Deutsche Gerichte verkennen die „Bedeutung und Tragweite des Grundrechts auf Meinungsfreiheit“

Im Januar 2026 verstarb Stefan Niehoff. Bekannt wurde der Familienvater dadurch, dass er im Frühjahr auf X ein Meme weiterleitete, das Habeck unter satirischen Bezug auf die „Haarkosmetik-Marke Schwarzkopf Professional“ als Schwachkopf verspottete. Nun sollte in Deutschland jeder wissen, dass Politiker inzwischen höhere Wesen sind, die sich, sind sie Abgeordnete, in Abständen immer höhere Gehälter […]

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Analysten warnen: US-Vorräte schrumpfen, brauchen noch Waffen gegen China

Die US-amerikanischen Raketen und Abfangraketen könnten zur Neige gehen, sollte sich der Krieg gegen Iran in die Länge ziehen. Trump wurde von Militärberatern gewarnt, er müsse die iranischen Raketen- und Drohnenvorräte schnell zerstören, bevor ein langer Krieg die Ziele der USA gefährdeten. Darüber berichtete das Wall Street Journal (WSJ) am Sonntag unter der Überschrift „Der US-Wettlauf,

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Vor EU-Gericht: Zentralbank klagt gegen Einfrieren russischer Anlagen

Die russische Zentralbank kämpft weiter um die Vermögenswerte des Landes, die im Jahr 2022 in der Europäischen Union eingefroren wurden. Zuvor hatte die Bank von Russland bei einem Moskauer Gericht eine Klage gegen den belgischen Verwahrer Euroclear wegen versuchter Verwendung von Vermögenswerten Russlands in Höhe von 18,17 Billionen Rubel (fast 200 Milliarden Euro) eingereicht. Wie

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Chamenei-Nachruf im „Deutschlandfunk“: Größtmögliche Verharmlosung eines Massenmörders

Die Militäranschläge der USA und Israels gegen das iranische Mullah-Regime haben es sofort wieder geschafft, die völlig verqueren Maßstäbe des öffentlich-rechtlichen “Schundfunks” in Deutschland offenzulegen. So wie man bereits den Volksaufstand gegen die Mullahs im letzten Monat geradezu als Randthema behandelte, während man exzessiv -und mit eindeutiger Sympathie für die Palästinenser- über den israelischen Anti-Terror-Kampf

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Regierungssprecher: „Bundesregierung teilt die Ziele der Maßnahmen und Aktionen gegen Iran“

Wie sieht die Bundesregierung die israelisch-US-amerikanischen Angriffe auf den Iran aus völkerrechtlicher Sicht? Was rät die Regierung deutschen Urlaubern im Nahen Osten und welche Gefährdungslage gibt es in Deutschland? – Das waren Themen in der Regierungspressekonferenz am Montag. „Es besteht kein Zweifel daran, dass Iran mehrfach das Völkerrecht gebrochen hat“, sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius. Die

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Netanjahu: Krieg im Iran werde „nicht mehrere Jahre dauern“ – kann jedoch auch Europa betreffen

95 Prozent der Probleme des Nahen Ostens seien vom Iran verursacht, behauptete Netanjahu in einem TV-Interview mit „Fox News“. Vor allem die USA und Israel seien bedroht. Auch Europa könne bombardiert werden. Der Krieg werde schnell enden, sagte Netanjahu, und verwies darauf, dass er nicht „Jahre andauern“ wird. Was offenbart dieses Interview?

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Trump flirtet mit Bodenoffensive

„Wir Prügeln den Dreck aus ihnen raus.“ Der US-Präsident spricht vom Krieg wie von einem Faustkampf. Donald Trump kündigt eine „große Welle“ gegen den Iran an und hält ,,Boots on the ground“ für vorstellbar. Wer verstehen will, warum die USA immer wieder zur militärischen Karte greift, findet in Daniele Gansers „Imperium USA – Die skrupellose Weltmacht“ eindrucksvolle

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