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Gegründet als Sittenwächter und Frequenzverwalter – heute mächtige Zensurbehörde?

Sie sind weder Gerichte noch Ministerien, weder echte Behörden noch unabhängige Einrichtungen. Sie entstanden in den achtziger Jahren aus einem Zweck: Man wollte das neue Privatfernsehen beaufsichtigen, ohne den Staat unmittelbar an die Programmaufsicht zu lassen. Heraus kam ein föderales System staatsnaher statt staatsferner Aufsichtsgremien – ausgestattet mit erheblichen Eingriffsmöglichkeiten, aber nur begrenzt demokratisch kontrolliert. […]

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In der Welt ändert sich viel, in Merz-Land zuletzt

Letztlich ist auch das wieder mehr Publikumsbeschäftigung als politisch relevant: Die Spekulationen über eine Ablösung von Friedrich Merz durch einen anderen CDU-Kanzler, etwa den meistgenannten NRW-MP Hendrik Wüst. Vor jede Änderung haben die Regeln den Be-sitzer des Kanzlerstuhls gesetzt. Tritt Merz nicht zurück, gibt es keine Kanzlerwahl. Dem Beobachter ist niemand bekannt, der einen Merz-Rücktritt

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Hegseth hat keine Zeit für Pistorius

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat seinen geplanten Besuch in den USA in dieser Woche nun kurzfristig abgesagt. Ein erhofftes Treffen mit US-Kriegsminister Pete Hegseth kam nicht zustande, da dieser am Shangri-La-Dialog in Singapur teilnimmt, einer der wichtigsten Sicherheitskonferenzen Asiens. Die Nordamerika-Reise des Ministers konzentriert sich nun ausschließlich auf Kanada, wo strategische Gespräche über ein milliardenschweres

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Wetten auf Elon Musks Genie | Tichys Börsenwecker am 27. Mai 2026

Elon Musk polarisiert wie kaum ein anderer Unternehmer. Aber auch die Leute, die ihn hassen, müssen zugeben, er ist ein genialer Unternehmer. In knapp drei Wochen soll nun SpaceX an die Börse gehen. Das IPO wird das größte seiner Art. Und der Börsenwecker beantwortet die Fragen aller Fragen: Soll man die Aktie kaufen oder nicht?

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Kallas hat die Stellenbeschreibung nicht gelesen – sie ist Außen- nicht Kriegsbeauftragte

Wer Annalena Baerbock, deren hypertrophes Ego weder Bildung, noch Takt, noch Kultur, noch Diplomatie zuließ, vermisst, der wird durch die Außenbeauftragte Kaja Kallas vollauf entschädigt. Ihre diplomatischen Fehlleistungen zum Schaden Europas überschreiten inzwischen jedes Maß, und schaden besonders Deutschland, weil Kallas in Baerbocks Stellvertreter im Außenministerium, Wadephul, und in den außenpolitisch dilettierenden Kanzler Merz die

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Sind die Deutschen zu feige, ihren Zerstörern die Stirn zu bieten?

„How dare you!“ Diese drei Worte, wiederholt ausgerufen durch ein 16-jähriges autistisches Mädchen anlässlich der UN-Klimakonferenz am 23. September 2019 in New York, sind die wahrscheinlich folgenreichsten und teuersten Worte der deutschen Wirtschaftsgeschichte. Der Beitrag Sind die Deutschen zu feige, ihren Zerstörern die Stirn zu bieten? erschien zuerst auf Tichys Einblick.  [#item_full_content]

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Energieminister fanden sich zum sektiererhaften Treffen ein – Länderfront für weiteren Windkraft-Ausbau

Die Energieminister der 16 deutschen Länder haben sich vom 20. bis 22. Mai zu ihrer 7. Konferenz, diesmal auf der ostfriesischen Insel Norderney, getroffen. Unbeirrt von der aktuellen Rücknahme des absoluten Klima-Horror-„Narrativs“ des Weltklimarats und unbeirrt von der durch die Energiepreise verursachten Deindustriealisierung Deutschlands wollen sie den Ausbau von Wind- und Solarstrom vorantreiben und warnen

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