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Schwerer Messerangriff, Täter freigelassen

Am 11. November 2023 wurde der deutsche Comedian Nikita Miller im Bremer Hauptbahnhof von einem 26-Jährigen mehrfach mit einem Stichwerkzeug („Entgrater“) attackiert. Nach einer kurzen verbalen Auseinandersetzung kam es auf einer engen Treppe zu einem Kampf. Miller erlitt fünf schwere Stichverletzungen, darunter eine 15 cm lange Kopfverletzung (12 Nähte nötig). Er überlebte, weil er sich […]

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Blamiert beim UN-Sicherheitsrat und Polit-Berlin lernt nichts

Berlin-Mitte hat sich bei der Wahl in den UN-Sicherheitsrat blamiert. Handwerklich fügt sich das ein in das Pleiten-Pech-und-Pannen-Bild, das die deutsche Politik daheim und überall abgibt. Mit dem Grundsätzlichen von UN und EU befasst sich die Classe Politique nicht. Der Beitrag Blamiert beim UN-Sicherheitsrat und Polit-Berlin lernt nichts erschien zuerst auf Tichys Einblick.  [#item_full_content]

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CDU sagt Magdeburg-Klausur ab: Merz wird im Osten zum Wahlkampfrisiko

Das CDU-Präsidium sagt seine für Ende August geplante Klausurtagung in Magdeburg ab. Eine Woche vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt sollte die versammelte Parteispitze eigentlich Rückenwind für Ministerpräsident Sven Schulze und die Landes-CDU bringen. Genau daraus ist nun offenbar die Sorge geworden, dass der Kanzlerbesuch mehr Schaden anrichtet als Nutzen bringt. Die CDU hat die Absage

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OECD wirft China massive Wettbewerbsverzerrung vor

Die Kurzfassung des ökonomischen Aufstiegs Chinas in den zurückliegenden Jahrzehnten lautet in etwa so: Die Kommunistische Partei hält sämtliche Hebel der Macht in den Händen, flankiert von einflussreichen Oligarchenfamilien im Hintergrund. Der Verzicht auf demokratische Partizipation der Bürger wird durch einen marktwirtschaftlichen Ordnungsrahmen kompensiert. Aus der Kombination einer vermeintlich effizienten Tyrannis und der Entfesselung der

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Immer neue Wege, die Stahlproduktion aus Deutschland zu vertreiben

Die deutsche Politik lässt nichts unversucht, wenn es darum geht, der Industrie noch mehr Steine in den Weg zu legen, um sie endlich dazu zu bringen, auch noch die letzten Produktionsstandorte in Deutschland aufzugeben. Bisher dachte man in Berlin, dass die Pläne, Stahl mit Wasserstoff herzustellen, ausreichen würden, die Stahlproduktion aus Deutschland zu vertreiben. Laut

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§ 188: When the shit hits the fan

Der jüngste Fall „Lügenfritz“ hat Friedrich Merz härter auf die Bretter geschickt als der ursprüngliche Facebook-Kommentar selbst. Ein Bürger schrieb den Spottnamen unter einen Polizeibeitrag zum Kanzlerbesuch in Heilbronn. Daraus wurde ein Strafverfahren, dann ein Strafbefehl über 30 Tagessätze, also ein Monatsgehalt netto. Ein harmloser Kommentar bekam damit das volle staatliche Gewicht. Aber nicht der

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TE-exklusiv: Zwangsarbeiter-Stiftung will nicht überflüssig sein

Journalistische Texte sind keine juristischen Schriftsätze. Natürlich weiß ich, dass Sie das wissen, liebe Leser. Aber für unsere Zwecke ist es dennoch sinnvoll, das noch einmal ausdrücklich zu betonen. Der Beitrag TE-exklusiv: Zwangsarbeiter-Stiftung will nicht überflüssig sein erschien zuerst auf Tichys Einblick.  [#item_full_content]

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Verfassungsschutz und AfD: Der Fall Kyrath legt einen politischen Doppelstandard offen

Am Donnerstag ging ein X-Post von Michael Kyrath, viral, aus dem zuerst hervorging, dass er ins Visier des Verfassungsschutzes Sachsen-Anhalt geraten sei, weil er an seine brutal ermordete Tochter Ann-Marie erinnert. Die 17-Jährige wurde im Januar 2023 im Regionalzug bei Brokstedt getötet. Auch ihr 19-jähriger Freund Danny starb. Weitere Menschen wurden schwer verletzt. Der Mörder

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Kulturkampf in New York: „Mutter“ wird zu „gebärendem Elternteil“

In den letzten Stunden der aktuellen Legislaturperiode hat die New Yorker Staatslegislative mit Senate Bill S9316 ein Gesetz verabschiedet, das zentrale Begriffe des Familienrechts radikal geschlechtsneutral umformuliert. „Mutter“ wird künftig durch „gestating parent“ (gebärender Elternteil), „Vater“ durch „non-gestating parent“ (nicht-gebärender Elternteil) oder einfach „parent“ ersetzt, berichtet dazu aktuell die New York Post. Und: „Paternity“-Verfahren werden

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Im Bundestag: Verfassungsschutz-Chef warnt vor Unterwanderung durch Muslimbrüder

Diese Warnung erwartete sich wohl kaum einer vom relativ neuen Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz Sinan Selen. Aber er hat sie nicht wirklich öffentlich geäußert, sondern nur hinter verschlossenen Türen. Bei einem Frühstück im Bundestag hat Selen, geboren 1972 in Istanbul und seit letztem Jahr Leiter des Bundesamtes, eine kleine Bombe platzen lassen. Es geht

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