Autorenname: Klaus-Rüdiger Mai

Sebastian Lechner kritisiert, was seine CDU mitgetragen und mitvollzogen hat

tichyseinblick.de / /

Die CDU wirkt wie eine im Wasserglas gefangene Fliege, sie brummt im Kreis herum. Sebastian Lechner, Vorsitzender der CDU-Fraktion im niedersächsischen Landtag, pumpte sich gewaltig auf und kritisierte den Ausschluss mehrerer AfD-Kandidaten von den Kommunalwahlen. Betroffen sind der Bundestagsabgeordnete Martin Sichert, die Landtagsabgeordneten Stefan Bothe und Thorsten Moriße sowie der Göttinger AfD-Kreisvorsitzende Justin Vogel. Sie […]

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Berliner Stadtreinigung dementiert Kündigung wegen AfD-Mitgliedschaft – Ex-Mitarbeiter verklagt sie

de.rt.com / /

Am 30. Juli berichtete RT DE über die Entlassung eines Mitarbeiters der Berliner Stadtreinigung (BSR) wegen seiner angeblichen AfD-Zugehörigkeit. Auf unsere Anfrage hin dementierte die Personalabteilung des städtischen Betriebs den Zusammenhang des arbeitsrechtlichen Schritts mit einer Parteimitgliedschaft. Sie bat die Redaktion um entsprechende Korrektur. „Eine ehemalige Mitgliedschaft in der Partei AfD stellt keinen Aspekt in dieser Personalangelegenheit

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Kanzleramt: Personalrochade von Merz geht weiter

de.rt.com / /

Die Personalwechsel von Bundeskanzler Friedrich Merz gehen in die nächste Runde. Nach mittlerweile acht Neubesetzungen auf politischer Ebene in Regierung, Partei und Bundestagsfraktion geht der CDU-Vorsitzende nun auch an den personellen Unterbau im Kanzleramt. Wie ein Regierungssprecher der dpa mitteilte, macht Merz die Juristin Christina Ramb zur neuen Abteilungsleiterin für Soziales, Gesundheit, Arbeit, Umwelt und

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40 Festplatten mit 1,7 Millionen Dateien: Ermittlungen gegen SPD-Richter wegen Kinderpornografie

de.rt.com / /

Nach polizeilichen Ermittlungen und dem Fund von 1,7 Millionen Dateien mit Darstellungen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern auf den Geräten des Beschuldigten wird sich ein Richter bald auf der Anklagebank wiederfinden. Der Mann lebt laut Medienberichten in Niedersachsen und war nach MDR–Informationen an mehreren Thüringer Gerichten tätig, unter anderem am Verwaltungsgericht Weimar, als stellvertretendes Mitglied des Thüringer

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Kasperletheater um die 5-Prozent-Hürde

journalistenwatch.com / /

Die Linken machen sich mal wieder lächerlich: Armin Willingmann, SPD-Spitzenkandidat und Vize-Ministerpräsident in Sachsen-Anhalt, für eine Absenkung der Sperrklausel ausgesprochen (von fünf auf drei Prozent). Er sagte sinngemäß, wenn regelmäßig erhebliche Stimmenanteile knapp unter der Hürde unberücksichtigt blieben, sei es legitim, die Fünf-Prozent-Hürde grundsätzlich infrage zu stellen. Das steht im Zusammenhang mit den schlechten Umfragewerten

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Ceuta nach Massenansturm: Tausende kehren nach Marokko zurück – doch die Grenze bleibt offen

epochtimes.de / /

Nach dem massenhaften Grenzübertritt nach Ceuta kehren viele Migranten nach Marokko zurück. Gleichzeitig finden weiterhin Überquerungen der Seegrenze statt. Die Krise sorgt in Spanien und dem Rest Europas für politische Spannungen und neue Grenzdebatten. Ein Reporter der Epoch Times berichtet aus der spanischen Enklave.

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Technologischer Pakt Israel und die USA schmieden gemeinsam ihre Waffen

jungefreiheit.de / /

Wenn die USA und Israel ihre militärische Kooperation verstärken und gemeinsam Waffensysteme entwickeln, hat das mehr als nur Symbolcharakter. Kritiker in Washington befürchten jedoch einen Souveränitätsverlust. Dieser Beitrag Technologischer Pakt Israel und die USA schmieden gemeinsam ihre Waffen wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT.

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Ceuta: Etwa 7.000 angeblich Minderjährige sollen aufs Festland – Sánchez verteilt den Grenzsturm

tichyseinblick.de / /

Ceuta ist in den vergangenen 48 Stunden zum Sinnbild des europäischen Grenzbankrotts geworden. In einer doch sehr eindrucksvollen Machtdemonstration Marokkos stürmten zwischen 50. und 60.000 illegale Migranten die Grenze der spanischen Exklave. (Ceutas Regierungschef Juan Jesús Vivas sprach von mehr als 60.000.) Menschen schwammen um die Grenzanlagen herum oder durchbrachen die Übergänge, während die spanische

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Panikanfall der EU-„Eliten“ vor funktionierender Demokratie in Ostdeutschland

de.rt.com / /

Von Gregor Spitzen Prognosen für die Landtagswahlen im September in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt sagen einen überwältigenden Erfolg für die Alternative für Deutschland voraus – 38 Prozent beziehungsweise 41 Prozent. Theoretisch könnte die AfD mit einem solchen Ergebnis in den Landtagen in Schwerin und Magdeburg durchaus eine Alleinregierung bilden. Die Erkenntnis dieser durch und durch, überaus, gar

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