Autorenname: Oliver Signus

USA fliegen IS-Kämpfer aus Syrien aus – Bundesregierung: „Situation sehr dynamisch“

Der kürzlich vereinbarte 14-Punkte-Friedensplan zwischen der syrischen Übergangsregierung und der von Kurden angeführten Demokratischen Allianz (SDF) regelt unter anderem auch den Verbleib inhaftierter IS-Kämpfer. Was mit den in den ehemals kurdisch verwalteten Gebieten gefangen gehaltenen Terroristen passiert, die in die Obhut der syrischen Übergangsregierung unter dem islamistischen Präsidenten Ahmed al-Scharaa gelangt sind, war Thema der

USA fliegen IS-Kämpfer aus Syrien aus – Bundesregierung: „Situation sehr dynamisch“ Weiterlesen »

Show in Davos Trumps Friedensrat ist irre – und trifft doch einen wunden Punkt

Trump gründet einen „Friedensrat“ – zugeschnitten auf sich selbst, inszeniert in Gold und begleitet von großen Versprechen für Gaza. Viele reagieren mit Spott und Kopfschütteln. Doch die Kritiker übersehen etwas. Eine Analyse. Dieser Beitrag Show in Davos Trumps Friedensrat ist irre – und trifft doch einen wunden Punkt wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT.

Show in Davos Trumps Friedensrat ist irre – und trifft doch einen wunden Punkt Weiterlesen »

Dänemark oder Israel – Leben in einer Lüge

Natürlich, jeder Mensch ist vor Gott und dem Gesetz gleich. Aber in der realen Welt sind manche etwas gleicher als die anderen. Der Vorhang für dieses Drama ist gerade auf der Weltbühne aufgegangen. Aktuelles Opfer ist Dänemark, für das die Europäische Union und Kanada erstaunlich schnell in die Bresche gesprungen sind. Für Israel, das seit

Dänemark oder Israel – Leben in einer Lüge Weiterlesen »

Nach Gefängnisausbruch: USA bringen Tausende IS-Gefangene aus Syrien in den Irak

Das US-Militär gab am Mittwoch bekannt, dass es damit begonnen hat, Gefangene der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) aus dem Nordosten Syriens in sichere Einrichtungen im Irak zu verlegen. Dieser Schritt erfolgte, nachdem syrische Regierungstruppen ein weitläufiges Lager mit Tausenden überwiegend Frauen und Kindern (IS-Familien) von den durch die USA unterstützten Syrischen Demokratischen Kräften (SDF) übernommen

Nach Gefängnisausbruch: USA bringen Tausende IS-Gefangene aus Syrien in den Irak Weiterlesen »

Mercosur auf Eis: EU-Kommission plant Durchsetzung per Hintertür

Das Gerangel um das Mercosur-Abkommen geht weiter. Zwar wurde der Handelsvertrag nun durch das EU-Parlament vorerst gestoppt, aber das ficht die EU-Kommission nicht an. Sie macht, was sie immer macht: Sich einfach über Entscheidungen hinwegsetzen. Mithilfe rechtlicher Lücken soll so die vorläufige Anwendung trotzdem möglich sein. Demokratische Prozesse und Regeln haben in der EU einen

Mercosur auf Eis: EU-Kommission plant Durchsetzung per Hintertür Weiterlesen »

Günther gegen „NIUS“: Staatskanzlei weist Unterlassungsforderung zurück

Im juristischen Streit um umstrittene Äußerungen von Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther über das Medienportal „NIUS“ hat nun auch die Staatskanzlei Stellung bezogen. Sie weist Unterlassungsansprüche zurück und argumentiert, Günther habe sich in der ZDF-Sendung „Markus Lanz“ nicht in amtlicher, sondern in privater Funktion geäußert.

Günther gegen „NIUS“: Staatskanzlei weist Unterlassungsforderung zurück Weiterlesen »

Nach oben scrollen