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Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde von Christian Dettmar abgelehnt. Die Richter der 3. Kammer des Zweiten Senats in Karlsruhe haben die Verfassungsbeschwerde Dettmars gegen seine Verurteilung wegen Rechtsbeugung erst gar nicht zur Entscheidung angenommen. Der Beitrag Verfassungsgericht lehnt Beschwerde ab: Urteil gegen Weimarer Familienrichter bleibt bestehen erschien zuerst auf Tichys Einblick.  [#item_full_content]

Wörter sind wie Kleider. Sie kommen in und geraten aus der Mode. Zum Beispiel “das Narrativ”. Ein politischer Begriff, vor dem sich der Bürger während der Ampel nicht retten konnte. Mittlerweile traut sich kaum noch wer, das Wort ohne ironische Brechung zu verwenden. Das zeigt, dass die ebenfalls aus der Mode gekommen sind, die so

In der Schweizer Gemeinde Porrentruy (Pruntrut) im Kanton Jura gelten ab dem 4. Juli neue Zugangsregeln für das Freibad. Künftig dürfen nur noch Schweizer Staatsangehörige sowie Personen mit Wohnsitz oder gültigem Arbeitsvertrag in der Schweiz das Bad besuchen. Ausländische Touristen, die in einem Hotel oder auf einem Campingplatz in der Region übernachten, dürfen mit einer

Das Wort „Gaslighting“ geht auf den Roman „Gas Light“ („Gaslicht“) aus dem Jahr 1938 zurück. Wir werden gleich sehen, weshalb das heute für uns wichtig ist. Der Beitrag Tiki Gaslighting: Wie Staatspropaganda die Wirklichkeit verdreht erschien zuerst auf Tichys Einblick.  [#item_full_content]

Enbiya Yildirim sitzt im Obersten Religionsrat der türkischen Religionsbehörde Diyanet, ist angeblich Doktor und Professor. In seinem kurzen Selbstporträt auf der Online-Plattform X schreibt er: „Stellt die Ummah an die erste Stelle. Ist bestrebt, die Reihen zu schließen. Mag es, gute Nachrichten aus der islamischen Welt zu überbringen. Möchte, dass wir uns unseren Fehlern stellen.

Was für ein fatales Signal an alle Europäer, die immer mehr Steuern zahlen und auch noch die ungebremste Massenmigration finanzieren müssen: Laut internen Sitzungsprotokollen der Vizepräsidentenrunde wurden unter anderem Generalsekretär Alessandro Chiocchetti sowie sieben von sechzehn Generaldirektoren zum 1. Juni in die höchste Besoldungsstufe der EU-Verwaltung (AD16) befördert. Damit steigt ihr Bruttogehalt von monatlich 20.536,29

Die schwarz-rote Koalition will eine Entlastung nicht verkünden, weil sie zu schwach ist, um Bürger zu beeindrucken – und weil sie ihre Erzählung ruinieren würde. Die von der Regierung, die Disziplin in Sachen Haushalt durchzieht. Wer Politik in Erzählungen denkt und wer den Stromsteuer-Beschluss von CDU, CSU und SPD isoliert sieht, der kann zu dem

Das schreibt aktuell der ungarische Ministerpräsident auf X: „Heute vor einem Jahr besuchte ich Kiew. Nach einer 14-stündigen Reise führten wir lange Gespräche mit Präsident Selenskyj über die Möglichkeit eines Waffenstillstands und Friedens. Schon damals warnte ich ihn, dass die Zeit nicht auf seiner Seite sei. Schon damals warnte ich ihn, dass sich die Russen

Wenn die Alpträume von Feministinnen eigene Namen hätten, dann wäre einer davon sicher Bettina Rulofs. Die 54-Jährige ist Prorektorin am „Institut für Soziologie und Genderforschung“ der Deutschen Sporthochschule in Köln. Ja, das gibt es wirklich, und ja, das ist steuerfinanziert. Der Beitrag Frauenrechte: Was Donald Trump schafft und Deutschland nicht schaffen will erschien zuerst auf

Im Koalitionsvertrag hatte es noch auf Seite 47 geheißen: „Für schnelle Entlastungen um mindestens fünf Cent pro kWh werden wir in einem ersten Schritt die Stromsteuer für alle so schnell wie möglich auf das europäische Mindestmaß senken und die Übertragungsnetzentgelte reduzieren.“ Als die SPD nichts mehr davon wissen wollte, Mittelständler und private Haushalte zu entlasten,