Autorenname: S. Reicht

Die neueste Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA bringt für die Fans der Brandmauer eine böse Überraschung: Während CDU und Linke verglichen mit der letzten Umfrage dieses Instituts vom 3. Juli sogar jeweils um einen Prozentpunkt zulegten, ging es für die SPD nach unten – mit mittlerweile nur noch fünf Prozent muss sie um den Einzug in den Landtag […]

Der Rücktritt von Jens Spahn als Fraktionschef der CDU/CSU soll, so meldet die Bild, eine größere Rochade im Kabinett eingeleitet haben: Kanzleramtschef Thorsten Frei, ein enger Merz-Vertrauter, soll den Fraktionsvorsitz übernehmen. An seine Stelle im Kanzleramt soll die bisherige Gesundheitsministerin Nina Warken treten. Diese Position ist nach außen nicht sehr sichtbar, aber durchaus mächtiger als

Die Debatte um Rückführungen nach Afghanistan gewinnt an Fahrt. Der Bund hat offenbar Hürden abgebaut, die bisher eine breitere Abschiebepraxis behindert hatten. Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) kündigt an, von den neuen Möglichkeiten Gebrauch zu machen – mit klarem Fokus auf Sicherheit, aber auch darüber hinaus. Bisher konzentrierten sich Abschiebungen afghanischer Staatsangehöriger vor allem auf