Frechheit im Amt: Die Stunde des Söder
Verehrter Herr Ministerpräsident, sehr geehrter Herr Söder, lieber Markus. Der Beitrag Frechheit im Amt: Die Stunde des Söder erschien zuerst auf Tichys Einblick. [#item_full_content]
Deutschland wird immer totalitärer: Jetzt soll auch noch der BND gegen “Staatsfeinde“ im Inland eingesetzt werden
Seit der Ampel-Regierung ist der Verfassungsschutz, der als Inlandsgeheimdienst eigentlich primär für die Terrorbekämpfung und den Schutz der Bevölkerung zuständig ist, sukzessive zu einer Gesinnungspolizei des Linkstaates umgebaut worden, der in erster Linie dem Zweck dient, das abgehalfterte und gescheiterte Parteienkartell vor Kritik der Bürger zu schützen, die Opposition zu bespitzeln und bedarfsgerechte hanebüchene Pseudo-Gutachten
Bundesnetzagentur sieht trotz niedriger Speicherstände keinen Gasmangel
Trotz historisch niedriger Gasspeicherstände sieht die Bundesnetzagentur keine Gasmangellage in Deutschland. Präsident Klaus Müller betont, dass die Versorgung durch Importe aus Europa und freie LNG-Kapazitäten gesichert sei. Risiken bestünden vor allem durch mögliche exogene Schocks, etwa durch terroristische Angriffe.
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Sind Aldi und Lidl wirklich billiger als die Supermärkte?
Kunden in Deutschland haben die Wahl, ob sie im Discounter oder im Supermarkt einkaufen. Wie groß sind die Unterschiede? Welche Vorzüge haben die Formate?
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Merz fordert offenen europäischen Kapitalmarkt für mehr Wettbewerbsfähigkeit
Die Europäer ringen seit Jahren um einen gemeinsamen Kapitalmarkt. Warum Kanzler Merz Bürokratieabbau und eine neue Finanzmarktinfrastruktur als Schlüssel für mehr Wachstum sieht.
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Trump will Obama verhaften lassen – Begründung „Putschversuch“
US-Präsident Donald Trump hat auf seiner Plattform Truth Social seinem Vorgänger Barack Obama einen „Putschversuch“ im Zusammenhang mit der Wahl 2016 vorgeworfen und in diesem Zusammenhang seine Festnahme gefordert. Falsche Geheimdienstinfos gegen Trump Die seitens der US-Direktorin für nationale Geheimdienste, Tulsi Gabbard, veröffentlichten Dokumente sollten demnach belegen, dass Obama die Erstellung falscher Geheimdienstinformationen gegen Trump
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Merz reist in die Golfregion, die darauf wartet, was Trump gegen den Iran tut
TOR. Die Mehrheit der Bundesbürger ist für die Teilnahme der Nationalmannschaft im Sommer. 71 Prozent sind laut Forsa (für Stern und RTL) gegen einen Straf-Boykott von Trump, 24 Prozent dafür. Zieht man von den 24 jene ab, die gegen das Fußballgeschäft sind oder denen Fußball egal ist, ohne dass sie es sagen, dürfte die verbleibende
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Der Judaskuss – Verrat ist ein europäisches Credo
Von Kirill Strelnikow In den iranischen Medien herrscht ein kleiner „Sandsturm“: Das iranische Parlament stuft die Streitkräfte der EU-Mitgliedstaaten als terroristische Organisationen ein. Dies geschah wenige Tage, nachdem der Rat für Auswärtige Angelegenheiten der EU (RAB) einstimmig beschlossen hatte, die iranische Revolutionsgarde (IRGC) auf die Liste der terroristischen Organisationen zu setzen, zu denen bereits der
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„Koalition der Willigen“, „Club der Großen“, „Nordseegipfel“ – Innovationsfähigkeit der EU am Limit?
Von Pierre Levy Die dritte Ausgabe des „Nordsee-Gipfels“ fand am 26. Januar in Hamburg statt. Dieses Format wurde 2022 von vier Ländern – Dänemark, Deutschland, den Niederlanden und Belgien – ins Leben gerufen und später stießen Frankreich, Luxemburg, Irland sowie Norwegen und das Vereinigte Königreich (zwei Staaten, die nicht Mitglieder der Europäischen Union sind) dazu.
Frei dämpft Erwartungen an schnelle Reformen der Bundesregierung
Kanzleramtsminister Frei dämpft die Erwartungen an schnelle große Reformen in diesem Jahr. Priorität habe die Rentenreform, während eine umfassende Steuerreform derzeit nicht geplant sei. Kritik äußerte Frei am Vorstoß des CDU-Wirtschaftsflügels, das Recht auf Teilzeit einzuschränken.
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