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Verfassungsschutz Die Kategorie ist weg, der Druck auf freie Rede bleibt

Ende eines Skandals: Der Bundesverfassungsschutz schafft die Kategorie der „Staatsdelegitimierung“ wieder ab. Warum das eigentliche Problem damit noch lange nicht beseitigt ist. Ein Kommentar. Dieser Beitrag Verfassungsschutz Die Kategorie ist weg, der Druck auf freie Rede bleibt wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT.

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Zunehmende Kirchenschändungen in Deutschland – doch Gott wohnt längst woanders

In den deutschen deutschen Bistümern ist der Teufel los. Aber nicht nur dort; das Bistum Regensburg meldet: “Vandalismus kommt in Gotteshäusern in den letzten Jahren immer öfter vor“. Schon der Begriff „Vandalismus“ – im Deutschen ein Synonym für planlose, unterrichtete Gewalt im Sinne von fahrlässiger Zerstörungswut mit der Motivation von Dummejungenstreichen – ist ein Zeichen

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Zwei Väter und ein Baby – große Freude in den Medien

Der CDU-Abgeordnete und Virologe ist gemeinsam mit seinem Mann Vater geworden. Ein Sohn, geboren in den USA, wo nun noch Papiere zu regeln sind, bevor die neue Familie nach Deutschland zurückkehren kann. Die Medien reagieren erwartbar: viel „Babyglück“, viel Privates, viel Gefühl. Politik spielt in diesen Meldungen nur Statistenrolle, Streecks Ämter werden der Vollständigkeit halber

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Trump: Teheran will uranangereichertes Material an USA aushändigen

US-Präsident Donald Trump erklärte vor Journalisten in Washington, dass demnach seine Administration bei den Hintergrundgesprächen mit Teheran den wesentlichsten Punkt einer der Bedingungen der USA für ein Abkommen mit Iran erreichen konnte. So soll die politische Führung in Teheran  zugestimmt haben, seine Bestände von angereichertem Uran an die USA zu übergeben. Bis dato erfolgte keine Kommentierung

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Hamburgs Gier-Grüne: Spitzengehälter als „Aufwandsentschädigung“ getarnt, um Sozialbeiträge zu vermeiden

Die sich so gerne zum moralischen Scharfrichter über andere aufwerfenden Grünen sind wieder einmal selbst als Abzocker entlarvt worden. Ihr Hamburger Landesverband muss 130.000 Euro an Beiträgen nachzahlen, weil die Bezüge der beiden Landesvorsitzenden Selina Storm und Leon Alam sowie deren Amtsvorgängerin Maryam Blumenthal über Jahre nur als „Aufwandsentschädigung“ behandelt wurden. Die Rentenversicherung stufte sie

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TICKER | Pariser Hormus-Konferenz soll internationale Mission vorbereiten

Die vereinbarte Waffenruhe zwischen Israel und Libanon ist in Kraft, wird aber bereits durch gegenseitige Vorwürfe und erneute militärische Zwischenfälle belastet. Beide Seiten melden Verstöße, während auch die Hisbollah weiter aktiv bleibt und die Lage angespannt bleibt. Der Iran-Konflikt wirkt sich international politisch und wirtschaftlich aus. Gleichzeitig beraten Staaten über Sicherheit in der Straße von

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Lanz staunt: Weidel auch für Migranten wählbar

Zitat des Tages: „Wir haben 2017 in Gelsenkirchen gedreht und da haben sich Leute, die wir interviewten, lautstark über die Zuwanderung aufgeregt und bekannt, dass sie AfD wählen wollen. Das waren aber keine deutschen Rechtsradikalen, sondern türkische Gastarbeiter der ersten Generation“ (Markus Lanz im Interview mit dem Stern) „Je länger und intensiver Migranten in Deutschland

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