Potsdamer Treffen Warum Vosgerau gegen die Tagesschau gewinnt – nicht aber gegen „Correctiv“

„Correctiv“ darf laut einem Urteil des Landgerichts Hamburg weiter schreiben, beim Potsdamer Treffen sei es um einen „‚Masterplan’ zur Ausweisung von deutschen Staatsbürgern“ gegangen. Anderen Medien wurde das allerdings verboten. Wie kann das sein? Die Antwort ist wenig schmeichelhaft für das selbsternannte Rechercheportal. Dieser Beitrag Potsdamer Treffen Warum Vosgerau gegen die Tagesschau gewinnt – nicht […]

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Thüringens „VS-Taliban“ Kramer: Gericht bestätigt Bruch des Neutralitätsgebots

Der fantastische „Gegen-Rechts“-Aktivist Stephan J. Kramer, als Thüringer Verfassungsschutzpräsident eine der monströsesten Fehlbesetzungen dieser Republik, hat vor dem Verwaltungsgericht Weimar am Donnerstag eine Niederlage hinnehmen müssen, die gleichwohl den unzähligen Skandalen und Unsäglichkeiten, die eigentlich Gründe für seine unverzügliche Entlassung wären, einen weiteren hinzufügt: Kramer hatte 2023 – wie üblich unter Überschreitung seiner Amtsbefugnisse –

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Russland-Afrika-Gipfel: Umsetzung von Investitionsprojekten steht auf Agenda

In der ägyptischen Hauptstadt Kairo sind Außenminister und hochrangige Diplomaten aus Russland und mehr als 50 afrikanischen Staaten zur zweiten Ministerkonferenz des Russland-Afrika-Partnerschaftsforums zusammengekommen. Im Mittelpunkt der Konferenz steht die Vertiefung der Wirtschafts-, Handels- und Investitionsbeziehungen zwischen Moskau und dem Kontinent. Die zweitägige Veranstaltung vom 19. bis 20. Dezember ist das erste Treffen auf Ministerebene

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Putin über mögliche Blockade Kaliningrads: „Wird nie dagewesene Eskalation zur Folge haben“

Russland wird Bedrohungen für die Region Kaliningrad im Falle ihres Auftretens beseitigen. Dies erklärte Russlands Präsident Wladimir Putin vor Journalisten. „Alle müssen dies verstehen und sich darüber im Klaren sein, dass solche Handlungen zu einer bisher beispiellosen Eskalation des Konflikts führen, ihn auf eine ganz andere, breitere Ebene heben und zu einem groß angelegten bewaffneten Konflikt

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Staatsquote über 50 Prozent: Der Sozialismus ist da!

Das bekannte Diktum von Helmut Kohl: „Bei einer Staatsquote von 50 Prozent beginnt der Sozialismus“, nähert sich nun endgültig der Verwirklichung. Laut einer Studie der Stiftung Marktwirtschaft wird die Staatsquote bis 2030 auf 52 Prozent ansteigen. Bis jetzt war dies in der Geschichte der Bundesrepublik nur einmal, nämlich 1995, kurzzeitig der Fall. „Seit dem Jahr

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Gesetz soll BND zu Sabotage, Cyberangriffen und Wohnungszugriffen ermächtigen

Die Bundesregierung plant eine tiefgreifende Reform des Bundesnachrichtendienstes. Ein Gesetzentwurf sieht vor, dem BND erstmals ausdrücklich Sabotageaktionen, Cyberangriffe und verdeckte Wohnungszugriffe zu erlauben. Die neuen Befugnisse sollen im Fall einer „nationalen Sonderlage“ gelten.

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Xavier Naidoo: Das große COMPACT-Interview (Teil 2)

Xavier Naidoo ist ein furioses Comeback gelungen. Jürgen Elsässer und Oliver Janich haben mit dem Sänger anlässlich der Veröffentlichung der Biografie „Naidoo: Sein Leben, seine Lieder, seine Wut“ ein großes Interview geführt, das wir nun anlässlich seiner Rückkehr auf die großen Bühnen noch einmal veröffentlichen. Hier mehr erfahren. Das Phänomen Xavier Naidoo – keine andere

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