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Angela Merkel hat der Neue Osnabrücker Zeitung ein Interview gegeben. Was sollte die Polit-Pensionärin auch sonst tun? Die Autohagiographie ist geschrieben, kräftig Geld wurde verdient, wohl bevor noch ein farbloser Satz sich an den anderen reihte und die deutsche Syntax zum Experimentierfeld für Semantik-Ausdünnung wurde. Da alle Sätze den gleichen Inhalt haben, hätte im Grund […]

Ein bedeutendes Ereignis wie der amerikanische Angriff auf die iranischen Atomanlagen wirkt auf eine politische Landschaft wie ein “Game Changer”. Einerseits bleiben alle Themen da, die es schon vorher gegeben hat. Andererseits bekommen diese jetzt ein neues Gewicht. Etwa die Debatte um die Wehrpflicht. Das Ziel, die Sollstärke der Bundeswehr um rund 60.000 Soldaten aufzustocken,

Die Umweltminister der Mitgliedstaaten haben am 17. Juni 2025 ihre Position zur neuen End-of-Life-Vehicles-Verordnung beschlossen. Damit startet Brüssel das bislang umfassendste Regelwerk zur Kreislaufwirtschaft von Autos – vom Design über den Betrieb bis zum Recycling. Ziel der Verordnung ist es, die Abhängigkeit von Importrohstoffen zu senken. Fahrzeuge sollen künftig Mindestanteile an recyceltem Kunststoff enthalten; perspektivisch

Fast vier Jahre nach dem Volksentscheid zur Enteignung großer Wohnungsunternehmen setzt die Berliner Koalition aus CDU und SPD ein umstrittenes Vorhaben um: Ein sogenanntes „Vergesellschaftungsrahmengesetz“ soll den rechtlichen Rahmen für künftige Eingriffe in private Eigentumsverhältnisse schaffen. Laut offizieller Verlautbarung geht es nicht um Enteignung, sondern um staatliche Korrekturen bei offensichtlichem Marktversagen, etwa wenn Unternehmen dauerhaft

Dass die Bundesregierung und die EU-Kommission Hunderte an NGOs, darunter viele umstrittene, mit Abermillionen Euro fördern, um „unsere“ Demokratie zu retten bzw. „gegen rechts“ zu verteidigen, ist mittlerweile zumindest teilweise nachweisbar. Aber die Strategien des Vertuschens funktionieren nach wie vor. TE hat in die NGO-Finanzierung mit öffentlichen Geldern wiederholt hineingeleuchtet. Der Beitrag Islamismus: Indoktrination durch

Berlin. Hansjörg Stützle, Initiator einer von aktuell 180.000 Bundesbürgern unterstützten Petition für den Erhalt des Bargeldes in der EU (www.bargelderhalt.eu), fürchtet mittelfristig die Abschaffung des Bargelds, wenn die EU 2027 den elektronischen Euro und Bargeldobergrenzen einführt. „Der E-Euro ist ein Notenbankgeld, also soll er auch das Privileg eines gesetzlichen Zahlungsmittels bekommen. Er wird also als

Die Umfrage, die das Meinungsforschungsinstitut Forsa im Auftrag der Zeitschrift Internationale Politik am 12. und 13. Juni durchführte, offenbart eine bemerkenswerte Einigkeit in der Bevölkerung. Weniger als ein Drittel der Befragten (29 Prozent) lehnt einen europäischen Atomschirm ab. Das Meinungsbild zeigt sich über Parteigrenzen hinweg relativ stabil – eine Seltenheit bei außenpolitischen Fragestellungen. Der Beitrag

Schon das Thema der Sendung macht deutlich, in welchen Untiefen sich die ARD mittlerweile auf Grund gesetzt hat. „Wann sind wir kriegstüchtig?“ will Caren Miosga wissen. Kriegsbereitschaft wird medial geradezu zur Kriegsgeilheit aufgeblasen, das Wort Frieden oder auch nur der Gedanke daran hat keinen Raum mehr. Der Beitrag Strohfeuer mit Pistorius: Wann wird Miosga talkshowtüchtig?

US-Präsident Donald Trump schimpft, doch die amerikanische Notenbank (Fed) zeigt sich unbeeindruckt und unabhängig. Ungeachtet der Forderung Trumps, die Zinsen rasch zu senken, hat die Fed nach zweitägigen Beratungen den Leitzins im Bereich von 4,25 bis 4,5 Prozent belassen. In diesem Korridor liegen sie schon seit vergangenem Dezember. Im Statement zum Entscheid schreibt das Fed,

Über sein Buch „Fällt Israel, fällt auch der Westen“ sprach Publizist Giuseppe Gracia mit Maximilian Tichy auf TE. Viele Zuhörer bestätigten ungewollt mit Kommentaren, was Gracia sagt. Im Westen erkennen viele nicht, dass es sich bei Israel gegen Iran um keinen regionalen Konflikt handelt. Der Beitrag Europa flüchtet vor dem Kulturkrieg mit dem Islam in