Autorenname: Oliver Signus

Keine Gerechtigkeit für Liana K.: Deutschlands Kuscheljustiz erklärt Mord-Iraker für „nicht schuldfähig“

Die 16-jährige Liana musste vor fünf Monaten auf einem Bahngleis in der niedersächsischen Provinz sterben, ermordet von dem Iraker Mohammed al-D.. Dieser hatte die aus Heiligenstadt im Eichsfeld stammende Schülerin am 11. August am Bahnhof Friedland aus heiterem Himmel vor einen Durchgangs-Güterzug gestoßen, der mit einer Geschwindigkeit von 100 Stundenkilometern durch den Bahnhof fuhr (Linksmedien

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Diplomatische Quelle gegenüber RT – Randalierer in Iran wenden „IS-ähnliche Taktiken“ an

Die „terroristischen Elemente“, die sich teilweise in die jüngsten Proteste im Iran eingeschleust haben, hätten zum Teil „extrem gewalttätige Taktiken angewendet“, die an die Vorgehensweise der Terrormiliz Islamischer Staat (IS, ehemals ISIS) erinnern würden, wie RT aus iranischen Diplomatenkreisen erklärt wurde. Der Iran erlebte Ende Dezember über das Land verteilt eine Welle gewalttätiger Demonstrationen. Die

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Nord Stream: Und nun, Bundesregierung?

Von Dagmar Henn Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur Haftbeschwerde des einen bisher in Deutschland Untersuchungshaft verbüßenden mutmaßlichen Nord-Stream-Attentäters ist durchaus interessant. Und erneut stellt sich die Frage, ob und wie die Bundesregierung darauf zu reagieren gedenkt, denn in dem Beschluss werden einige rechtliche Fragen geklärt, um die man sich in der offiziellen Reaktion seit mittlerweile mehr

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Auch linke Militanz ist das Gegenteil von Rechtsstaatlichkeit

Innenminister Alexander Dobrindt spricht von Links- und Klimaterrorismus, der bekämpft werden müsse. Da wundert sich der Bürger: Warum jetzt erst? Warum nicht schon bei den ersten Anfängen, nämlich Autos, die „abgefackelt“ wurden, wobei schon die Wortwahl zeigt: Es wird so beschönigt und verharmlost, wie bei Rechtsterrorismus jede ausgestreckte Hand schon zum Umsturz hochgejagt wird und

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Von der Leyen hält an Arktis-Kooperation mit den USA fest

Trotz wachsender Spannungen und der offen erklärten Absicht der USA, Grönland zu annektieren, hält EU-Kommissionpräsidentin Ursula von der Leyen an der Zusammenarbeit mit den USA in der Arktis fest. Im Rahmen ihres Besuchs in Zypern, das am 1. Januar die EU-Ratspräsidentschaft übernommen hat, sicherte von der Leyen Grönland zudem die Verdoppelung von Investitionen zu.   Sie

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