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E-Mobilität: wie Günstlingswirtschaft auf dumpfer Ideologie gedeiht

Ein fälschlicherweise Albert Einstein zugewiesenes Bonmot lautet: „Die Definition von Wahnsinn ist, stets dasselbe zu tun und ein anderes Ergebnis zu erwarten.“ Ganz gleich, wem die Beobachtung tatsächlich zuzuschreiben ist – gut möglich, dass deutsche Politik gerade in der Gegenwart zwingend zu dieser Erkenntnis geführt hätte. Der Wahnsinn ist in Berlin und im von Berlin […]

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Wall of Shame: Daniela Behrens (SPD), Niedersachsens oberste Antidemokratin

Demokratie beginnt mit dem Recht des Bürgers, unter den Bewerbern um ein politisches Amt selbst auszuwählen. Daniela Behrens hat in Niedersachsen ein Verfahren politisch verantwortet, das diese Auswahl bereits vor dem Wahltag von Behörden und parteipolitisch besetzten Ausschüssen beschneiden lässt. Wer unter das Verdikt mangelnder Verfassungstreue fällt, verschwindet vom Wahlzettel, bevor die Bürger überhaupt gefragt

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Invasion in Ceuta: Die Linke fordert Aufnahme der afrikanischen Migranten

„Damit darf Spanien nicht allein bleiben. Deutschland und die EU stehen in der Pflicht, bei der Versorgung zu helfen und Schutzsuchende aufzunehmen“, meinte die Linke-Vizeparteichefin Clara Bünger. Und die innen- und fluchtpolitische Sprecherin ihrer Fraktion sieht in mehr Grenzschutz keine Lösung: „Wer glaubt, mit noch mehr Abschottung sei das Problem gelöst, irrt.“ Die Lage in

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Vor Ort in Ceuta: „So etwas habe ich noch nie gesehen“

Mehr als 60.000 illegale Migranten sollen innerhalb weniger Stunden die spanische Exklave Ceuta gestürmt haben. Spaniens Innenministerium spricht von rund 50.000, der Regierungschef der Stadt, Juan Jesús Vivas, von bis zu 60.000. Damit drang an einem einzigen Tag eine Menschenmenge ein, die einem Großteil der Bevölkerung Ceutas entspricht. Die Invasion von 2021 mit rund 8.000

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Tödliche Ignoranz: Wie die Politik das Leben der Polizisten opfert

Der Attentäter von Berlin war polizeibekannt. Er wurde vom Verfassungsschutz beobachtet. Trotzdem konnte er sich frei in Deutschland bewegen. Er war Teil einer gescheiterten Politik, die bereits bekannte Gefährder zu oft nicht konsequent stoppt. Der Beitrag Tödliche Ignoranz: Wie die Politik das Leben der Polizisten opfert erschien zuerst auf Tichys Einblick.  [#item_full_content]

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Ceuta: Wie ein Richterspruch und Sánchez’ großzügige Migrationspolitik die Invasion auslösten

In Ceuta wird ein lokales Ereignis zur Sommerpausen-Weltpolitik, wird aber dieses Mal wohl Folgen weit darüber hinaus haben. In der EU formieren sich die Gegner eine permissiven Migrationspolitik, und zu denen will selbst Friedrich Merz gehören. Daneben ruft das Ereignis die weltweiten Kritiker der unkontrollierten Massenmigration wach. Donald Trump sieht sich bestätigt. Ursula von der

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Schengen ist tot, Angela Merkel hat Europa im Bunde mit Rotgrünen zerstört

Schengen-Europa, die Idee eines freien Europas, eines Europas ohne Grenzen innerhalb Europas, mit starken Außengrenzen liegt in Schutt und Asche. Nennen wir die Dinge beim Namen und drucksen wir nicht „politisch korrekt“ herum: Schengen-Europa liegt in Trümmern, weil die schwarzrotgrünen Politiker, die Brandmauer-Politiker, die den Verrat gleisnerisch „liberale Demokratie“ nennen, an der sehr, sehr wenig

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