Österreich will die Sozialhilfe neu ordnen. Arbeitsfähige Bezieher sollen strengere Auflagen erfüllen, anerkannte Flüchtlinge zunächst geringere Leistungen erhalten. Für Menschen mit Behinderungen und Alleinerziehende sind Verbesserungen vorgesehen.
Österreich plant Sozialhilfe-Reform: Weniger Geld und strengere Auflagen Weiterlesen »
Extreme Repressionen gegen die Opposition sind Mittel, die keine sonderlich gute Demokratie auszeichnen. Im heutigen Brennpunkt erhalten Sie ungefilterte Informationen von Übergriffen des Staates auf Patrioten, welche Sie in der Mainstream-Presse nicht finden werden. COMPACT-TV gibt den Opfern ein Gesicht – im Studio begrüßen Sie André Poggenburg und Jürgen Elsässer. Kurt Hättasch, sitzt seit dem
Rache-Justiz: 4 Patrioten frei – 2 neue Festnahmen! Weiterlesen »
Viele Europäer sehnen sich nach einem „Friedenspolitiker“ als Premier in Israel. Obwohl das auch Oppositionsführer Eisenkot kaum wäre, hoffen viele in Europa, er werde zumindest mit Hilfe der arabischen Parteien den verabscheuten Netanjahu ablösen. Das gilt als wenig wahrscheinlich. Der Beitrag Enttäuschung in Europa: Israelis haben „Kriegspolitiker“ Netanjahu nicht vom Hof gejagt erschien zuerst auf
Es ist eines der verschwiegenen und verlogenen Kapitel der Weltgeschichte: Während der transatlantische Sklavenhandel Wissenschaft und Publizistik bewegt und zu Recht gebrandmarkt wird, ist der arabisch-muslimische Sklavenhandel ein sorgsam gehütetes Geheimnis. Dabei ist er ein beherrschendes Thema der Geschichte; bis in unsere Zeit wurden insgesamt 10 bis 18 Millionen Afrikaner in die arabische Welt verschleppt.
Ende September hat der Bundestag mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD ein neues Gesetz über den Zugang zu Schuldnerberatungsdiensten für Verbraucher (Schuldnerberatungsdienstegesetz) verabschiedet. Am selben Tag stimmte auch der Bundesrat der Neuregelung der Schuldnerberatung zu, sodass das Gesetz noch in diesem Herbst in Kraft tritt. Durch das neue Gesetz leistete die deutsche Gesetzgebung
In der türkischen Hauptstadt Ankara hat am Donnerstag der 13. Gipfel der Organisation der Turkstaaten (OTS) begonnen. Das zweitägige Treffen steht unter dem Motto „Turkisches Jahrhundert: Einheit in Sprache, Denken und Handeln“. In seiner Ansprache bei der Zusammenkunft hat der kasachische Staatschef Kassym-Schomart Tokajew vorgeschlagen, Russland in die Organisation aufzunehmen. In dem Zusammenhang führte Tokajew aus: „Im
Tokajew sieht Russland als Teil der Organisation der Turkstaaten Weiterlesen »
Die Ankündigung zu bundesweiten Demonstrationen am 31. Oktober seitens der neuen Initiative „Gen Z regelt“ sorgt bei Sicherheitsbehörden für aufmerksame Vorbereitungen. So seien exemplarisch laut Medienbericht die Polizei, das Innenministerium und der Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen „hoch sensibilisiert„. Von den Initiatoren wurden vollverantwortlich dabei angemeldete Demonstrationen in Köln, Frankfurt, München, Hamburg und Berlin bestätigt. Ein Berliner Polizeisprecher erklärte gegenüber dem rbb
Von Pierre Levy Politischer Paukenschlag in Serbien: Präsident Aleksandar Vučić, der am 20. August vorgezogene Parlamentswahlen für den 25. Oktober angekündigt und wenige Wochen später seinen Rücktritt erklärt hatte, in der Hoffnung, das Land als Ministerpräsident erneut führen zu können, hat seine Wette spektakulär verloren. Seine Partei, die SNS (Serbische Fortschrittspartei, eine konservativ-nationalistische Partei, die
Politischer Paukenschlag in Serbien, doch Brüssel hat wenig Grund zum Jubeln Weiterlesen »
Die Affäre um den Schweizer Rüstungskonzern RUAG reicht weiter zurück und ist umfangreicher als bisher bekannt. Eine am Freitag veröffentlichte Untersuchung der Anwaltskanzlei Niederer Kraft Frey dokumentiert Unregelmässigkeiten und Rechtsverstösse, die teilweise bis ins Jahr 2002 zurückreichen. Im Zentrum stehen Geschäfte mit Leopard-Panzern, Millionenverluste beim Handel mit Ersatzteilen, fragwürdige Transaktionen und erhebliche Schwächen bei der
Korruption bei der Schweizer Armee: 60-Millionen-Betrug bei RUAG aufgedeckt Weiterlesen »
In diesen Tagen und Wochen zeigt sich einmal mehr das ganze erschütternde Ausmaß des internationalen NGO-Molochs, der überall Unruhen schürt und Wahlen manipuliert. Nachdem der sozialistische brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva unter mehr als fragwürdigen Umständen und der Unterstützung eines Freundes im Verfassungsgericht wiedergewählt wurde, der einfach per ordre de mufti und ohne
