Die Öffnung der Straße von Hormus steht in keinem Zusammenhang mit den Verhandlungen zwischen Iran und Oman, sondern hängt davon ab, ob Washington die iranischen Bedingungen akzeptiere. Dies hat General Hossein Mohebbi, der Sprecher der Islamischen Revolutionsgarde, im Gespräch mit der Nachrichtenagentur Tasnim erklärt. Ihm zufolge sei die Meerenge nicht nur eine wirtschaftliche Verkehrsroute, sondern […]
Dass die Bürger in den neuen Bundesländern die demokratischeren, weil kritischeren und sensibleren Einwohner dieses Landes sind, ist schon seit dem Ende der DDR bekannt. Aus der DDR-Erfahrung erwuchs ihnen ein feines Sensorium für Fehlentwicklungen, staatliche Bevormundung und politische Lügen, das gerade in Zeiten der wählerbetrügerischen und rückgratlosesten und volksverachtendsten Bundesregierung unverzichtbar wird. Wer Jahrzehnte
SPD-Politikerin Siemtje Möller spricht davon, dass die deutsche Politik immer noch viel zu lieb zu China sei. Auch CDU- und Grünen-Politiker fordern, dass die EU endlich etwas gegen die unfairen Handelspraktiken Pekings unternimmt.
CDU, SPD und Grüne verlangen härteres Vorgehen gegen Peking Weiterlesen »
Im vergangenen Jahr gab der Bund rund 825 Millionen Euro für Familienzuschläge für seine Bundesbeamten, Bundesrichter und Soldaten aus. Im gesamten öffentlichen Dienst in Bund, Ländern und Kommunen summierten sich die Familienzuschläge auf rund 5,116 Milliarden Euro. Manchmal sind die Familienzuschläge höher als das Grundgehalt.
Familienzuschläge für Beamte kosten Milliarden Weiterlesen »
Weitere Kursverschiebung beim BSW: Vier Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt haben zahlreiche bisherige Mitglieder der Wagenknecht-Partei, die eine Annäherung an die AfD abgelehnt haben, ihren Austritt bekannt gegeben. Das stärkt die Position derjenigen, die eine Brandmauer grundsätzlich ablehnen, sowie offen für eine Kooperation mit der Partei von Alice Weidel und Ulrich Siegmund sind. Gelingt
Vor Landtagswahl: Brandmauer-BSWler verlassen Partei Weiterlesen »
Die Kirche im Rheinland lädt zu einem Studientag ein mit dem Thema „Kirche und Populismus“. „Das ist ja klasse“, denke ich; „jetzt geht die Kirche endlich mal ihr eigenes Problem an, nämlich dass sie in den letzten Jahren bei allen zentralen gesellschaftlichen Fragen sich populistisch an die Mehrheitsmeinung der selbsternannten ‚demokratietragenden Parteien‘ angeschmiegt hat“: Der
Plauen hat am Samstag ein Bild geliefert, das der Bundesregierung kaum gefallen dürfte. Rund 10.000 Menschen demonstrierten gegen deren politischen Kurs und forderten ihren Rücktritt. Die Initiative „Einigkeit für Deutschland / Projekt M1llion“ hatte bundesweit mobilisiert. Busse und Autokonvois waren aus mehreren Bundesländern angekündigt worden. Die angemeldeten 10.000 Teilnehmer kamen tatsächlich. Damit wurde die Veranstaltung
10.000 demonstrieren in Plauen: „Dieses Kartell, diese Regierung muss weg“ Weiterlesen »
Eine Gruppe von Techmagnaten baut im Westen Argentiniens einer autonomen Ranch, wo sie sich im Falle eines Atomkriegs oder einer Klimakatastrophe in Sicherheit zu bringen hoffen. Wie die Zeitung Financial Times am 7. August berichtete, seien bisher knapp zehn Millionen US-Dollar in den Bau investiert worden. Initiator des Projekts ist der argentinisch-spanische IT-Unternehmer Martín Varsavsky, der sich nach
„Die Apokalypse aussitzen“ – Superreiche bauen Bunker in Argentinien Weiterlesen »
Eine Analyse der RT-Redaktion Während Ukrainer die Zerstörung der Wildberries-Lagerhäuser bejubelten, startete Moskaus Militär eine weitaus folgenreichere Kampagne gegen die ukrainischen Schwarzmeerhäfen, die das Land de facto vom Meer abgeschnitten hat. Am 25. Juni kündigte der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij den Beginn einer 40-tägigen „Kampagne maximalen Drucks“ an, die Russland zum Abbruch seiner Militäroperation bewegen
Häfen im Sturm: Wie Kiews „Krieg gegen Amazon“ die Ukraine ihre Küste kostete Weiterlesen »
