Die Ministerpräsidenten von Bayern und Hessen sowie der CDU-Vorsitzende von Baden-Württemberg gründen eine Allianz. Die drei finanzstärksten Länder erklären den Länderfinanzausgleich für gescheitert. Auf der Agenda steht auch die Förderung von neuen Technologien.
Mit „Drei-Löwen-Allianz“ aus Krise? Wirtschaftsstärkste Länder schließen sich zusammen Weiterlesen »
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30. Januar: Finanzstarkes Bündnis | Berlin ohne Streusalz | Mehr Arbeitslose Weiterlesen »
Deutschlands Biathletinnen verlieren ihre Vorzeigeathletin. Franziska Preuß macht am Saisonende Schluss – und hinterlässt ein großes Loch. Ein Ziel hat die 31-Jährige noch.
Preuß beendet Karriere: „Nicht die leichteste Phase“ Weiterlesen »
Wir erleben eine kalte Enteignung: Immer höhere Steuern und Abgaben lassen immer weniger vom Netto übrig. Wer Immobilien hat, wird in Berlin gezwungen, diese unter Wert zu vermieten – und auch eine Besteuerung von nicht realisierten Anlagegewinnen wird von linker Seite immer wieder gefordert. Der Beitrag Der Angriff auf unser Geld: Wir werden kalt enteignet
Der Angriff auf unser Geld: Wir werden kalt enteignet Weiterlesen »
Mehr als drei Millionen Arbeitslose, die höchste Januar-Zahl seit über einem Jahrzehnt. Das sind die neuen negativen deutschen Rekordmeldungen. Die Chefin der Bundesagentur für Arbeit spricht euphemistisch von einer „Talsohle“. Tatsächlich ist es ein Grund zu allergrößter Besorgnis. Der Beitrag Drei Millionen Arbeitslose: der wirtschaftliche Abstieg wird immer deutlicher sichtbar erschien zuerst auf Tichys Einblick.
Drei Millionen Arbeitslose: der wirtschaftliche Abstieg wird immer deutlicher sichtbar Weiterlesen »
Um die Löcher in der Finanzierung der Krankenkassen zu stopfen, scheint die Bundesregierung auf ein beliebtes Mittel zurückgreifen zu wollen: eine weitere Erhöhung der Tabaksteuer. Die dadurch erzielten zusätzlichen Steuereinnahmen sollen die Steuerausfälle ausgleichen, die durch eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Medikamente entstünde, mit der die Krankenkassen um insgesamt etwa sieben Milliarden Euro entlastet werden
Rauchen für den Staat: Noch höhere Tabaksteuern in Deutschland Weiterlesen »
Georgiens Parlamentspräsident Schalwa Papuaschwili hat Brüssel vorgeworfen, politische Aktivitäten in Georgien über „Betrug“ zu finanzieren. Es handelt sich laut dem Politiker um Versuche, georgische Gesetze zu umgehen und Einfluss auf die georgische Innen- und Außenpolitik auszuüben. Darüber berichtet der Fernsehsender 1TV.GE. Einige derartiger Machenschaften seien bereits aufgedeckt worden, andere würden durch neue Strategien entwickelt, erklärte
Parlamentspräsident: EU transferiert Geld an Schein-NGOs in Georgien Weiterlesen »
Russlands UN-Vertreter Wassili Nebensja hat am Freitag dem Staatssender Rossija 24 ein Interview gegeben. „Europa weiß die 65 Jahre, in denen auf dem Kontinent Frieden herrschte, nicht zu schätzen“, erklärte der Diplomat. Die Europäische Union sei im Grunde zu einem Anhängsel der NATO geworden, betonte Nebensja. Die Gemeinschafft habe sich seiner Ansicht nach von einem
Russischer UN-Botschafter: EU ist zu einem Anhängsel der NATO geworden Weiterlesen »
Bei Sandra Maischberger setzte sich am Dienstag die neue deutsche Unsitte fort, dass Prominente sich in pathostriefendem Selbstmitleid damit auseinandersetzten, dass irgendwelche Verwandte von ihnen, Nazis waren und dies damit verknüpfen, ihre infantilen Ansichten zum aktuellen Weltgeschehen zum Besten zu geben. Diesmal war es die 81-jährige Uschi Glas, die sich auf diesem Gebiet austoben durfte.
Das jüngste Massaker des iranischen Mullah-Regimes an geschätzt bis zu 30.000 Aufständischen hat nun dazu geführt, dass die EU sich endlich dazu durchgerungen hat, die Revolutionsgardenals Terrororganisation einzustufen und sie damit auf eine Stufe mit der Hamas, Al-Kaida, oder dem Islamischen Staat (IS) zu stellen. Außenminister Johann Wadephul erklärte: „Die iranischen Revolutionsgarden und ihre Hilfstruppen
