Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Klage gegen Rundfunkbeitrag

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt über den Rundfunkbeitrag. Die Klägerin macht geltend, die öffentlich-rechtlichen Sender würden ihren gesetzlichen Auftrag nicht mehr erfüllen. Sie böten Rundfunkbeitrag, Bundesverwaltungsgericht, Bundesverwaltungsgericht,öffentlich-rechtlich,Leipzig,.

Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Klage gegen Rundfunkbeitrag Weiterlesen »

„Merz muss die Brandmauer beenden – aber dazu fehlen ihm der Mut und der Verstand“

Friedrich Merz ermutigt die SPD: Die Genossen sollen sich von den miserablen Ergebnissen der Kommunalwahlen in NRW nicht entmutigen lassen und am jetzigen Kurs festhalten. Also fordern sie auch in Zukunft mehr Klima-Politik, mehr Sozialstaat, mehr Steuern. Politologe Werner Patzelt erklärt: Merz hat sich selbst in eine politische Sackgasse manövriert. Er muss mit der SPD

„Merz muss die Brandmauer beenden – aber dazu fehlen ihm der Mut und der Verstand“ Weiterlesen »

Moskaus U‑Bahn stehe still, weil Manfreds starker Arm es will!

Na also — Manfred Weber hat bei Lanz wieder mal einen rausgehauen. Donnerwetter. Der CSU‑Mann und Chef der einflussreichsten Fraktion im EU‑Parlament ließ neulich in der Sendung beiläufig, aber völlig ernsthaft fallen: „Mal für einen Tag die Moskauer U‑Bahn stillzustellen oder so.“ Der Beitrag Moskaus U‑Bahn stehe still, weil Manfreds starker Arm es will! erschien

Moskaus U‑Bahn stehe still, weil Manfreds starker Arm es will! Weiterlesen »

Gerecht? Israel mit Trumps 20-Punkte-Plan für Gaza einverstanden – Zustimmung der Hamas noch offen

Nach ihrer gestrigen dreistündigen Unterredung im Weißen Haus gaben US-Präsident Donald Trump und der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu eine Pressekonferenz, bei der allerdings keine Fragen zugelassen waren. Indes sparte der Trump nicht mit Superlativen, als er das Ergebnis seiner Verhandlungen mit Netanjahu schilderte. So sprach er von einem „historischen Tag für den Frieden“ und einem

Gerecht? Israel mit Trumps 20-Punkte-Plan für Gaza einverstanden – Zustimmung der Hamas noch offen Weiterlesen »

So verschleudert Berlin die deutsche Staatsbürgerschaft: Hamas-Terrorfan postet Hassfotos – direkt nach seiner Einbürgerung

Das Einzige, was in Berlin noch funktioniert, ist die Unterbringung und Turbo-Einbürgerung von Migranten: Allein im erste Halbjahr 2025 gab es davon über 20.000! Die ansonsten völlig dysfunktionale Berliner Verwaltung brüstet sich auch noch mit diesem Wahnsinn. Wohin dies führt, zeigt sich am Beispiel eines Neu-Deutschen namens Abdallah, der seinen deutschen Pass und seinen Reisepass

So verschleudert Berlin die deutsche Staatsbürgerschaft: Hamas-Terrorfan postet Hassfotos – direkt nach seiner Einbürgerung Weiterlesen »

Zahnbehandlungen für alle Welt, bezahlt vom Zahlmeister für alle Welt

Die Zukunft des deutschen Gesundheitswesens und seiner Finanzierung ist schnell erklärt: Wenn man nicht mehr weiterweiß, gründet man nicht mal mehr einen Arbeitskreis, – sondern streicht einfach Leistungen die Leistungen bei gleichzeitiger Anhebung der Beiträge und Zusatzkosten. Und weil man ja gleichzeitig noch Gott und die halbe Welt mit ärztlicher Rundumversorgung versorgen will, bleibt am

Zahnbehandlungen für alle Welt, bezahlt vom Zahlmeister für alle Welt Weiterlesen »

Nach oben scrollen