Polens Präsident Karol Nawrocki hat ein Gesetz der Regierung Tusk per Veto gestoppt, das die Macht im Landesjustizrat (KRS) neu ordnen sollte. Die Vorlage war von der parlamentarischen Mehrheit verabschiedet worden, die den Ministerpräsidenten Donald Tusk trägt. Doch der Präsident blockiert und macht damit klar: Der Kampf um die Justiz wird nicht in Kompromissen enden. […]
Polen: Präsident Nawrocki stoppt Tusks Justizgesetz Weiterlesen »
Von Juri Mawaschew Die US-Amerikaner verstehen es, professionell das Gewünschte als Realität darzustellen. Genau dieses Talent wurde erneut während des Besuchs des US-Vizepräsidenten J.D. Vance in Armenien und Aserbaidschan unter Beweis gestellt. Die Alarmstimmung im patriotischen Teil des russischen Internets nach seinem Besuch ist enorm. Es scheint, dass die US-amerikanische Propaganda mit ihren Narrativen über
Vance besucht Armenien und Aserbaidschan – mehr Lärm als Inhalt Weiterlesen »
Nonnweiler, ein Ort im Saarland mit weniger als 10.000 Einwohnern, hat es mit seinem Karnevalsumzug in bundesweite Medien geschafft. Der Grund? Ein handgezogener Bollerwagen, dekoriert mit rosa Plakaten. Dieser führte dazu, dass sich plötzlich der Staatsschutz dafür interessierte, welcher sich ansonsten in diesem Ort bestenfalls mit dem Rüstungsunternehmen Diehl Defence befassen dürfte, das gerade seinen
Saarland: Bollerwagen ruft Staatsschutz auf den Plan Weiterlesen »
In Florenz wird eine deutsche Frau enthauptet aufgefunden – ein Verbrechen, das Europas Sicherheitslücken schonungslos offenlegt. Wie viele Tragödien braucht es noch, bis die Politik den migrationspolitischen Ausnahmezustand endlich beendet? In der Nähe von Florenz wurde am Mittwoch die enthauptete und zerstückelte Leiche einer 44-jährigen Frau aus Deutschland gefunden. Ermittler stießen auf das Opfer auf
Deutsche in Italien von Nordafrikaner enthauptet Weiterlesen »
Epsteins Nachlass bietet mutmaßlichen Opfern bis zu 35 Millionen Dollar (ca. 30 Millionen Euro) Schmerzensgeld. Ziel ist, eine Sammelklage gegen seinen Ex-Anwalt und Buchhalter zu stoppen – die Einigung bedarf noch Richter-Zustimmung.
Epstein-Nachlassverwalter bieten Opfern Millionen-Zahlung an Weiterlesen »
Erstmals gibt es eine offizielle deutsche Leitlinie, wie lange Frauen optimalerweise stillen sollen. Mehr Druck soll es dadurch jedoch nicht geben.
WHO: Sechs Monate Stillen nun auch in Deutschland empfohlen Weiterlesen »
Die Bundesregierung hat auf vorläufige Einschätzungen der UN-Sonderberichterstatterin für Meinungsfreiheit, Irene Khan, zurückhaltend reagiert. In der Bundespressekonferenz verwiesen Regierungssprecher auf den noch ausstehenden Abschlussbericht – und betonten zugleich Deutschlands Engagement für Presse- und Meinungsfreiheit.
UN-Bericht kritisiert Umgang mit Meinungsfreiheit in Deutschland Weiterlesen »
Woolworth stoppt den Verkauf von „Stretcherz Slammerz“. Möglicherweise kontaminierter Sand sorgt für einen Rückruf der Spielfiguren.
Kontaminierter Sand – Woolworth ruft Spielzeug zurück Weiterlesen »
Zum Ende der Amtszeit von US-Präsident Joe Biden bestanden 135 Partnerschaften zwischen der Einwanderungsbehörde ICE und lokalen Strafverfolgungsbehörden. Unter Präsident Trump ist diese Zahl auf über 1.400 Vereinbarungen angestiegen.
Mit einer groß angelegten Razzia in NRW und Niedersachsen sind Ermittler gegen mutmaßliche chinesische Mafia-Strukturen vorgegangen. Im Fokus stehen Vorwürfe des bandenmäßigen Einschleusens von Ausländern sowie des Menschenhandels. Mehrere Beschuldigte sitzen in Untersuchungshaft, umfangreiche Beweise wurden sichergestellt.
Großeinsatz gegen chinesische Mafia: Frauenhandel und Zwangsprostitution in NRW Weiterlesen »
