Göring-Eckardt: Realitätsverlust im Bundestagspräsidium
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Ziemlich genau 15 Jahre ist es nun her, dass die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel den Ausstieg aus der deutschen Atomenergie durchsetzte – einen Schritt, der weniger wie das Ergebnis eines demokratischen Willensbildungsprozesses wirkte als vielmehr wie eine Entscheidung im semi-diktatorischen Stil eines politischen Überfallkommandos. Parlamentarische Debatte, gesellschaftliche Einbindung, offene Kontroverse: All das wurde systematisch erstickt.
Katastrophenwerte für Merz: Unternehmer haben Hoffnung auf Trendwende aufgegeben Weiterlesen »
Der Absturz des deutschen Rechtssystems ist unübersehbar. Kritiker werden verfolgt, Ärzte immer noch für Masken – und Impfatteste eingesperrt. Dieses „Willkürsystem“ zeigt der Journalist und Politologe Thomas Moser am Beispiel des Prozesses gegen den Querdenker-Gründer Michael Ballweg auf. Er hat das absurde Verfahren vor Ort beobachtet und in seinem Buch „Der missbrauchte Rechtsstaat“ akribisch beschrieben.
Kann ein Künstler heute eigentlich singen, was er will? Ja, aber! So lautet die Antwort von Julia Neigel. Die Sängerin spricht im Gespräch mit NIUS-Politikchef Ralf Schuler über die Konsequenzen von freier Meinungsäußerung und ihren Kampf gegen Corona-Repressalien, der bis heute die Gerichte beschäftigt. Doch das Gespräch dreht sich nicht nur um Musik: von Streaming-Verträgen
Die Deutsche Bahn hat ihren Ruf als Inbegriff deutscher Zuverlässigkeit längst verspielt. Statt pünktlicher Präzision erleben Millionen Fahrgäste täglich Frust, Chaos, Planungsunsicherheit bis hin zu tödlichen Attacken. Eine Anfrage der AfD zeigt das Ausmaß des kaputten Ladens. Im Fernverkehr fallen durchschnittlich rund 480 Züge pro Tag komplett oder teilweise aus – eine Zahl, die aus
Täglich 480 Zugausfälle – und selbst diese Zahl ist noch geschönt Weiterlesen »
Verfassungsschutz und BSI warnen vor staatlichen Hackern, die Signal-Konten von Politikern und Journalisten angreifen.
Behörden warnen vor Hackerangriffen auf Politik, Militär und Presse Weiterlesen »
Die EU plant zum Jahrestag des Krieges neue scharfe Sanktionen gegen Russland, vor allem gegen Öl-Exporte und den Finanzsektor.
EU bringt 20. Paket mit Russland-Sanktionen auf den Weg Weiterlesen »
Die junge Generation wälzt keine historischen Werke, wird in der Schule aber mit antideutscher Geschichtsschreibung vollgepumpt – gerade was den Zweiten Weltkrieg anbelangt. Da kommt der Comic „Lara in Dresden – Auf den Spuren des Feuersturms“ genau zur rechten Zeit. Ein ideales Geschenk für Ihre Kinder und Enkel. Hier mehr erfahren. Ein Ausflug nach Dresden,
Laut Grundsatzprogramm ist die CDU gegen Abtreibungen. Dennoch zahlt sie in der Regierung Millionen an eine große Abtreibungs-NGO. Jetzt rebellieren die ersten Abgeordneten. Dieser Beitrag „Muß unterbunden werden“ CDU fördert Abtreibungs-NGO – nun regt sich Kritik in den eigenen Reihen wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT.
Im Zusammenhang mit der Rentendebatte werden auch die Beamtenpensionen und insbesondere die Versorgung der Abgeordneten bei Bund und Ländern diskutiert. Dabei kursieren viele Zahlen, die oft auch falsch sind. Das Ergebnis meiner Recherche: Die Diskrepanz zwischen der Versorgung der Wähler und der Gewählten ist noch ungerechter als angenommen. Die Man-datsträger (einer „träger“ als der andere?)
„Entschädigungen“ – wofür eigentlich? Was Bundestagsabgeordnete alles erhalten Weiterlesen »