Mit Geschwindigkeitsbegrenzungen soll die Sicherheit im Straßenverkehr in den Innenstädten erhöht werden. Auch zu anderen Themen, wie dem Cannabis-Grenzwert, gaben die Experten Empfehlungen ab.
Tempo-30, Zebrastreifen, Bremsassistenten – Fachleute fordern neue Verkehrswende Weiterlesen »
Die EU-Staaten haben noch immer über 160 Milliarden Euro aus dem Corona-Wiederaufbaufonds nicht abgerufen. Besonders Länder wie Luxemburg, Bulgarien und Finnland nutzen die Hilfen kaum.
Über 160 Milliarden Euro EU-Coronagelder bislang nicht abgerufen Weiterlesen »
Die Teuerung in Deutschland hat sich zu Beginn des neuen Jahres abgeschwächt. In für Verbraucher wichtigen Lebensbereichen gibt es Entspannung.
Inflationsrate sinkt im Januar auf unter 2,3 Prozent Weiterlesen »
Die finale Debatte um den Gesetzentwurf zum „Zustrombegrenzungsgesetz“ findet am heutigen Freitag, den 31. Januar, im Bundestag statt. Die Epochtimes berichtet im Ticker.
Marcel Luthe, der Gründer und Vorsitzende der Good Governance Gewerkschaft, hat daran erinnert, dass sein Antrag auf Freigabe der Stasi-Akte von Ex-Kanzlerin Angela Merkel noch immer nicht beantwortet wurde. Da es sich nicht um eine sogenannte Täterakte handele, bestehe kein Anrecht der Öffentlichkeit auf Freigabe, argumentiert die Stasi-Unterlagenbehörde. Auch Merkel selbst verweigert die Veröffentlichung. Dagegen
Die Venedig-Kommission, das beratende Gremium des Europarats für Verfassungsfragen, hat Bedenken hinsichtlich der Annullierung der rumänischen Präsidentschaftswahlen im vergangenen Dezember geäußert. Der Beitrag Juristisches Gremium des Europarats kritisiert Annullierung rumänischer Wahl erschien zuerst auf Tichys Einblick. [#item_full_content]
Juristisches Gremium des Europarats kritisiert Annullierung rumänischer Wahl Weiterlesen »
Russlands Verteidigungsministerium gibt am Freitag bekannt, dass Generalstabschef Waleri Gerassimow den Kommandoposten des Truppenverbands Ost in der Zone der militärischen Spezialoperation in der Ukraine besucht hat. Generalleutnant Andrei Iwanajew, der das Korps kommandiert, habe Gerassimow über die aktuelle Lage in seinem Operationsgebiet und den Verlauf der Kampfeinsätze informiert. In der Mitteilung der Behörde in Moskau
Russlands Generalstabschef inspiziert Truppenverband Ost und stellt neue Aufgaben Weiterlesen »
Ukrainische Militärangehörige haben im Dorf Russkoje Poretschnoje im Bezirk Sudscha im Gebiet Kursk acht Frauen vergewaltigt und ermordet sowie 14 weitere zivile Bewohner des Dorfs getötet. Russlands Ermittlungskomitee berichtete am Freitag, fünf Kämpfer der ukrainischen 92. Separaten Sturmbrigade als Täter identifiziert zu haben. Laut Angaben der Behörde handelt es sich dabei um den Soldaten Jewgeni
Die Kämpfe im Ostkongo nähern sich einem Militärflughafen. Uganda verstärkt seine Verteidigung im Osten des Landes.
DR Kongo: M23-Miliz rückt in Richtung Süden vor Weiterlesen »
Friedrich Merz, Olaf Scholz, Alice Weidel, Robert Habeck und Sahra Wagenknecht: Diese fünf Politiker haben ihre Ambitionen auf das Kanzleramt öffentlich gemacht. Für welche Politik stehen sie eigentlich? Im vorletzten Teil unserer kleinen Serie geht es um Robert Habeck (Grüne).
Robert Habeck: Vom promovierten Kinderbuchautor zum Bündniskanzler? Weiterlesen »
