Was die CDU bisher strikt ablehnte, ist in Thüringen nun Gesetz: Wald soll Windrädern weichen. Das beschließt die Minderheits-Koalition von Ministerpräsident Voigt mit Hilfe der Linken. Die AfD ist empört. Dieser Beitrag Neues Gesetz beschlossen CDU-Kehrtwende: Windräder in den Thüringer Wald wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT.
Neues Gesetz beschlossen CDU-Kehrtwende: Windräder in den Thüringer Wald Weiterlesen »
Das Jahr 2025 biegt auf die Zielgerade ein. Für die vom Krieg gebeutelte Ukraine war dieses Jahr ein verlorenes. Die politische Führung in Kiew konnte keinen guten Deal aushandeln. Auf dem Schlachtfeld hat die tapfer kämpfende ukrainische Armee längst nicht mehr die Schlagkraft wie vor zwei Jahren. Um die Moral der Truppe ist es nach
Bei Illner: Precht plädiert für direkte Verhandlungen mit Russland Weiterlesen »
Es wurden keine Fehler gemacht. Johannes Fechner, der Justiziar der SPD-Fraktion, betont: „Es gab keine Wahlfehler, es gab keine Zählfehler, die eine Neuauszählung begründen könnten.“ Die Ergebnisse seien bei Bedarf längst korrigiert worden. Das BSW, das bei der letzten Bundestagswahl 4,981 Prozent geholt und damit denkbar knapp den Einzug in den Bundestag verpasste, hatte beim
Die Angst vor der Nachzählung der Bundestagswahl Weiterlesen »
Die EU-Kommissionsspitze in Brüssel hat nach stundenlangen Verhandlungen am frühen Morgen bekanntgegeben, dass nach kontroversen Diskussionen ein Kompromiss über eine 90-Milliarden-Euro-Rettungsaktion für Kiew erzielt wurde, um damit das „Reparationsdarlehen“-Programm weiter voranzutreiben. Laut Mitteilungen führender Köpfe der Verhandlungen soll vorerst eine gemeinsame Anleihe zur Finanzierung eines Kredits in Höhe von 90 Milliarden Euro erfolgen. Ungarn, die Tschechische
„Es werden schon sehr herausfordernde Jahre. Wir werden den Menschen auch was abverlangen müssen in den nächsten Jahren. Jeder wird spüren, dass wir sparen. Man kann nicht in 2028 60 Milliarden Euro einsparen und keiner kriegt das mit“ (Finanzminister Lars Klingbeil (SPD)) Herr Klingbeil hat mal wieder einen rausgehauen, dass dem Untertanen die Luft zum
Beim EU-Gipfel blitzt Kanzler Merz mit seinem Plan ab, eingefrorenes russisches Vermögen für die Ukraine zu beschlagnahmen – ausgerechnet Italien und Frankreich ziehen die Notbremse. Statt „Russland zahlt“ gibt es nun neue EU-Schulden, an denen sich nicht einmal alle Mitgliedstaaten beteiligen. Was Friedrich Merz in Brüssel durchsetzen wollte, war kein mutiger Schritt, sondern ein brandgefährlicher
Das US-Justizministerium muss per Gesetz Akten zu den Ermittlungen im Skandal um den Sexualstraftäter Jeffrey Epstein veröffentlichen. Eine wichtige Frist läuft nun aus.
Frist für Veröffentlichung von Epstein-Akten läuft ab Weiterlesen »
Russland zeigt sich zufrieden damit, dass der Merz-Plan zur Finanzierung der Ukraine beim EU-Gipfel nicht umgesetzt wurde. Das sei ein gewaltiger Schlag für von der Leyen und den Kanzler. Macron hat Gespräche mit Putin ins Spiel gebracht.
Ukraine-Krieg: Macron bringt Gespräche mit Putin ins Spiel Weiterlesen »
Die FDA hat aktuell keine Pläne, eine Black-Box-Warnung für COVID-19-Impfstoffe zu verhängen. Grund sind veränderte Impfpraktiken und ein insgesamt positives Sicherheitsprofil. In der EU überwacht die EMA weiterhin Nebenwirkungen, hat jedoch keine vergleichbare höchste Warnstufe eingeführt.
COVID-19-Impfstoffe bleiben trotz Sicherheitsrisiken ohne höchste Warnstufe Weiterlesen »
Die Weltwirtschaft wächst trotz aller Unsicherheit, Deutschland hingegen stagniert. Viele Unternehmen wollen trotz Konjunkturpakets der Bundesregierung Stellen abbauen.
ifo: Aussichten für den Arbeitsmarkt werden schlechter Weiterlesen »
