Angesichts der Kosten und Risiken für die USA könnte Trump – eventuell mit Verweis auf Zugeständnisse Teherans bei den laufenden Verhandlungen in Oman – auf den Versuch eines „Regime Change“ verzichten. Nachdem die Mullahs mit der äußerst brutalen Niederschlagung des jüngsten Volksaufstands im Januar erneut ihre Macht innenpolitisch sichern konnten, spricht manches dafür, dass dies […]
Außer Rüstung wächst in Deutschland wirtschaftlich kaum etwas. Das ist eine verblüffende Parallele zur russischen Wirtschaft, die stark auf die Rüstungsproduktion fokussiert ist, was zu einem Ungleichgewicht in der Gesamtwirtschaft führt. Der Beitrag Rüstungswirtschaft und scheiternde EU-Sanktionen erschien zuerst auf Tichys Einblick. [#item_full_content]
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In einem Pressegespräch in der russischen Botschaft in Berlin am Freitag erinnerte Botschafter Sergei Netschajew daran, dass das Söldnertum in der Bundesrepublik Deutschland strafbar ist. Menschen, „die in die Ukraine einsickern und in die Reihen der neonazistischen Formationen eintreten“, würden von den internationalen Konventionen nicht geschützt. Für die russischen Soldaten seien sie deshalb ein legitimes Ziel. „Es
Von Dmitri Rodionow Japans Regierung beabsichtigt, die „pazifistische“ Verfassung des Landes zu ändern, verkündete Premierministerin Sanae Takaichi, deren regierende Liberaldemokratische Partei kürzlich einen Erdrutschsieg bei den Parlamentswahlen errungen hat. Takaichi wörtlich: „Aufbauend auf den bisherigen Arbeiten und Diskussionen und unter Zusicherung von Zusammenarbeit seitens aller Parlamentsfraktionen bin ich entschlossen, beharrlich die Verfassungsänderungen vorzubereiten und die
USA bereiten Japan auf Krieg gegen Russland und China vor Weiterlesen »
Nachdem gestern erst Ungarn seine Zustimmung zu dem 90-Milliarden-Kredit der EU für die Ukraine verweigert hatte und dabei auf die Einstellung der Öllieferungen durch die Druschba-Pipeline seitens der Ukraine verwies, hat nun auch der slowakische Ministerpräsident Robert Fico den Druck in Richtung Kiew erhöht. „Wenn der ukrainische Präsident die Öllieferungen an die Slowakei bis Montag nicht wiederaufnimmt,
Fico will am Montag Stromlieferungen an Ukraine einstellen Weiterlesen »
In Berlin eskaliert die Clan-Kriminalität mit systematischen Schutzgelderpressungen, besonders in der Gastronomie. Ein betroffener Barbetreiber, Jan Philipp Bubinger, schilderte in einem Interview mit „Euronews”, wie drei mutmaßlich arabische Clanmitglieder, die in Joggingkleidung monatelang seinen Betrieb in der Winterfeldtstraße terrorisierten, Druck machten, um ihn zum Zahlen von hohen Geldbeträgen zu zwingen. Die Täter provozierten Lärm, vergraulten
Nach dem US-Gerichtsurteil gegen die von Präsident Donald Trump verhängten Zölle hat dieser am Samstag einen neuen, und zwar höheren Zolltarif angekündigt.
Trump kündigt neue weltweite Zölle von 15 Prozent an Weiterlesen »
Prozeß gegen Deutschland: Am Thalia Theater in Hamburg inszenierte Regisseur Milo Rau eine fiktive Gerichtsverhandlung zu einem AfD-Verbot. Das war, trotz einiger Albernheiten, dann auch erstaunlich interessant. Dieser Beitrag Theaterstück über AfD-Verbot „Prozeß gegen Deutschland“ – Es wird tatsächlich diskutiert wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT.
Das gestrige Urteil, mit dem der US-Supreme Court die Zölle von Präsident Donald Trump für verfassungswidrig erklärte, weil das Notstandsgesetz von 1977, auf das er sich bei deren Verhängung bezog, keine rechtliche Grundlage dafür biete, ist ein schwerer Schlag für Trumps gesamte zweite Amtszeit. Rund 75 Prozent der Zolleinnahmen sind damit für illegal erklärt werden.
Trotz Gerichtsentscheidung: Trumps Zollpolitik ist keineswegs am Ende Weiterlesen »
Langsam werden die Folgen der dramatischen Fehlinvestition des baden-württembergischen Energieriesen EnBW deutlich. Der Karlsruher Konzern muss bekanntlich 1,2 Milliarden Euro abschreiben. Tichys Einblick hatte darüber ausführlich berichtet. Der Konzern zog sich von einem Windprojekt in der Irischen See zurück, nachdem die notwendigen staatlichen Zuschüsse nicht genehmigt worden waren und Kostensteigerungen, höhere Zinsen und weitere Projektrisiken
50-Millionen-Loch wegen Windrädern: Haushaltssperre in Karlsruhe Weiterlesen »
