Parteipolitisch gesteuerte Richterwahl – und ein Vorschlag für mehr Unabhängigkeit

tichyseinblick.de / /

Das Bundesverfassungsgericht ist das höchste deutsche Gericht und Verfassungsorgan – und doch leidet ausgerechnet seine Besetzung unter einem politischen Verfahren, das immer mehr Zweifel aufwirft. Als oberster Hüter des Grundgesetzes soll das BVerfG unabhängig urteilen – frei von parteipolitischen Interessen. Doch genau das wird durch die aktuellen parteipolitischen Spielchen und Interessen gefährdet. Der Beitrag Parteipolitisch […]

Parteipolitisch gesteuerte Richterwahl – und ein Vorschlag für mehr Unabhängigkeit Weiterlesen »

Freispruch für „Impfen macht frei“-Schild: Elektroingenieur verteidigt sich vor Gericht selbst und gewinnt

epochtimes.de / /

Das Karlsruher Landgericht spricht Meinrad Spitz vom Verdacht der Volksverhetzung frei. Der 56-Jährige hatte über Monate gegen Pandemiemaßnahmen und Corona-Impfungen demonstriert. Vor Gericht verteidigte er sich selbst und erreichte einen Freispruch.

Freispruch für „Impfen macht frei“-Schild: Elektroingenieur verteidigt sich vor Gericht selbst und gewinnt Weiterlesen »

Ab 2030: EU plant Verbrenner-Verbot für Flotten und Mietautos

de.rt.com / /

Wie die Bild am Sonntag berichtet, plant die EU-Kommission ab dem Jahr 2030 ein Verbrennerverbot für Mietwagenanbieter und Firmenflotten. Laut der Zeitung wären davon 60 Prozent des Neuwagengeschäfts betroffen. Der Rest des Absatzes entfällt auf Privatkunden. EU-weit wurden im vergangenen Jahr 10,6 Millionen Fahrzeuge verkauft. Nach Bild-Informationen will die EU-Kommission die Neuregelung bereits im Spätsommer

Ab 2030: EU plant Verbrenner-Verbot für Flotten und Mietautos Weiterlesen »

Quo Vadis, Deutschland?

journalistenwatch.com / /

Auf X ist eine heftige Debatte über das Schicksal Deutschlands entbrannt, angefacht hat sie Julian Reichelt mit folgendem Post: „Es dauert nicht mehr lange, dann wird die überwältigende Mehrheit der Menschen die sogenannte „Energiewende“ als verbrecherische Sabotage gegen die deutsche Wirtschaft betrachten und die EU mit ihrem Verbrennerverbot als Organisation der bösartigen Zerstörung von Wohlstand

Quo Vadis, Deutschland? Weiterlesen »

Die große Vertuschung

compact-online.de / /

Epstein, Trump und der Mossad. Epstein, Epstein, alles muss versteckt sein: Tausende Dokumente bleiben unter Verschluss, eine Klientenliste gibt es angeblich gar nicht. Trumps Kehrtwende wirft Fragen auf – und bringt die Gerüchteküche zum Brodeln. _ von Marty McCarthy Es waren denkwürdige Szenen, die sich am 7. Juli im Weißen Haus abspielten. Bei der Pressekonferenz

Die große Vertuschung Weiterlesen »

„Begrenzung der Ehe auf zwei Personen nicht…“ Brosius-Gersdorf hält Polygamie für verfassungskonform

jungefreiheit.de / /

Ist Frauke Brosius-Gersdorf eine geeignete Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht? Kritiker werfen ihr eine zu große linke Schlagseite vor. Jetzt droht die nächste Kontroverse: Brosius-Gersdorfs Position zur Minderjährigen- und zur Vielehe. Dieser Beitrag „Begrenzung der Ehe auf zwei Personen nicht…“ Brosius-Gersdorf hält Polygamie für verfassungskonform wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT.

„Begrenzung der Ehe auf zwei Personen nicht…“ Brosius-Gersdorf hält Polygamie für verfassungskonform Weiterlesen »

EU-Steuerstaat und Digitalgeld – die schleichende Enteignung beginnt

unser-mitteleuropa.com / /

Brüssel will mehr Geld, mehr Macht, mehr Kontrolle: Mit dem neuen CORE-Steuermodell und dem digitalen Euro greifen EU-Technokraten tief in nationale Kompetenzen und bürgerliche Freiheiten ein. Was als Reform getarnt wird, ist in Wahrheit der nächste Schritt zur zentralistischen EU-Fiskalunion – auf Kosten der wirtschaftlichen Freiheit. Die EU taumelt von einer ideologischen Hybris in die

EU-Steuerstaat und Digitalgeld – die schleichende Enteignung beginnt Weiterlesen »

„Nationaler Gedenktag für die Opfer der Klimakrise“ gefordert: Und was ist mit den Opfern von Migrantengewalt?

ansage.org / /

Auf so etwas können wahrlich nur Anhänger der grünen Sekte kommen: Anlässlich des Jahrestages der Flutkatastrophe im Ahrtal vom Juli 2021 (die nichts mit dem “Klimawandel” zu tun hatte, sondern mit menschgemachtem Leichtsinn, mangendem Hochwasserschutz und Versagen in der Krise ausgerechnet durch eine grüne Umweltministerin in einem SPD-regierten Bundesland!) forderte die Grünen-Bundestagsabgeordnete Lisa Badum diese

„Nationaler Gedenktag für die Opfer der Klimakrise“ gefordert: Und was ist mit den Opfern von Migrantengewalt? Weiterlesen »

Nach oben scrollen