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Der Spiegel hat in einem Verfahren vor dem Hanseatischen Oberlandesgericht eine Niederlage erlitten. Das Gericht hat dem Nachrichtenmagazin deutliche Grenzen aufgezeigt. Anders als das Landgericht Hamburg sieht das OLG keinen ausreichenden Tatsachenkern für den Verdacht, Ulmen habe Deepfake-Videos seiner Ex-Frau Collien Fernandes verbreitet. Noch weiter geht die Entscheidung bei einem zweiten Vorwurf: Nach Auffassung des […]

Es ist mal wieder Kampf gegen Rechts. Dass es dabei neuerlich nicht gegen „Rechtsextremismus“ geht, sondern gegen Vorstellungen außerhalb der staatlichen Vorgaben, zeigt das jüngste Beispiel aus Niedersachsen. Dort zeichnet der Ambulante Justizsozialdienst Niedersachsen (AJSD) für ein neues Projekt verantwortlich: „Rechtsextremismus erkennen“. Unter den „rechtsextremen“ Publikationen sind zahlreiche liberale, libertäre, konservative und rechte Formate. Der

Wäre die Regierung ein eingetragener Verein (e.V.)., hieße er vermutlich „Verband der Rosstäuscher e.V.“ oder „Bundesverband der Hütchenspieler e.V.“, denn wie warnte früher die Polizei auf öffentlichen Plätzen mit Megaphon vor dem Hütchenspiel: „Sie können nicht gewinnen“. Wenn diese Regierung Reformen anpackt, können die Bürger auch nicht gewinnen, sondern sie verlieren nur, weil eine Brandmauerelite

Israel Hayom, einst Trump’s größter israelischer Cheerleader, titelt in seinem Leitartikel: ‚Sie machen einen kolossalen Fehler‘. Israel Hayom gehört der Geschäftsfrau Miriam Adelson, einer der größten Spender Trumps und der Republicans. Der Beitrag Verrat an Israel – oder Trumps Unternehmenslogik nicht erkannt erschien zuerst auf Tichys Einblick.  [#item_full_content]

Es war eine Rede zum Fürchten. Ungarns neuer Ministerpräsident Péter Magyar verkündete am Montag den Beginn einer „Operation Reinigendes Feuer“, mit dem Ziel, die „Mafia“ mit Stumpf und Stil auszurotten. Juristisch hat dieser Vernichtungsfeldzug einen trockeneren Namen: „17. Verfassungsänderung“. Der Beitrag So zerstört Péter Magyar Orbáns Partei erschien zuerst auf Tichys Einblick.  [#item_full_content]

In dieser Sendung begrüßt Maximilian Tichy den renommierten forensischen Psychiater Prof. Frank Urbaniok. Mit der Erfahrung aus über 5.000 Fällen analysiert er die „Schattenseiten der Migration“ und erklärt, warum soziale Faktoren allein die drastischen Zahlen nicht erklären können. Es gebe auch Migrantengruppen, die deutlich seltener kriminell würden als Deutsche: „aber sind mehr Personen aus problematischen

Noch müssen die Abgeordnete ihre Nebeneinkünfte offenlegen, doch das könnte demnächst als rechtspopulistischer Anschlag auf unsere Demokratie verboten werden. Gäbe es in Deutschland noch Kabarett und nicht zumeist Häme der da oben, zwangsgebührenfinanziert, über die da unten, würde sicher ein Kabarettist darauf aufmerksam machen, dass die Politiker-Diäten die einzigen Diäten sind, durch die man zu-

Ewig grüßt das Murmeltier und kündet Quartal für Quartal vom selben jämmerlichen Schauspiel: Deutsche Wirtschaftsinstitute publizieren Fantasieprognosen zum Wirtschaftswachstum der Bundesrepublik, bloß um sie kurz darauf angesichts der verheerenden Wirtschaftslage drastisch nach unten zu korrigieren. Der Beitrag Deutschland rutscht im Wettbewerbsranking weiter ab erschien zuerst auf Tichys Einblick.  [#item_full_content]

Magdeburg. Der Staatsrechtler Ulrich Vosgerau hält es für möglich, dass Bund und Länder nach einem Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt das Land vom Länderfinanzausgleich ausschließen. So wie Rheinland-Pfalz nach dem guten AfD-Ergebnis mit dem alten Landtag das Quorum für die Einsetzung von Untersuchungsausschüssen von 20 auf 25 Prozent erhöht hat, erwarte er auch eine Reaktion

Sicherheit geht in Halle nun vor politischer Korrektheit: An den heißesten Tagen dieses Jahres wurde im beliebten Heidebad in Halle-Nietleben ein dramatischer Rettungseinsatz zum Auslöser einer aktuell bereits viel diskutierten Regelung. Geschäftsführer Mathias Nobel, selbst ein erfahrener Rettungsschwimmer, will mit den neuen Sprach-Bedingungen ein klares Signal setzen. Der Beitrag Erstes Freibad: ohne Deutsch kein Einlass