Die Zerschlagung des Mittelstands nimmt Fahrt auf

Große Mittelständler und deutsche Konzerne wie KUKA, Aixtron oder Osram verlieren ihr patentiertes Know-how an ausländische Standorte, die Deindustrialisierung zerstört Hunderttausende von Existenzen. Die Reaktion des Bundeskanzlers auf das von der Politik herbeigeführte Desaster: ein Aufruf zur Verstärkung dieser Politik – Klima und der manische Feldzug gegen das CO2 haben Vorrang, ganz gleich, wie zerstörerisch […]

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SOZ-Gipfel in Kirgisien – Weichenstellungen für die Vertiefung der Zusammenarbeit erwartet

Vom 30. August bis 3. September findet der Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) in der kirgisischen Hauptstadt Bischkek statt. Neben Russlands Präsident Putin und Chinas Präsident Xi werden zahlreiche weitere Staatschefs in Bischkek erwartet. Kirgisien hat derzeit den rotierenden Vorsitz der Organisation inne.  Das Treffen fällt mit dem 25. Jahrestag der 2001 gegründeten

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“Sie werden bezahlen“: Zahnloser Merz redet Deutschland immer tiefer in den Großkonflikt mit Russland

Zum Auftakt der Kabinettsklausur auf Schloss Neuhardenberg in Brandenburg hat Bundeskanzler Friedrich Merz wieder einmal das große Wort geführt und den Urhebern des dubiosen Drohnenangriffs von Leipzig vor drei Wochen gedroht: „Die Bundesregierung erlegt Urhebern hybrider Angriffe einen Preis auf – sie werden dafür bezahlen“. Deutschland sei stärker ins Fadenkreuz hybrider Angreifer gerückt, so Merz. Den

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“Professorin“ Baerbock: Die Karriere als Perpetuum mobile

Es gibt politische Karrieren, die sich aus einer erkennbaren Begabung erklären. Helmut Schmidt konnte analysieren und reden, Joschka Fischer besaß beträchtliches rhetorisches Talent, Angela Merkel verband Geduld mit Machtinstinkt. Man muss all diese Politiker nicht mögen, um zu verstehen, weshalb sie nach oben gelangten. Doch dann gibt es noch Annalena Baerbock. Die Berliner Publizistin Jana Hermann

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Bürger in Sachsen-Anhalt können bei Wahlauszählung dabei sein

Briefwahlen sind hier und in den USA gleichermaßen das Einfallstor schlechthin für die Manipulation vulgo Fälschung von Wahlen – neben anderen dort und hier noch weiteren sehr verschiedenen Möglichkeiten. Der Beitrag Bürger in Sachsen-Anhalt können bei Wahlauszählung dabei sein erschien zuerst auf Tichys Einblick.  [#item_full_content]

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Linke, Grüne und DGB fordern Einführung einer Finanztransaktionssteuer

Berlin meldet fiskalisches Land unter. Eine Verdoppelung der Neuverschuldung im ersten Halbjahr – über 71 Milliarden Euro neuer Schulden – steht in der Zwischenbilanz der Bundesregierung zu Buche. Das ist beeindruckend für einen Bundeskanzler, der in grauer Vorzeit seine Karriere auf dem politischen Nibelungenmärchen ordnungspolitischer Seriosität und eines schlanken Staates emporwuchern ließ. Der Beitrag Linke,

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CIA-Direktor in Moskau – aber Europäer haben Diplomatie verlernt

Von Rainer Rupp „Der Heilige Stuhl fordert beide Seiten nachdrücklich auf, Offenheit und guten Willen zu zeigen“, um „die Kämpfe zu beenden und wahrhaftige Verhandlungen aufzunehmen“, sagte der vatikanische „Außenminister“ Gallagher bei einem Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Lawrow in Moskau. Es war der erste Besuch eines hochrangigen Verantwortlichen des Vatikans in Russland seit November

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Tankstellenbetreiber wollen Verlängerung des vollständigen Exportverbots für Dieselkraftstoff

Die Kraftstoffkrise hält an. Nach einer kurzen Atempause und einer Steigerung der Kraftstoffimporte spitzt sich die Lage erneut zu, da Angriffe auf Raffinerien nach Expertenschätzungen etwa 40 Prozent der Produktionskapazitäten außer Betrieb gesetzt haben. Besonders betroffen sind unabhängige Tankstellen ohne Anbindung an vertikal integrierte Ölkonzerne – sie erhalten oft schlicht keinen Kraftstoff. Vor diesem Hintergrund

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