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Kanzlerwahl: „Wir retten Friedrich Merz nicht“

TE sprach mit einem der strategischen Köpfe der AfD in Berlin über die Frage, wie es nun weitergeht. Dafür galt die im Regierungsviertel übliche Bedingung: also Offenheit, dafür keine Namensnennung. Kurz vor dem Treffen gingen die neuesten Umfragewerte durch die Medien: Die Partei von Alice Weidel stand erstmals bundesweit auf Platz eins. Die eiserne Regel […]

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AfD fordert Neuwahlen

Um 10 Uhr verkündet die Präsidentin des Bundestags, Julia Klöckner (CDU): Friedrich Merz (CDU) hat zwar mit 310 Stimmen die Mehrheit der Stimmen im Bundestag erhalten. Doch Kanzler wird er damit vorerst nicht. Denn im ersten Wahlgang hätte er eine absolute Mehrheit gebraucht: also mindestens 316 von 630 Stimmen. Wann ein zweiter oder dritter Wahlgang

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Wie lange verzögert sich die Wahl von Friedrich Merz?

Friedrich Merz hat im ersten Wahlgang 310 Ja- und 307 Nein-Stimmen erhalten. Als Bundeskanzler gewählt ist er damit trotzdem nicht. In den ersten beiden Wahlgängen braucht ein Kandidat die absolute Mehrheit aller Abgeordneten. Das bedeutet mindestens 316 von 630 Abgeordneten. Diese Mehrheit hat Merz damit verpasst. Der Beitrag Wie lange verzögert sich die Wahl von

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TÜV-Zwang: Brüssel dreht weiter an der Abgabenschraube

Bisher genügte es in Deutschland, das eigene Fahrzeug alle zwei Jahre zur Hauptuntersuchung zu bringen – unabhängig davon, wie alt das Auto ist. Neuwagen mussten sich sogar erst nach drei Jahren der ersten Kontrolle stellen. Der Beitrag TÜV-Zwang: Brüssel dreht weiter an der Abgabenschraube erschien zuerst auf Tichys Einblick.  [#item_full_content]

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Friedrich Merz fällt im ersten Wahlgang durch

Friedrich Merz ist ohne Gegenkandidat angetreten. Die Stimmung im Bundestag schien entspannt. Die Fraktionschefs von SPD, CDU und CSU hatten im Vorfeld angekündigt, dass ihre Reihen stünden. Zwölf Stimmen haben beide Fraktionen über den Durst. Eigentlich schien die Wahl nur eine Formsache. Doch Merz fehlten im ersten Durchgang die notwendigen Stimmen. Der Beitrag Friedrich Merz

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Schweiz kappt zwei Zugverbindungen mit Deutschland

Seit dem 29. April enden die Verbindungen des EC7 von Hamburg nach Interlaken und des EC9 von Dortmund nach Zürich am Hauptbahnhof der Grenzstadt Basel. Reisende, die zu ihren Schweizer Zielen weiterfahren wollten, müssen nun umsteigen. Der Beitrag Schweiz kappt zwei Zugverbindungen mit Deutschland erschien zuerst auf Tichys Einblick.  [#item_full_content]

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„Team Freiheit“: Ex-AfD-Chefin Frauke Petry gründet neue Partei

Die frühere AfD-Vorsitzende Frauke Petry bereitet ein politisches Comeback vor: Wie sie in einem Interview mit der Welt bekanntgab, will sie im kommenden Jahr mit einer neuen Partei in den politischen Wettbewerb einsteigen. Bereits bei den Landtagswahlen 2026, zunächst in Baden-Württemberg, soll die Bewegung erstmals auf dem Stimmzettel stehen. Der Beitrag „Team Freiheit“: Ex-AfD-Chefin Frauke Petry

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Abtreibungsinitiative floppt bei EU-Bürgern

Ende 2024 zeichnete sich ab, dass angesichts der zu erwartenden Mehrheiten nach der vorgezogenen Bundestagswahl die von SPD, Grünen und Linken angestrebte Legalisierung von Abtreibung wahrscheinlich keine realistischen Aussichten auf Erfolg mehr haben würde. Der Beitrag Abtreibungsinitiative floppt bei EU-Bürgern erschien zuerst auf Tichys Einblick.  [#item_full_content]

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