Polens Präsident Nawrocki brach seinen Flug in den Senegal ab und kehrte zurück nach Polen. Grund dafür war eine massive Zuspitzung einer bereits seit Jahren schwelenden Auseinandersetzung um die Besetzung des polnischen Verfassungsgerichts. Tusk, der 2023 an die Regierung kam, müht sich seitdem, EU-konforme Richter einzusetzen. Allerdings genügt für den Amtsantritt nicht, vom polnischen Parlament,

Wir befinden uns immer noch im Jahr 2022. Damals hatte sich ein Oberleutnant der Bundeswehr in Hammelburg der Verabreichung der Corona-Impfung verweigert. Anschließend wurde gegen ihn ein Verfahren wegen Gehorsamsverweigerung eingeleitet. Im Herbst 2023 wurde er vom Amtsgericht Bad Kissingen freigesprochen. Die Richterin hielt, so berichtete damals LTO, „die Impfung zu diesem Zeitpunkt in Hinblick

Eine Analyse von Astrid Sigena Eigentlich sah es so aus, als sei in Bezug auf die Wehrpflichtdebatte der AfD Ruhe bei Partei und Fraktion eingekehrt. Bei grundsätzlicher Bejahung einer Wehrpflicht war man sich einig geworden, angesichts des andauernden Ukraine-Krieges und der zunehmenden gegen Russland gerichteten Kriegstüchtigkeitstendenzen der Bundesregierung das Projekt erst einmal zurückzustellen. Zumal man

Der Anführer des Kiewer Regimes Wladimir Selenskij hat sich erstmals offen dafür gezeigt, im Rahmen einer künftigen Friedensregelung auch über russische Forderungen nach Sicherheitsgarantien zu sprechen. Die Financial Times wertet seine Äußerungen als „bedeutende Kehrtwende“. Selenskij machte jedoch klar, dass zunächst der Krieg beendet und die Sicherheit der Ukraine gewährleistet werden müsse. Vor Journalisten in Kiew