Riskiert die Bundesregierung im Ernstfall zivile Opfer?

journalistenwatch.com / /

Man kennt das aus dem Gazastreifen und aus Kiew. Da wird Kriegsgerät verdächtig nah an zivilen Einrichtungen „platziert“ – um dem Feind dann vorwerfen zu können, er würde ein Genozid riskieren? Der AfD-Politiker Dr. Gottfried Curio hat diesbezüglich etwas herausgefunden: „Heimlich, still und leise wurde in einer Rheinmetall-Fabrik im Berliner Bezirk Mitte von ziviler Produktion

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Freigabepanne bei “Spiegel“-Interview offenbart: Elif Eralp hat selbst nackte Panik vor den Extremisten und Kriminellen um Umfeld ihrer Parte

journalistenwatch.com / /

Noch bevor die rot-grün-rote Regierung in Berlin unter Führung der Linkspartei Gestalt angenommen hat, geht bei deren Spitzenkandidatin und designierten Regierenden Bürgermisterin Elif Eralp die nackte Panik vor den Geistern um, die man gerufen und genährt hat und denen man seinen Wahlsieg verdankt. Aus … offenbar versehentlich an die Redaktion des Magazins geschickten – internen

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Lagarde-Rücktritt: EZB-Chefin will sich künftig nicht nur zur Geldpolitik äußern

epochtimes.de / /

EZB-Präsidentin Christine Lagarde will ihr Amt am 7. Februar vorzeitig niederlegen, um sich künftig freier zu gesellschaftlichen und politischen Themen äußern zu können. Ihre Erklärung nährt Spekulationen über eine mögliche Rolle im französischen Präsidentschaftswahlkampf. Eine eigene Kandidatur hat sie ausgeschlossen.

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Weltpolitik im Kalten Krieg Am Suezkanal vollzieht sich der Machtwechsel

jungefreiheit.de / /

Vor 70 Jahren hält die Suezkrise die Welt in Atem. Großbritannien und Frankreich müssen erkennen, dass ihre Zeit als Großmächte abgelaufen ist. Die Weltpolitik bestimmt nun ein anderer Staat. Dieser Beitrag Weltpolitik im Kalten Krieg Am Suezkanal vollzieht sich der Machtwechsel wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT.

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JF-Exklusiv Bundesregierung bestreitet Linkskurs der Bundeswehr

jungefreiheit.de / /

Um ihre Elite auszubilden, greift die Bundeswehr nach JF-Recherchen auf tendenziöse Literatur zurück. Doch als die Opposition nach Details fragt, gibt sich Pistorius’ Ministerium erstaunlich wortkarg – außer bei den Auswahlkriterien für neue Bücher. Dieser Beitrag JF-Exklusiv Bundesregierung bestreitet Linkskurs der Bundeswehr wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT.

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“Sonderurlaube” für SPD-Spitzenbeamte: Altparteien in Rheinland-Pfalz lehnen AfD-Antrag ab

ansage.org / /

Einer der zahlreichen Skandale, die unter vielem anderen dazu führten, dass die SPD in Rheinland-Pfalz im März nach 35 Jahren an der Regierung abgewählt wurde, waren die jahrelangen Sonderurlaube für Beamte, die es ihnen ermöglichte, anderswo viel Geld zu verdienen oder für ihre Partei zu arbeiten, ohne ihren Beamtenstatus und ihre Pensionsansprüche zu verlieren. Der

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Klingbeils Pläne für den gläsernen Sparer

tichyseinblick.de / /

Das Bundesfinanzministerium von Lars Klingbeil (SPD) plant einen umfassenden Zugriff auf die Daten von Sparern, die Schließfächer und Kryptokonten unterhalten. Im zweiten Schritt will Klingbeil auch die Informationen über privaten Immobilienbesitz an zentraler Stelle sammeln lassen. Dabei beruft sich die Bundesregierung auf EU-Vorgaben, die von den Mitgliedstaaten Maßnahmen gegen Geldwäsche verlangen. Sie sollen bis zum

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Missbrauchte Freizügigkeit: Deutsche Stadtviertel verkommen, rumänische Dörfer blühen auf

tichyseinblick.de / /

Andere Länder, andere Sitten, heißt eine Redensart. Aber heute muss es vielerorts eher heißen andere Völker, andere Sitten, egal in welchem Land – ganz nach dem Motto: Importiere Kalkutta und werde wie es. Diesem Phänomen hat sich der MDR nun in einer Dokumentation gewidmet: „EU-Armutsmigration: Sozialstaat in der Sackgasse?“ Es ist, um genau zu sein,

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