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Parteitag der Linken: Ein Antisemitismusbeschluss, der keiner ist

Was ist Antisemitismus? Welche Aussagen, Argumentationslinien und Verhaltensweisen sind als antisemitisch einzustufen? Auf diese Frage kann man legitimerweise unterschiedliche Antworten geben. Der Beitrag Parteitag der Linken: Ein Antisemitismusbeschluss, der keiner ist erschien zuerst auf Tichys Einblick.  [#item_full_content]

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Der Schleier fällt – Ursula von der Leyen und die Wahrheit über Pfizergate

Am 14. Mai 2025 wird der Europäische Gerichtshof (EuGH) ein Urteil fällen, das wie ein Donnerschlag durch die gläsernen Hallen Brüssels schallen wird. Es geht um die Textnachrichten, die Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, mit Pfizer-Chef Albert Bourla während der milliardenschweren Impfstoffverhandlungen 2021 austauschte. Die New York Times hatte geklagt, um diese

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Friedrich Merz setzt die SPD auf die stille Treppe

Die Jahre 2004 bis 2011 sind als die Ära der Super-Nanny in die TV-Geschichte eingegangen. Katharina Saalfrank domestizierte vor laufender Kamera die ganzen missratenen Kevins, Martzels und Chackelines. Wenn die es zu arg trieben, setzte die Super-Nanny sie auf die Stille Treppe. Ob sie da wirklich zur Einsicht kamen und bessere Menschen wurden, sei mal

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Es reicht jetzt!

Die alte weiße Frau hat jahrelang mit Begeisterung für den Rundfunk (und auch mal fürs Fernsehen) gearbeitet. Es gab Formate wie die „Gedanken zur Zeit“, die eine neue Blüte der Kunstform „Essay“ gesponsort haben – mit Platz und guten Honoraren. Es gab die „Meinung“ beim NDR, „Signale“ und das „Politische Feuilleton“ beim Deutschlandfunk, alles Perlen

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PKK beendet bewaffneten Kampf und löst sich auf

Es ist noch eine Entwicklung, die das Potential hat, die Verhältnisse im Nahen Osten zu verändern. Die verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) hat auf ihrem zwölften Kongress ihre Auflösung bekannt gegeben und will den bewaffneten Kampf einstellen. Das berichtet die kurdische Nachrichtenagentur ANF. Im Abschlusskommuniqué des PKK-Kongresses heißt es, die PKK habe „ihre historische Mission erfüllt“,

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Jeder Haushalt ist 14.000 € ärmer – Die Politik ist schuld

Deutschland verliert rasant an Wohlstand – durchschnittlich 14.000 € pro Haushalt seit 2021. Doch wie konnte es so weit kommen, und ist das wirklich alternativlos? In diesem aufrüttelnden Gespräch analysiert Dr. Dr. Rainer Zitelmann – Unternehmer, Bodybuilder, Buchautor und überzeugter Freiheitsdenker – die Gründe für die wirtschaftliche Abwärtsentwicklung in Deutschland. Er spricht über die schleichende Transformation

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Was der Ausdruck „deutsches Volk“ bedeutet

In einer zweiseitigen Pressemitteilung gab das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) am 2. Mai bekannt, die Partei Alternative für Deutschland (AfD) sei eine „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“. Inzwischen hat das BfV im Zuge einer juristischen Auseinandersetzung eine Stillhalteerklärung abgegeben: Es wird die Behauptung vorerst nicht wiederholen, aber sie bleibt bestehen. Der Beitrag Was der Ausdruck „deutsches Volk“

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Von Brüssel nach Luxemburg: Von der Leyen gönnt sich für 212 Kilometer einen Privatjet

Wie Paula Pinho, Chefsprecherin der EU-Kommission, am Montag erklärte, sei der Flug von Brüssel nach Luxemburg hin und zurück notwendig gewesen, um alle vier hochrangigen Teilnehmer – inklusive Luxemburgs Premierminister Luc Frieden – trotz eng getakteter Terminkalender zu den Feierlichkeiten anlässlich des Schuman-Tages zu bringen. Der Beitrag Von Brüssel nach Luxemburg: Von der Leyen gönnt

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Mit diesen Partnern kann Dobrindt nicht auf Dauer zurückweisen

Es ist kompliziert. So könnte man den Beziehungsstatus zwischen Politik und Bundespolizei, aber mehr noch zwischen Politik und Bürgern beschreiben. Wo die Bürger zu Recht erwarten, dass endlich wieder das Grundgesetz gilt, da kann sich die nun regierende Union noch auf dem (schlechten) Status quo ausruhen und sagen, dass sie immerhin eine Verbesserung herbeiführe. Wenn

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