Brüssel nicht durchsetzen. Der Beitrag Übergewinnsteuer: Brüssel lässt Klingbeil abblitzen erschien zuerst auf Tichys Einblick. [#item_full_content]
Übergewinnsteuer: Brüssel lässt Klingbeil abblitzen Weiterlesen »
Amsterdam hat als erste Hauptstadt der Welt öffentliche Werbung für Fleischwaren und Produkte aus fossilen Brennstoffen verboten. Laut einem BBC-Bericht wurden seit dem 1. Mai Plakate für Burger, Benzinautos und Fluggesellschaften von Werbetafeln, Straßenbahnhaltestellen und U-Bahn-Stationen entfernt. Nun promoten sie das Rijksmuseum, das Nationalmuseum der Niederlande und Musikkonzerte. Die Politiker in der Hauptstadt glauben, dass
Werbung für Fleisch und fossile Brennstoffe in Amsterdam verboten Weiterlesen »
“Das Problem sind Irre” – und da ist dann auch mal ein Biodeutscher dabei: Nach bisherigen Erkenntnissen handelte es sich bei der gestrigen Amokfahrt in der Leipziger Innenstadt nicht um einen islamistischen Terroranschlag, sondern um die Tat eines psychisch kranken Deutschen namens Jeffrey K. Der 33-Jährige Haustechniker und Boxtrainer war gestern gegen 16.45 Uhr mit
Leipziger Amokfahrt: Die Erleichterung der Sowas-machen-Deutsche-auch-Relativierer Weiterlesen »
Der Iran soll sich ernsthaft an Verhandlungen beteiligen, fordert der britische Premier Keir Starmer. Ähnlich sieht es auch Bundeskanzler Friedrich Merz. Derweil droht Teheran mit weiterem militärischem Vorgehen. Hier fortlaufend die neuen Entwicklungen.
