Autorenname: Richard Schmitt

Weißes Haus bestätigt: Trump trifft Xi und Putin in China

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Bereits in der kommenden Woche sollen sich die Staatschefs von drei Nationen mit insgesamt 1,9 Milliarden Einwohnern am Rande des APEC-Gipfels in Shenzhen treffen. Donald Trump will offenbar auch über eine deutliche Reduzierung weltweiter Atomwaffenbestände sprechen. Der Beitrag Weißes Haus bestätigt: Trump trifft Xi und Putin in China erschien zuerst auf Tichys Einblick.  [#item_full_content]

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Ukraine-Telegramm nach Abu Dhabi, Moskau und Dublin

tichyseinblick.de / /

Trumps Unterhändler Jared Kushner und Steve Witkoff haben nach den Gesprächen in Abu Dhabi Putin in Moskau und danach Selenskyj in Dublin getroffen. Beide Seiten stimmten Kushner zufolge zu, die nächste Verhandlungsrunde um Europa-Teilnehmer zu erweitern. Um neben den territorialen Fragen auch die breiteren Nachkriegs-Sicherheitsarrangements für Europa besprechen zu können (CNN). Kushner sagte, ohne Europäer

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Berlin: SPD-Spitzenkandidat bei Koalitionsgesprächen könnte Immunität verlieren

de.rt.com / /

Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) berichtet unter Berufung auf einen Sprecher der Staatsanwaltschaft Hannover über Ermittlungen in der Hauptstadt. Die Behörde hat demnach die zeitnahe Aufhebung der Immunität von Berlins SPD-Fraktionschef und Koalitionsführer Steffen Krach beantragt. Im Mittelpunkt des erweiterten Verfahrens steht ein zurückliegendes Bieterverfahren für die Nachnutzung eines ehemaligen Klinikstandorts. Krach war zu diesem Zeitpunkt der zuständige

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Bankenskandal in Paraguay: Präsidentenwechsel beruhigt Proteste nicht

de.rt.com / /

Von Pablo Meriguet Viele hatten gehofft, dass die Absetzung von Santiago Peña als Präsident von Paraguay die Wut von Millionen von Paraguayern lindern würde. Dies ist jedoch nicht geschehen. Hunderte von Demonstranten schließen sich weiterhin spontanen Protesten gegen das politische und wirtschaftliche Establishment Paraguays an. Die Wahrheit ist: Das kommt nicht überraschend. Es wurde aufgedeckt,

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Dobrindts “Gestapo-Reform” der Geheimdienste: Ab sofort darf der Staat heimlich in Wohnungen eindringen

journalistenwatch.com / /

Mit in diesem Fall erschreckend klarer Mehrheit hat der Bundestag am Freitag die umfassende “Reform“ des Nachrichtendienstrechts verabschiedet. 309 Abgeordnete stimmten für den Gesetzentwurf von CDU-Bundesinnenminister Alexander Dobrindt, 190 dagegen, 71 enthielten sich. Das Bundesamt für Verfassungsschutz erhält damit erstmals operative Eingriffsbefugnisse im Inland – mit weitreichenden Konsequenzen: So ist die in Artikel 13 des

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Bunt, bunter, Bundespräsident

compact-online.de / /

Zitat des Tages: «Ich könnte mir gut vorstellen Bundespräsidentin zu werden. Ich wäre auf jeden Fall bunt und würde mit sehr viel Herz diese Rolle ausfüllen. Das wäre ein tolles Signal in die ganze Welt.» (Oliver Knöbel alias Olivia Jones, T-Online) «Der Tuntenball, den Politik und Medien veranstalten, entspricht zu einhundert Prozent den Vorstellungen des

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