Die Pharmaindustrie läuft Sturm gegen geplante Zwangsrabatte für die gesetzlichen Krankenkassen. Während Konzerne mit einem Rückzug aus Deutschland drohen, verteidigt die Politik die Reform: Die Stabilität der Sozialkassen und der Schutz der Beitragszahler hätten Vorrang vor den Renditen der Industrie.
Politiker kritisieren Pharma-Konzerne wegen Investitionsstopp Weiterlesen »
Kaum nehmen AfD-Abgeordnete an Wirtschaftsverhandlungen in Russland teil, schon kommt es zum Paukenschlag: Mit einem Knopfdruck könne wieder russisches Gas nach Deutschland fließen, so heißt es. Warum jetzt? Wie kommt es zu diesem Angebot von Putin? Und kann man den Aussagen Glauben schenken? Jürgen Elsässer und Dominik Reichert wissen mehr. Von der NATO gehasst, von
Putin-Bombe: Nord-Stream-Gas kann ab morgen wieder fließen! Weiterlesen »
Zur Frage einer Regierungsbildung nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt gibt es eine interessante Nachricht. Am Dienstag erklärte die BSW-Vorsitzende Amira Mohamed Ali laut “Welt” gegenüber der dpa, man wolle keinen AfD-Ministerpräsidenten wählen, aber auch ein CDU-Ministerpräsident Sven Schulze werde nicht unterstützt. “Epoch Times“ ergänzt: “Bereits beim Wahlkampfauftakt des BSW in der Vorwoche in Halle erklärten
BSW-Vorstoß: Eine Expertenregierung für Sachsen-Anhalt? Weiterlesen »
In dieser intensiven Gesprächsrunde bei Tichys Einblick begrüßen Roland Tichy und Firuze Bespinar-Schiller die renommierte Ethnologin Prof. Susanne Schröter. Im Mittelpunkt steht ihr neues Buch: „Links, rechts, islamistisch: Die wahren Feinde der Demokratie“. Der Beitrag Vergesst Rechtsradikale: Die wahre Gefahr sind Islamisten, so Prof. Susanne Schröter erschien zuerst auf Tichys Einblick. [#item_full_content]
Vergesst Rechtsradikale: Die wahre Gefahr sind Islamisten, so Prof. Susanne Schröter Weiterlesen »
Wer die Prozesse und Wortmeldungen der juristischen Ein-Mann-Armee Joachim Steinhöfel verfolgt, der könnte meinen, dass der Titel seines Buchs genau andersherum lauten müsste: „Joachim Steinhöfel gegen den Staat“. Der Beitrag Der Mann, der den Staat immer wieder schlägt erschien zuerst auf Tichys Einblick. [#item_full_content]
Von Alex Männer Die deutsche Politik und insbesondere Bundeskanzler Friedrich Merz geraten angesichts der wachsenden Wirtschaftsprobleme im Inland immer stärker unter Druck. Zu allem Übel musste Berlin nun auch auf der internationalen Bühne einen unerwarteten Fehlschlag hinnehmen, nachdem man es bei der vergangenen Wahl in der UN-Generalversammlung erstmals nicht wunschgemäß in den Sicherheitsrat der Vereinten
Quittung für Doppelmoral? Deutschland verpasst erstmals Sitz im UN-Sicherheitsrat Weiterlesen »
Bei der Deutschen Bahn fallen im Fernverkehr fast doppelt so viele Züge aus wie im Vorjahreszeitraum. Interne Daten zeigen, dass täglich rund elf Prozent der ICE- und IC-Verbindungen von Streichungen, Verkürzungen oder Teilausfällen betroffen sind.
Zahl der Zugausfälle im Fernverkehr stark gestiegen Weiterlesen »
Das US-Repräsentantenhaus hat den „Ukraine Support Act“ verabschiedet. Er umfasst 8 Milliarden US-Dollar Kredite für Ukraine und NATO sowie neue Sanktionen gegen Russland, u. a. Banken, Energie und Rohstoffe. Senat und ein mögliches Veto von Präsident Trump stehen noch aus.
US-Repräsentantenhaus beschließt Ukraine-Hilfe und Russland-Sanktionen Weiterlesen »
Die Debatte über Krisenvorsorge und Schutzräume hat in Deutschland deutlich an Bedeutung gewonnen.
Zivilschutzexperte: „Deutschland fehlt die Kultur der Verteidigungsfähigkeit“ Weiterlesen »
Warum ist „Lügenfritz“ als Bezeichnung für den Kanzler strafbar, „Lügen-Kasper“ oder „Pinocchio“ aber nicht? Die Aufregung um ein Urteil aus Öhringen offenbart grundsätzliche juristische Unschärfen bei mutmaßlichen Meinungsdelikten. Das könnte letztlich dazu beitragen, Politikerbeleidigung als eigenen Straftatbestand wieder zu kippen.
Beerdigt das „Lügenfritz“-Urteil demnächst den „Majestätsbeleidigungsparagrafen“? Weiterlesen »
