Die Zwangsgebühren, die den ÖRR pro Jahr mit 8,74 Milliarden Euro mästen, bleiben ein Ärgernis. Gleichwohl hat der gefräßige öffentlich-rechtliche Rundfunk in jüngster Zeit einige Schlappen einstecken müssen: Der Beitrag Dämpfer für den ÖRR: Zwangsgebühr soll weniger stark ansteigen erschien zuerst auf Tichys Einblick.  [#item_full_content]

Wie Norbert Häring heute auf seinem Blog feststellt, ist „HessenGegenHetze“ Geschichte, jedenfalls als Marke und als politisches Signal. Wer die einschlägigen Seiten aufruft, landet nicht mehr bei der „Meldestelle“, sondern bei einer weichgespülten „Anlauf- & Beratungsstelle bei Hass und Hetze im Netz“. Die alte Adresse leitet um, das Wording ist bereinigt, der Begriff „Meldestelle“ wird

 Die CDU hat offenbar eine Wiederberufung der Wirtschaftsweisen Prof. Dr. Ulrike Malmendier im „Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung“ blockiert. Ihre Amtszeit  endet am 28. Februar – und eine Verlängerung soll offenbar nicht erfolgen, weil Union und Kanzleramt dagegen sind. Malmendier, ist eine Spitzenwissenschaftlerin im Bereich Finanzmarktökonomie, forscht an der Universität Berkeley und gehört seit