CDU-Skandal: Landet Sven Schulze hinter Gitter?

Wandert der (NOCH)Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt bald in den Knast? Weil Sven Schulze seine CDU-Parteikollegen genötigt haben soll, wurde nun Anzeige erstattet. Was das mit Siegmund und der AfD zu tun hat und welche Informationen zu diesem historischen Skandal bekannt sind, verraten Ihnen Armin-Paul Hampel und Dominik Reichert im Brennpunkt des Tages! Mehr Beiträge rund um

CDU-Skandal: Landet Sven Schulze hinter Gitter? Weiterlesen »

Vorwand Geldwäschebekämpfung: Klingbeil will an Konten der Bürger

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will den Zugriff des Staates auf die Konten und Vermögensverhältnisse der Bürger massiv ausweiten. Ein neuer Gesetzentwurf seines Ministeriums sieht vor, dass die Geldwäsche-Meldestelle verdächtige Finanztransaktionen bis zu zehn Werktage unterbrechen kann. Auch Konten sollen unter bestimmten Voraussetzungen vorübergehend blockiert werden können. Bei Bankschließfächern sind Sperren von bis zu fünf Werktagen

Vorwand Geldwäschebekämpfung: Klingbeil will an Konten der Bürger Weiterlesen »

GenZ-Proteste: Händler verbarrikadieren ihre Geschäfte vor Halloween-Krawallen

Deutschland, zwei Tage vor Halloween. Die französische Kosmetikkette Sephora lässt bereits Schaufenster mit Holzplatten sichern. Andere Einzelhändler bereiten sich auf mögliche Ausschreitungen vor oder erwägen, ihre Geschäfte am Samstag geschlossen zu halten. Wie die Bild berichtet, kursieren in sozialen Netzwerken und Chatgruppen inzwischen regelrechte Wunschlisten für Plünderungen, auf denen insbesondere Luxusgeschäfte genannt werden. In mehreren

GenZ-Proteste: Händler verbarrikadieren ihre Geschäfte vor Halloween-Krawallen Weiterlesen »

CDU Sachsen-Anhalt: Der Aufstand beginnt unten

Während sich die Presse weitgehend auf die Auseinandersetzung um die befremdliche (und mehrfach schon als verfassungswidrig bezeichnete) eidesstattliche Erklärung konzentriert, die die Führung der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt von ihren Abgeordneten fordern wollte, rumort es in den unteren Ebenen der Partei. Ein Beispiel dafür ist eine Stellungnahme des Stadtverbands Bad Dürrenberg. Die Kleinstadt mit 11.458 Einwohnern

CDU Sachsen-Anhalt: Der Aufstand beginnt unten Weiterlesen »

Eklat bei den UN: USA weisen kubanischen Diplomaten aus

Bei einer UN-Sitzung zum US-Embargo gegen Kuba kam es zu einem heftigen Wortgefecht zwischen Vertretern Washingtons und Havannas. Im Anschluss wiesen die USA einen kubanischen Diplomaten aus, der Mitglied der kubanischen UN-Delegation war. Der Schritt verschärft die ohnehin angespannten Beziehungen zwischen beiden Staaten. Bei einer UN-Sitzung zum US-Embargo gegen Kuba kam es am Dienstag zum

Eklat bei den UN: USA weisen kubanischen Diplomaten aus Weiterlesen »

Da Trumps Drohungen nicht wirken: Vance soll neue Iran-Verhandlungen anstoßen

Der US-Vizepräsident JD Vance hat einen Brief an Mohsen Resai geschrieben, den Sekretär des Obersten Sicherheitsrats Irans und früheren Kommandeur der Revolutionsgarde. Das berichteten US-Beamte und mit der Angelegenheit vertraute Personen gegenüber dem Wall Street Journal (WSJ). Der Brief wurde auf Anweisung von Präsident Donald Trump verschickt, so das WSJ. Trump sei über die Kontaktaufnahme informiert.

Da Trumps Drohungen nicht wirken: Vance soll neue Iran-Verhandlungen anstoßen Weiterlesen »

Kein Wort über Migration als Hauptkostentreiber: Streeck wirbt für neues “Pflegeneuordnungsgesetz“

In einem aktuellen Video wirbt der CDU-Bundestagsabgeordnete Hendrik Streeck für das „Pflegeneuordnungsgesetz“ der Bundesregierung, und insbesondere für das darin enthaltene „Check-up ab 60, eine Vorsorgeuntersuchung, bei der „Gehen, Kraft, Gleichgewicht, Sehen, Hören und Medikamente“ geprüft werden, „also genau das, was darüber entscheidet, ob jemand mit 75 noch allein einkaufen geht“, so Streeck. Wer „auffalle“, so

Kein Wort über Migration als Hauptkostentreiber: Streeck wirbt für neues “Pflegeneuordnungsgesetz“ Weiterlesen »

27 Millionen Dollar spurlos verschwunden – Ungarns Ex-Minister im Visier der Justiz

Der ehemalige ungarische Minister für nationale Entwicklung, Miklós Seszták, der der Korruption beschuldigt wird, steht im Verdacht, vor seiner Vernehmung 9 Milliarden Forint (rund 27,3 Millionen US-Dollar) in bar versteckt zu haben. Dies teilte das Budapester Hauptstadtgericht mit. Nach Angaben des Gerichts entdeckten Ermittler bei einer Hausdurchsuchung beim ehemaligen Minister leere Tresore, in denen sich

27 Millionen Dollar spurlos verschwunden – Ungarns Ex-Minister im Visier der Justiz Weiterlesen »

Nach oben scrollen