Die Herrschaften können froh sein, dass es den Gummiparagraphen der „Volksverhetzung“ gibt. Denn damit lässt sich die Opposition gut klein halten. Nun hat die Justizministerin den Instrumentenkasten mit einem ganz besonders laut tönenden Instrument gefüllt. Sie will, dass bei einer Verurteilung wegen Volksverhetzung das Strafgericht künftig das passive Wahlrecht aberkennen kann. Diese anti-demokratische „Ergänzung“ richtet

In der Silvesternacht wurde Zohran Mamdani vereidigt. Für die Zeremonie wählte der linksradikale Sozialist und bekennender Moslem eine stillgelegten U-Bahn-Station unter dem Rathaus. Seinen Amtseid legte er auf den Koran ab. Die Vereidigung von Zohran Mamdani als Bürgermeister von New York City markiert einen Tiefpunkt in der Geschichte Amerikas. Dieser 34-jährige linkradikale Muslim und Sozialist,

In diesem Video analysiere ich ein aufschlussreiches Gespräch aus dem Podcast von Paul Ronzheimer mit Micky Beisenherz. Beisenherz beschreibt präzise den Fall Julia Ruhs und ihr Magazin „Klar“ – doch dann dreht er die Realität um und bagatellisiert die Meinungsfreiheitsdebatte. Das löst für mich das Rätsel: Wie nimmt man die Welt wahr, wenn man im