Die Kampf der Grünen, Schwarzen und Roten für das sogenannte „Verbrenner-Aus“ konzentriert sich fast ausschließlich auf Fahrzeuge, Antriebe und Emissionswerte. Was dabei regelmäßig ausgeblendet wird, ist der technisch und ökonomisch sensibelste Punkt der gesamten Verkehrswende: die Raffinerien. Sie sind das Rückgrat der heutigen Energie-, Chemie- und Verkehrsinfrastruktur – und sie funktionieren nicht nach politischen Wunschvorstellungen, […]
Niemand liest gerne eine Aufzählung am Beginn eines Textes. Trotzdem beginnt dieser Beitrag mit einer Aufzählung, und das hat einen guten Grund. Der Beitrag Gegen das Vergessen: der islamistische Terroranschlag auf dem Weihnachtsmarkt in Berlin erschien zuerst auf Tichys Einblick. [#item_full_content]
Der russische Präsident Wladimir Putin hat erklärt, dass er sein Vertrauen in Gott setzt und glaubt, dass die göttliche Gnade Russland weiterhin beschützen wird. Diese Bemerkung machte Putin am Freitag während der Fragerunde, die jedes Jahr mit dem russischen Staatspräsidenten gegen Ende des Jahres stattfindet, als er auf eine Reihe kurzer persönlicher und philosophischer Fragen
Die Kritik aus den USA an den autoritären Übergriffen der EU, auch und gerade auf US-Unternehmen, hält unvermindert an. Das Büro des Handelsbeauftragten der Vereinigten Staaten erinnerte daran, dass die EU und bestimmte EU-Mitgliedstaaten weiterhin „diskriminierende und schikanöse Klagen, Steuern, Geldstrafen und Richtlinien gegen US-Dienstleister verfolgt“ haben. US-Dienstleistungsunternehmen würden EU-Bürgern umfangreiche kostenlose Dienstleistungen und EU-Unternehmen zuverlässige
Annegret Kramp-Karrenbauer ist am Freitag zur Vorsitzenden der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) gewählt worden.
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Nach 26 Jahren Verhandlungszeit sollte am Samstag, dem 20. Dezember, das Mercosur-Abkommen unterzeichnet werden. Doch am Donnerstag wurde kurzfristig entschieden, die Unterzeichnung des Handelsabkommens zwischen der EU und mehreren südamerikanischen Staaten zu verschieben. Der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian Hille erklärte am Freitag: „Der Wunsch wäre gewesen, das Mercosur-Abkommen jetzt am Wochenende zu unterschreiben.“
Die Bundesregierung plant eine tiefgreifende Reform des Bundesnachrichtendienstes. Ein Gesetzentwurf sieht vor, dem BND erstmals ausdrücklich Sabotageaktionen, Cyberangriffe und verdeckte Wohnungszugriffe zu erlauben. Die neuen Befugnisse sollen im Fall einer „nationalen Sonderlage“ gelten.
Wohnungszugriff, Sabotage, Cyberabwehr: Geheimdienst soll neue Befugnisse erhalten Weiterlesen »
Eine vergoldete Vase und ein Paravent – das Germanische Nationalmuseum gibt NS-Raubkunst an die Erben jüdischer Kunsthändler zurück. Eine Sache bleibt aber im Museum.
Nürnberger Museum gibt NS-Raubkunst an Lion-Erben zurück Weiterlesen »
Ein 59-Jähriger ist wegen Mordes an einer Klinikmitarbeiterin in Hessen zu lebenslanger Haft verurteilt worden.
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Für Friedrich Merz endet der Tag, wie er angefangen hat – mit einem Desaster. Erst will die EU nicht wie er will, und dann zeigt ihm die eigene Partei auch noch den Mittelfinger. Sie wählt gegen seinen Vorschlag ein Merkel-Gewächs zur Vorsitzenden der Konrad-Adenauer-Stiftung. Ein Kommentar von Ulrich Clauß. Dieser Beitrag Machtverlust Merz’ Tag der
