Bei israelischen Luftangriffen im Osten und Süden des Libanon sind nach Angaben des Gesundheitsministeriums zwölf Menschen getötet und 24 verletzt worden. Die israelische Armee erklärte, die Attacken hätten der Hisbollah und der mit ihr verbündeten Hamas gegolten.
Israelische Angriffe im Libanon: Zwölf Tote trotz Waffenruhe Weiterlesen »
Monika Schnitzer kritisiert die Bundesregierung für fehlenden Reformwillen bei Sozialsystemen und Krankenversicherung und fordert konkrete Entscheidungen statt weiterer Kommissionen.
Wirtschaftsweise kritisieren Reformstau der Bundesregierung Weiterlesen »
Ungarns Ministerpräsident Orbán droht mit einem Veto gegen ein EU-Darlehen über 90 Milliarden Euro für die Ukraine, falls Öllieferungen durch die Druschba-Pipeline nicht wieder aufgenommen werden. Hintergrund ist die Stilllegung des Südstrangs nach einer Beschädigung nahe Brody infolge eines Angriffs.
Ministerpräsident Viktor Orbán und Außenminister Péter Szijjártó knüpfen nun ihre Zustimmung zu diesem Milliarden-Darlehen an die Wiederaufnahme des Öltransits über die Druschba-Pipeline, die seit Ende Januar nach Drohnen-Angriffen unterbrochen ist. Diese Drohung gegenüber der Ukraine fällt kurz vor dem vierten Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine und inmitten innenpolitischer Spannungen in Ungarn vor den
Orbáns Blockade: Keine 90 Milliarden für Kiew? Weiterlesen »
Die Fähigkeit Kiews, frische Soldaten an die Front zu schicken, habe sich deutlich verschlechtert, was die ukrainische Armee in eine Abwärtsspirale stürze, sagte ein hochrangiger russischer Militär. Die Stärke der ukrainischen Armee wird demnach durch Massendesertionen und den Widerstand der Bevölkerung gegen die Wehrpflicht geschwächt. Das russische Militär schätzt die Verluste der ukrainischen Streitkräfte auf
Russischer General: Die ukrainische Armee löst sich auf Weiterlesen »
Die Stadt Karlsruhe muss rund 50 Millionen Euro Gewerbesteuer an den Energiekonzern ENBW zurückzahlen. Und hat das Geld nicht. Unternehmen zahlen Gewerbesteuervorauszahlungen. Weil sie gesetzlich anfällt, wenn Gewinne gemeldet werden. Stellt sich später heraus, dass diese Gewinne so nicht existieren, wird die Steuer korrigiert. Nur dass die Stadt Karlsruhe das Geld längst ausgegeben hat. Jetzt
Der Oberste Gerichtshof der USA erklärte am 20. Februar die von Präsident Trump unter Berufung auf das IEEPA verhängten Zölle für rechtswidrig. Trump kündigte daraufhin an, einen 10Prozent globalen Zoll unter Section 122 des Trade Act von 1974 einzuführen und prüft weitere alternative Maßnahmen. Finanzexperten bewerten die wirtschaftlichen Folgen als begrenzt.
Nach der Festnahme von Andrew diskutieren die Briten über die Zukunft der Monarchie. Wie reagiert die Bevölkerung auf den Skandal um den Bruder des Königs und den Sexualstraftäter Epstein?
Was Großbritannien über den Andrew-Skandal denkt Weiterlesen »
Auf dem CDU-Bundesparteitag in Stuttgart wurde Parteichef Merz mit 91,2 Prozent im Amt bestätigt. Themenschwerpunkte sind unter anderem ein Mindestalter von 16 Jahren für soziale Netzwerke, verbindliche Smartphone-Regeln bis zur 10. Klasse und das Ende von telefonischen Krankschreibungen.
CDU-Parteitag: Merz im Amt bestätigt, Digital- und Schulpolitik im Fokus Weiterlesen »
Immer wieder versucht das Establishment, der AfD – und insbesondere Björn Höcke – Steine in den Weg zu legen. So auch in NRW, wo ein Neujahrsempfang kurzfristig verboten wurde. Doch ein Gericht machte der Zensur ein Ende, die Veranstaltung findet statt. Unterstützen auch Sie den freiheitlichen Patrioten mit dem Höcke-Taler aus feinstem Silber. Sie haben
Gerichtserfolg: Neujahrsempfang mit Höcke findet statt! Weiterlesen »
