Staatsrechtler: Merz verstößt mit Ministervereidigung gegen Verfassungsrecht

de.rt.com / /

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier musste mehreren Mitgliedern der amtierenden Bundesregierung am 29. Juli gemäß Artikel 64 Abs. 1 des Grundgesetzes „auf Vorschlag des Bundeskanzlers“, so die Formulierung auf der Webseite, ihre Entlassungs- beziehungsweise Ernennungsurkunden aushändigen. Vereidigt werden die neuen Kabinettsmitglieder jedoch erst im September nach der „Sommerpause“ im Regierungsviertel. Er habe den Zeitplan „zur Kenntnis genommen“,

Staatsrechtler: Merz verstößt mit Ministervereidigung gegen Verfassungsrecht Weiterlesen »

Der “Widerstand” lebt: “Besorgte Bürger” machen gegen AfD-Büro mobil

journalistenwatch.com / /

Während bis zum heutigen Tage nur ein Minderheit gegen die Islamisierung oder die links wie deutschlandfeindliche Politiker aufsteht, sind Gutmenschen und andere Sozialromantiker viel schneller zur Stelle, wenn es um die Bekämpfung der ach so bösen Nazis geht. Dass sich genau diese wiederum gegen den gesellschaftlichen Wertezerfall, soziale Parasiten, Faulheit und Kriminalität stellen, macht sie

Der “Widerstand” lebt: “Besorgte Bürger” machen gegen AfD-Büro mobil Weiterlesen »

Neue Umfrage: Kommt die FDP zurück?

compact-online.de / /

Lebt die FDP noch? Die neue Insa-Meinungsumfrage weist die Liberalen erstmals seit der Bundestagswahl im Februar 2025 wieder mit fünf Prozent aus. Bei Allensbach sind es sogar 5,5 Prozent. Sichern Sie sich unser höchst aufschlussreiches Spezialheft „Die Altparteien“ mit einer großen Betrachtung der FDP-Geschichte. Hier mehr erfahren. Der 74-jährige Wolfgang Kubicki ist es, der die

Neue Umfrage: Kommt die FDP zurück? Weiterlesen »

Wegen Drogenverdacht Türke randaliert im Krankenhaus und schlägt Polizisten bewusstlos

jungefreiheit.de / /

Weil der Verdacht besteht, dass ein 33jähriger Türke Drogen zu sich genommen hat, soll er innerhalb des Krankenhauses verlegt werden. Daraufhin wütet er und verletzt unter anderem den Rettungsdienst und mehrere Polizisten. Dieser Beitrag Wegen Drogenverdacht Türke randaliert im Krankenhaus und schlägt Polizisten bewusstlos wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT.

Wegen Drogenverdacht Türke randaliert im Krankenhaus und schlägt Polizisten bewusstlos Weiterlesen »

Linke und Grüne unterstützen Initiative Leipzig soll jährlich 20.000 Euro für die „Seenotrettung“ spenden

jungefreiheit.de / /

Die sogenannte Seenotrettung könnte kentern: Immer mehr Städte streichen die Förderung der Migrations-NGOs. Doch Leipzig will jetzt erst damit anfangen. Rechtlich ist das Ganze heikel. Dieser Beitrag Linke und Grüne unterstützen Initiative Leipzig soll jährlich 20.000 Euro für die „Seenotrettung“ spenden wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT.

Linke und Grüne unterstützen Initiative Leipzig soll jährlich 20.000 Euro für die „Seenotrettung“ spenden Weiterlesen »

Jobverlust-Report Juli: Traueranzeige für die deutsche Industrie

tichyseinblick.de / /

In Deutschlands Traditionsunternehmen gehen reihenweise die Lichter aus. Die Wirtschaftsnachrichten im Juli 2026 lesen sich wie eine endlose Traueranzeige für die deutsche Industrie. Der Beitrag Jobverlust-Report Juli: Traueranzeige für die deutsche Industrie erschien zuerst auf Tichys Einblick.  [#item_full_content]

Jobverlust-Report Juli: Traueranzeige für die deutsche Industrie Weiterlesen »

Berechnung: Betrieb von Gasheizung kommt Vermieter künftig teuer zu stehen

epochtimes.de / /

Wer weiterhin auf fossile Brennstoffe setzt, zahlt künftig kräftig mit. Weil Vermieter per Gesetz an den Heizkosten der Mieter beteiligt werden, warnt der Verband Haus & Grund vor massiven finanziellen Belastungen. Viele Eigentümer stehen nun vor dem Dilemma, alte Anlagen künstlich und langwierig im Betrieb halten zu müssen.

Berechnung: Betrieb von Gasheizung kommt Vermieter künftig teuer zu stehen Weiterlesen »

Spanien: Regierung soll Geheimdienst-Warnungen vor Migrationssturm ignoriert haben

unser-mitteleuropa.com / /

Brisante Enthüllungen aus Spanien: Die linke Regierung von Ministerpräsident Pedro Sánchez soll trotz mehrfacher Warnungen der eigenen Geheimdienste nicht auf den Migrationsansturm auf die spanische Exklave Ceuta reagiert haben. 03.08.2026 – AUSTRIA FIRST Journal um 12 Uhr Grenz-Chaos mit Ansage: Sánchez ignorierte Geheimdienst-Warnungen vor Migrantenansturm Ceuta zerreißt ÖVP-Brunners Märchen vom sicheren EU-Migrationspakt! Kompletter Neubau mit

Spanien: Regierung soll Geheimdienst-Warnungen vor Migrationssturm ignoriert haben Weiterlesen »

Nach oben scrollen