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Im Altenheim läuft mir die Pflegedienstleitung „Frau Herzenspflege“ über den Weg. Sie ist eine alleinstehende Frau, die mit Leib und Seele mit ihrem Beruf und mit ihren Bewohnern verheiratet ist. Heute ist sie sichtlich angefressen. „Was ist los?“, will ich wissen. Sie schimpft: „Die Bewohnerin X, die im Sterben liegt und bei uns dazu gut […]

29 Prozent Verstetigung für die AfD, 22 Prozent für die Union, runter auf 12 Prozent für die SPD: INSA legt die Machtverhältnisse im Land offen. Schwarz-Rot regiert, aber der politische Boden unter dieser Regierung bricht weg. Die AfD liegt nur noch fünf Punkte hinter CDU, CSU und SPD zusammen. Hier findet eine Verschiebung im Parteiensystem

Am 23. Mai soll Madrid zum Schauplatz eines Protests gegen Ministerpräsident Pedro Sánchez werden. Führende Vertreter der beiden wichtigsten Oppositionsparteien Spaniens haben angekündigt, an einem Marsch teilzunehmen, der den sofortigen Rücktritt des sozialistischen Regierungschefs fordert, wie Brusselssignal berichtet. Der Zug soll um 10.30 Uhr an der Plaza de Colón im Zentrum Madrids beginnen und gegen

Airbus und Air France: schuldig! Die beiden Unternehmen sind jetzt doch für den Absturz verantwortlich. Das sagt zumindest jetzt das Pariser Berufungsgericht, das in dieser Woche Air France und Airbus wegen fahrlässiger Tötung im Zusammenhang mit dem Absturz von Air-France-Flug AF 447 verurteilt hat. Damit wurde der Freispruch aus erster Instanz von 2023 aufgehoben. Beide

In Madrid ist am Samstag sichtbar geworden, was in Europas linken Regierungsmilieus gern als „rechte Kampagne“ abgetan wird, sobald es zu nah an die eigene Macht geht: Zehntausende wütende Spanier zogen durch die Hauptstadt und forderten den Rücktritt von Ministerpräsident Pedro Sánchez. Die Demonstration stand unter dem Namen „Marsch der Würde“, organisiert von der Vereinigung

Am 20. Mai erschien auf der Webseite des ungarischen Parlaments der Text einer ersten Verfassungsänderung durch die neue Parlamentsmehrheit der Tisza-Partei.  Es dürfte nicht die letzte sein. Ungarns neuer Regierungschef Péter Magyar hatte angekündigt, es werde einige, „schnelle“ Modifizierungen der bestehenden Verfassung geben, und danach einen langatmigen, mehrjährigen Prozess, um eine ganz neue Verfassung zu

Seit vielen Jahren arbeitet sich die ehemalige Volkspartei SPD mit immer realitätsfernerer Politik am Bürger vorbei kontinuierlich und unaufhaltsam abwärts. Nach der völlig verhunzten Landtagswahl in Baden-Württemberg stand die SPD dann vor einem Trümmerhaufen, den selbst geübte Parteiredner nicht mehr schönsprechen konnten. Zehn Sitze. Gerade eben so noch über der Fünf-Prozent-Grenze. Ein Ergebnis, bei dem

CDU und CSU haben sich eingemauert. Kanzler Merz bewacht die Brandmauer der Rotgrünroten. Die SPD samt grün-dunkelroter Reserve regiert. Die Mauermedien assistieren – ARD und ZDF richtungsgebend voran. Der Beitrag Die CDU hat einen Kanzler und die SPD regiert erschien zuerst auf Tichys Einblick.  [#item_full_content]

Mit einem ausführlich begründeten Beschluss hat der 10. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts (OVG) die Pressefreiheit und den Auskunftsanspruch von Medien gegenüber Justizbehörden nachhaltig gestärkt. Damit hat das OVG die ablehnende Entscheidung des Verwaltungsgerichts Hannover korrigiert. Der Beitrag Wallasch erstreitet Grundsatzentscheidung zu medienrechtlichem Auskunftsanspruch erschien zuerst auf Tichys Einblick.  [#item_full_content]

Genau dieser Grundsatz steht im Zentrum der Kritik des Staatsrechts-Juristen Prof. Dr. Hansjürgen Tuengerthal an den geplanten Regeländerungen im Landtag von Sachsen-Anhalt. Was dort vorbereitet wird, sei kein normaler Vorgang parlamentarischer Selbstorganisation, sondern der Versuch der übrigen Fraktionen, einer politisch unerwünschten Partei vorsorglich die Wirkungsmacht zu nehmen. Gemeint ist die AfD. Der Beitrag Zum Kartellgesetz