Von Wolfgang Bittner Vorbemerkung Vor Kurzem ist die sogenannte Feindstaatenklausel der UN-Charta, die lange vergessen war, wieder ins Gespräch gekommen. Da ich mich mit dieser Thematik schon seit einigen Jahren beschäftige, möchte ich in dem folgenden Artikel noch einmal darauf eingehen. Der erste Teil meiner Ausführungen wurde bereits im Januar 2024 veröffentlicht, zum Beispiel im
Die Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin haben erneut den finalen Zerfallsprozess der alten Parteienordnung in diesem Land bestätigt und den Nachweis erbracht, dass a) der Siegeslauf der AfD nicht zu stoppen ist b) seitens der Union, die den von der AfD besetzten Teil des politischen Spektrums offengelassen hat, keinerlei Einsicht, Besinnung noch Umkehr zu erwarten
Wahlen in Meck-Pomm und Berlin: Die Kernschmelze des Altparteienstaats Weiterlesen »
In Russland endeten am Sonntagabend die diesjährigen Parlamentswahlen, die Auszählung hat begonnen. Nach den Nachwahlumfragen und den ersten Auszählungen steuert die Regierungspartei „Einiges Russland“ dabei auf eine absolute Mehrheit in der Staatsduma zu. In Nachwahlbefragungen liegt sie bei 49 bis 50 Prozent der abgegebenen Stimmen. Unter den Oppositionsparteien ist der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation
Duma-Wahlen: „Einiges Russland“ holt absolute Mehrheit – Rekorde an Störversuchen Weiterlesen »
Von Alexej Danckwardt Dieses Volk ist wahrlich nicht unterzukriegen … Am frühen Sonntagmorgen griff Selenskijs Ukraine wieder massiv Moskau an: Laut Bürgermeister Sergei Sobjanin handelte es sich um die bislang größte Attacke auf die russische Hauptstadt. Dem Verteidigungsministerium zufolge haben die Luftabwehrkräfte acht gelenkte ukrainische Fliegerbomben, acht „Flamingo“-Marschflugkörper (britisch-französischer Produktion, das Märchen mit den ukrainischen
Drohnen über Moskau – Beobachtungen am russischen Wahlsonntag Weiterlesen »
Die Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin haben erneut den finalen Zerfallsprozess der alten Parteienordnung in diesem Land bestätigt und den Nachweis erbracht, dass a) der Siegeslauf der AfD nicht zu stoppen ist b) seitens der Union, die den von der AfD besetzten Teil des politischen Spektrums offengelassen hat, keinerlei Einsicht, Besinnung noch Umkehr zu erwarten
Wahlen in Meck-Pomm und Berlin: Die Kernschmelze des Altparteienstaats Weiterlesen »
Bei der Wiederholung der Bürgermeisterwahl im brandenburgischen Strausberg hat keiner der Kandidaten eine absolute Mehrheit geholt. Demnach kommt es am 11. Oktober zur Stichwahl.
Bürgermeisterwahl in brandenburgischem Strausberg: Stichwahl nötig Weiterlesen »
Mecklenburg-Vorpommern hat gewählt: Es war ein knappes Rennen zwischen der SPD mit ihrer Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und der AfD. Letztere konnte sich durchsetzten. Somit hat die amtierende rot-rote Koalition ihre Mehrheit verloren. Für die CDU ist es eine historische Niederlage.
TICKER Landtagswahl MV | AfD stärkste Partei, CDU scheitert an Fünf-Prozent-Hürde Weiterlesen »
Die Linke in Berlin-Neukölln hat nach dem Besuch eines führenden Clan-Mitglieds auf einer Wahlparty betont, dass es weder politische noch persönliche Beziehungen zu der Person gebe.
Linke bestreitet Beziehungen zu Clan-Chef Remmo – Besuch auf Wahlparty Weiterlesen »
In Berlin hat die Linkspartei erstmals die Wahl zum Abgeordnetenhaus gewonnen und strebt nun die Bildung einer Landesregierung zusammen mit Grünen und SPD an. Die bisher regierende CDU landete auf dem zweiten Platz, Spitzenkandidat Stefan Evers zeigte sich „demütig“.
Bei der Wahl in Berlin erreicht die Linkspartei mit Spitzenkandidatin Elif Eralp (45) laut ARD-Hochrechnung (19.57 Uhr) gut 25 Prozent und kann damit ihr Ergebnis der letzten Wahl fast verdoppeln. In einer ersten Reaktion dankte die Linke Wahlgewinnerin Eralp ihren Wählerinnen und Wählern und sagte: „In unserer Stadt hat die Liebe über den Hass und
Wahl Berlin: Linkspartei liegt mit gut 25 Prozent vorne und hat Ergebnis verdoppelt Weiterlesen »
