Das Sozialbudget ist mit 197 Milliarden Euro – das sind fast 38 Prozent – der mit Abstand größte Posten des Bundeshaushalts. Danach, mit weniger als der Hälfte, kommt neuerdings der Verteidigungshaushalt. Eine Milliarde sind tausend Millionen – so etwas weiß man, wenn man bei der SPD ist. Und das dann 197 mal. Das ist sehr […]
Abzocke mit Fördergeldern für Soziales: SPD Hannover ganz vorne mit dabei Weiterlesen »
Kennt die CDU nicht ihre eigenen Spitzenkräfte, wie Daniel Günther, Sven Schulze, Michael Kretschmer und Mario Voigt? Anscheinend nicht, ansonsten würde sie nicht so einen Unfug schreiben: Anhänger der linksradikalen Szene haben einen Buttersäureanschlag auf das Privatauto unseres CDU-Staatssekretärs Christoph de Vries verübt. Außerdem wurde das Auto vom Leiter eines Polizei-Kommissariats angezündet. De Vries steht
CDU „beschwert“ sich ernsthaft über den zukünftigen Koalitionspartner! Weiterlesen »
Wie geht es in der tiefen britischen Regierungskrise weiter? Premierminister Keir Starmer wird zu einem geordneten Rücktritt aufgefordert. Noch hält er aber am Amt fest.
„Es ist vorbei, Keir“: Premierminister Starmer unter Druck Weiterlesen »
Im Laufe der Geschichte haben Herrscher und politische Bewegungen öffentliche Kampfsportveranstaltungen genutzt, um Mut, Opferbereitschaft, kollektive Stärke und nationales Zusammengehörigkeitsgefühl zu wecken.
Macht und Zielstrebigkeit: Wie politische Anführer Kampfspektakel nutzen Weiterlesen »
Außenminister Johann Wadephul betont, dass sich deutsche Außenpolitik nicht ausschließlich am Völkerrecht orientieren dürfe. Neben rechtlichen Grundlagen spielten auch Wirtschaftsinteressen und Bündnisse eine wichtige Rolle.
Wadephul: Außenpolitik neben Völkerrecht auch an Wirtschaftsinteressen ausrichten Weiterlesen »
Der Drogen- und Suchtbeauftragte der Bundesregierung, Streeck, fordert höhere Steuern auf Alkohol und Tabak. Ziel sei es, die gesundheitlichen Schäden und hohen Folgekosten zu senken sowie insbesondere junge Menschen besser vor dem Einstieg zu schützen.
Drogenbeauftragter will höhere Steuern auf Tabak und Alkohol Weiterlesen »
Sie gilt als ein Relikt der Lucke-Petry-Ära, hat bereits zahlreiche Karrieren bekannter AfD-Politiker beinahe oder tatsächlich ruiniert, sorgt zudem immer wieder für Streit im patriotischen Lager. Jetzt könnte die sogenannte Unvereinbarkeitsliste endlich vor dem Aus stehen. Vor allem Dank Björn Höcke, der zu den maßgeblichen Initiatoren eines Antrages gehört, der beim Erfurter Bundesparteitag debattiert wird.
Ein Streit um die Deutschlandflagge auf dem Bundestagsbalkon zeigt auf, wie schwer sich die Bundesrepublik mit ihren Symbolen tut. Doch wie kann eine Fahne derartige Konflikte provozieren? Eine Analyse von Karlheinz Weißmann. Dieser Beitrag Schwarz-Rot-Gold Wenn Flagge zeigen zum Politikum wird wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT.
Schwarz-Rot-Gold Wenn Flagge zeigen zum Politikum wird Weiterlesen »
In der Nacht auf Donnerstag haben mutmaßliche Linksextremisten einen Buttersäureanschlag auf das Auto des Hamburger CDU-Politikers und Parlamentarischen Staatssekretärs Christoph de Vries verübt und das Auto eines leitenden Polizisten angezündet. Der Beitrag Linksextreme bekennen sich zu Anschlägen auf CDU-Politiker und hochrangigen Polizisten erschien zuerst auf Tichys Einblick. [#item_full_content]
Linksextreme bekennen sich zu Anschlägen auf CDU-Politiker und hochrangigen Polizisten Weiterlesen »
Die Tagung des 10. Parteitages der Partei Die Linke findet vom 19. bis 21. Juni 2026 in Potsdam bei Berlin statt. Am Eröffnungstag sorgte das Thema des andauernden brutalen Vorgehens Israels in Gaza für kontroverse Reaktionen und Diskussionen. Führende Politiker der Linken haben sich dabei vor dem Bundesparteitag erneut nachdrücklich „gegen Antisemitismus auch in den
Linke-Parteitag: Parteispitze bekennt sich zu Genozid-Vorwurf gegen Israel Weiterlesen »
