Genehmigungspflichtige Ausreisen: Mobilmachungsstaat ohne Mobilmachungskunst

ansage.org / /

„Männliche Personen haben nach Vollendung des 17. Lebensjahres eine Genehmigung … einzuholen, wenn sie die Bundesrepublik Deutschland länger als drei Monate verlassen wollen.“ Der Satz klingt wie ein Dokument aus einer anderen Epoche – und genau deshalb zirkuliert er nun, nach einem ursprünglichen Bericht der “Frankfurter Rundschau”, in Medien und sozialen Netzwerken als Schockformel. Er […]

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Doch nicht so gemeint: Rückzieher von Pistorius bei Wehrdienst-Gesetz

tichyseinblick.de / /

Eine entsprechende Regelung im reformierten Wehrdienstgesetz werde vorerst nicht angewendet, solange der Wehrdienst in Deutschland auf Freiwilligkeit basiert. Zuvor hatte eine Passage im neuen Gesetz für einen bundesweiten Protest gesorgt: Demnach sollten längere Auslandsaufenthalte von mehr als drei Monaten grundsätzlich genehmigungspflichtig sein. Der Beitrag Doch nicht so gemeint: Rückzieher von Pistorius bei Wehrdienst-Gesetz erschien zuerst

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Einfach Straftaten abschaffen – und schon sinkt die Kriminalität: Justizministerin Hubig will Schwarzfahren straffrei machen

journalistenwatch.com / /

SPD-Justizministerin Stefanie Hubig setzt ihren gesetzgeberischen Amoklauf unvermindert fort. Seit der vor rund drei Wochen gestarteten Fernandes-Ulmen-Farce um „digitale Vergewaltigung“ ist die einer breiten Öffentlichkeit bis dahin nahezu unbekannte Ministerin medial omnipräsent und prescht mit einem Vorstoß nach dem anderen vor. Nachdem sie das angebliche gesellschaftliche Großproblem von Deepfake-Pornografie zum Vorwand nahm, um einen Gesetzentwurf

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Wo ist der grüne Aufschrei? KI-Rechenzentren verbrauchen Milliarden Liter Wasser, trocknen ganze Landstriche aus

journalistenwatch.com / /

Der irrsinnige Klimahype treibt immer neue absurde Blüten: Während Politiker und Medien unermüdlich vor einer angeblichen Klimakatastrophe warnen und CO₂ als angeblichen „Killer“ brandmarken, verbrauchen die Rechenzentren der KI-Branche riesige Mengen an Süßwasser – und das ausgerechnet in Regionen, die bereits unter Wassermangel leiden. Eine aktuelle Studie beleuchtet diesen verborgenen Durst der künstlichen Intelligenz und

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Bereitet sich China auf Krieg vor? Peking auf strategische Aufrüstung und Industrie fokussiert

epochtimes.de / /

China richtet sich offenbar strategisch auf einen möglichen Großkonflikt aus. Hinweise auf den Ausbau nuklearer Infrastruktur, die Verlagerung ganzer Industriezweige ins Landesinnere und die Wiederbelebung einer maoistischen Militärstrategie deuten darauf hin, dass Peking sich umfassend auf mögliche geopolitische Eskalationen vorbereitet.

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Neues „Geschäftsmodell“ – Klage Nicht-binärer Personen wegen „falscher Anrede“

unser-mitteleuropa.com / /

Eine Nicht-binäre Person namens Nikolas T. klagt nunmehr gegen das Deutsche Vergabenetzwerk wegen einer Anredeformel in einem Job-Absageschreiben. Die klagende Person wurde darin mit „Sehr geehrter Herr T.“ angesprochen. Nun fordert T. Schadensersatz in Höhe von 17.500 Euro wegen Diskriminierung. Derlei Verfahren in Zukunft Standard?   Bei Gericht war T., der sich keinem Geschlecht zugehörig

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