Damit hat niemand gerechnet: Marie-Agnes Strack-Zimmermann schießt aus dem Hinterhalt gegen Wolfgang Kubicki. Der Beitrag Strack-Zimmermann will die FDP nun doch selbst abwickeln erschien zuerst auf Tichys Einblick. [#item_full_content]
Strack-Zimmermann will die FDP nun doch selbst abwickeln Weiterlesen »
Der skandalöse Klimabeschluss des Bundesverfassungsgerichts ist zu einer Art „Überverfassungsrecht“ geworden, das Freiheitsrechte, Industriepolitik und Energieversorgung unter einen Klimavorbehalt stellt. Das führt im Gespräch mit dem TE-Wecker Staatsrechtler Prof. Ulrich Vosgerau aus und weist darauf hin, dass neue Klimaklagen von Aktivisten, Umweltverbänden und der Deutschen Umwelthilfe den Druck auf Politik und Wirtschaft weiter erhöhen. Vosgerau
Klimabeschluss des Bundesverfassungsgerichts: Freiheit unter CO₂-Vorbehalt Weiterlesen »
Ungarn wird der Ukraine weder Waffen noch militärische Ausrüstung liefern, erklärte der neu gewählte Ministerpräsident des Landes, Péter Magyar, am Donnerstag kurz nach einem Treffen mit NATO-Generalsekretär Mark Rutte in Brüssel. Magyars Mitte-Rechts-Partei Tisza hatte im letzten Monat Viktor Orbáns Fidesz besiegt und sich eine Zweidrittelmehrheit im Parlament gesichert. EU-Vertreter, die zuvor Orban als einen
Orbáns Nachfolger schließt Waffenlieferungen an die Ukraine aus Weiterlesen »
Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat das IDF-Militär angewiesen, laut aktuellen Plänen Jerusalems 70 Prozent des Gazastreifens zu besetzen, was damit einen Verstoß gegen das von den USA vermittelte Waffenstillstandsabkommen zwischen Israel und der Hamas-Organisation darstellt, wonach Israel nicht mehr als 53 Prozent des Gebiets kontrollieren darf. Das seitens Israels ignorierte Abkommen aus dem Vorjahr,
Netanjahu ordnet Ausweitung der Besatzung des Gazastreifens an Weiterlesen »
Der Neuzuschnitt von Wahlkreisen zum parteipolitischen Vorteil – sogenanntes „Gerrymandering“ – ist in Deutschland eigentlich tabu. Doch nicht nur ein Versuch der Grünen zeigt, wie die Machtpraxis aus den USA auch hierzulande Einzug hält. Dieser Beitrag Kein reines US-Phänomen „Gerrymandering“ made in Germany – wie Wahlkreismanipulation möglich ist wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT.
100 Euro Geldstrafe für eine in Wahrheit sogar recht schmeichelhafte Charakterisierung des größten Wählerbetrügers und politischen Vorsatzlügners der deutschen Geschichte – das erscheint einerseits nicht viel, ist andererseits ein veritabler Skandal, wenngleich leider nichts Ungewöhnlich mehr im Land der sterbenden Meinungsfreiheit: Gestern morgen stellte das Amtsgericht Heilbronn das Verfahren gegen einen Internet-Nutzer, der Bundeskanzler Friedrich
Fast eine Million junge Briten zwischen 16 und 24 Jahren gelten inzwischen als NEET (Not in Education, Employment or Training), also weder in Ausbildung, Beschäftigung noch Schulung. Gleichzeitig haben britische Arbeitgeber seit 2020 laut einer neuen Analyse des Centre for Social Justice (CSJ) für jeden jungen britischen Arbeitnehmer 27 junge Nicht-EU-Migranten eingestellt. Diese Arbeitsmarktstatistik legt
Nikolai Patruschew, ein hochrangiger Berater des russischen Präsidenten, der auch das Maritime Kollegium Russlands leitet, und der sicherheitspolitische Berater des indischen Premierministers, Ajit Doval, haben in Moskau Gespräche geführt. Dies geht aus einer Mitteilung der russischen Institution vom Samstag hervor. Wie es heißt, haben Patruschew und Doval über die Zusammenarbeit zwischen Russland und Indien in
Moskau und Neu-Delhi verstärken Marinekooperation Weiterlesen »
Nicht nur Deutschland, sondern alle europäischen Länder, die sich der kulturfremden Massenmigration geöffnet haben, erleben den Rückfall in vorzivilisatorische Zustände. In Rom erlitt eine 32-jährige Touristin aus Kolumbien ein dreitägiges Martyrium, nachdem sie sich am 19. Mai vor einem Restaurant von einem Mann ansprechen ließ, der ihr offenbar Cannabis verkaufen wollte. Sie folgte ihm, bis
