Autorenname: Olaf Opitz

Neue Eskalation: Iran setzt zwei Schiffe in der Straße von Hormus fest

Die iranische Revolutionsgarde (IRGC) erklärte, sie habe zwei Schiffe in der Straße von Hormus beschlagnahmt und an die iranische Küste gebracht. Dabei betonten sie, dass die „Störung von Ordnung und Sicherheit in der Straße von Hormus eine rote Linie für den Iran“ sei. Zuvor wurde berichtet, dass ein Schiff vor der iranischen Küste unter Beschuss

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Nachkriegszeit Die SED entstand unter kommunistischer Regie

Druck, Propaganda, Spaltung, Terror: Vor 80 Jahren gründet sich in der sowjetischen Besatzungszone die SED als Zwangsvereinigung der Parteien SPD und KPD. Doch das löste insbesondere an den Wahlurnen wenig Begeisterung aus. Dieser Beitrag Nachkriegszeit Die SED entstand unter kommunistischer Regie wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT.

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Der schreckliche Film

Mit meiner Mutter gehe ich gerne ins Kino. Dabei habe ich mir angewöhnt, vorab so wenig wie möglich über den ausgewählten Film in Erfahrung zu bringen, da ich mit so wenig wie möglich Vorurteilen in das Lichtspielhaus gehen möchte. Andererseits sagt Henryk Broder, Vorteile gibt es, weil sie stimmen – wobei ich wiederum seit Jahren

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Unionsfraktion legt Steuersenkungskonzept vor: Doch der Reißwolf steht schon bereit

Im Ringen um eine Steuerreform hat sich die Union als erstes aus der Deckung gewagt. Wie das Handelsblatt am Mittwoch berichtete, legten die beiden Finanzpolitiker Yannick Bury und Florian Dorn ein steuerpolitisches Konzept vor, das die Steuerzahler über sämtliche Tarife hinweg entlasten soll. Im Raum steht ein Volumen von 25 bis 30 Milliarden Euro jährlicher

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Orban gibt Blockade auf: EU-Staaten geben 90 Milliarden-Paket für Ukraine frei

Kurz vor dem Machtwechsel in Budapest gibt der scheidende ungarische Ministerpräsident Viktor Orban seine Blockadehaltung auf. Die zyprische EU-Ratspräsidentschaft teilte am Mittwoch mit, die EU-Staaten haben das 90-Milliarden-Euro-Paket für die Ukraine freigegeben. Viktor Orban stimmte dem zu. Auch für neue Russland-Sanktionen wurde nun grünes Licht gegeben. Es ist bereits das 20. Sanktionspaket, das die EU

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Nach der achten Wahl in fünf Jahren: Bulgariens Ex-Präsident wird wohl Regierungschef

Von Pierre Lévy Die bulgarischen Wähler, die am 19. April zu vorgezogenen Parlamentswahlen aufgerufen waren, haben die Karten neu gemischt. Es war die achte Wahl seit April 2021 – wahrscheinlich der Weltrekord in politischer Instabilität. So sehr, dass sich Analysten nach jeder Wahl fragten, wie viele Monate es wohl dauern werde, bis man erneut an

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Nach historischem Bundesverwaltungsgerichts-Urteil: “Leuchtturm ARD” belegt strukturelles Versagen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Die Klägerseite im Leitverfahren um die Bürgerinitiative Leuchtturm ARD gegen den Bayerischen Rundfunk (BR) hat einen umfangreichen, ergänzenden Schriftsatz beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) eingereicht (AZ. 7 BV 25.2291). Darin wird wissenschaftlich fundiert dargelegt, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk seinen verfassungsrechtlichen Funktionsauftrag – Ausgewogenheit, Perspektivenvielfalt und Staatsferne – nicht durch einzelne redaktionelle Fehler verfehlt, sondern durch institutionelle

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