tichyseinblick.de

Péter Magyar will die Orbán-Wähler gewinnen

Der Freitag war hektisch in Budapest und symbolisch vielsagend. Im Parlament kamen die Verhandlungsteams der drei Parteien zusammen, die dort künftig sitzen werden – Wahlsieger Tisza unter dem designierten neuen Ministerpräsidenten Péter Magyar, Wahlverlierer Fidesz, deren Verhandlungsteam allerdings nicht von Parteichef Orbán, sondern von Kanzleramtsminister Gulyás geführt wurde, und die rechte Mi Hazánk („Unsere Heimat”), […]

Péter Magyar will die Orbán-Wähler gewinnen Weiterlesen »

EU predigt Bürgern und Staaten Spritsparen – Parlamentarierer gondeln weiter zwischen Brüssel und Straßburg

Vier niederländische Europaabgeordnete aus unterschiedlichen Fraktionen haben Parlamentspräsidentin Roberta Metsola aufgefordert, die monatlichen Plenarsitzungen in Straßburg auszusetzen und stattdessen alles in Brüssel abzuhalten. Ihr Vorwurf sitzt. Während die Europäische Union überall Energiesparen predigt und bis in den Alltag der Bürger hinein über Eingriffe wie autofreie Sonntage diskutiert, leistet sich das Europäische Parlament weiter seinen wandernden

EU predigt Bürgern und Staaten Spritsparen – Parlamentarierer gondeln weiter zwischen Brüssel und Straßburg Weiterlesen »

Wie sich die Demokratie selbst beschädigt

Machen wir uns nichts vor! Immer mehr Bürger zweifeln nicht nur an der gegenwärtigen Regierung, so wie sie bereits an deren Vorgängerinnen zweifeln mussten. Sie misstrauen mittlerweile auch der Demokratie, obwohl sie es niemals zugeben würden. Weil: Es gehört sich nicht. Der Beitrag Wie sich die Demokratie selbst beschädigt erschien zuerst auf Tichys Einblick.  [#item_full_content]

Wie sich die Demokratie selbst beschädigt Weiterlesen »

Von der Leyen blamiert: Alters-Kontroll-App floppt

Was als Fortschritt gedacht war, entwickelt sich zunehmend zu einer belastenden Debatte für Brüssel: Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte die Anwendung in Brüssel vorgestellt und betont, sie sei „technisch bereit“ für den Einsatz. Die App soll es ermöglichen, das Alter von Nutzern im Internet zu bestätigen – etwa beim Zugang zu sozialen Netzwerken oder

Von der Leyen blamiert: Alters-Kontroll-App floppt Weiterlesen »

Neue Öko-Allianz fordert weitere Subventionen für Wasserstoff-Hochlauf

Die Konzernlandschaft der Europäischen Union besticht nicht unbedingt durch außergewöhnliche Innovationskraft, ihr dynamisches Investitionsgeschehen oder besondere Resilienz im Krisenfall und bei externen Schocks. Zu ihren Kernkompetenzen zählen allerdings professioneller Lobbyismus sowie die Stabilisierung korporatistischer Netzwerke auf höchster politischer Entscheidungsebene der EU. Brüssel ist zu einem regelrechten Spinnennetz der Interessenverbände mutiert. Politische Einflussnahme inklusive. Der Beitrag

Neue Öko-Allianz fordert weitere Subventionen für Wasserstoff-Hochlauf Weiterlesen »

Deutschland kapituliert vor realer Gewaltkriminalität, die Regierung hat digitale Prioritäten

Stefanie Hubig macht Tempo. Das Gesetz gegen „digitale Gewalt“ soll möglichst noch in diesem Jahr verabschiedet werden. Der Entwurf liegt in der Verbände- und Länderanhörung. Hubig spricht von Schutz, von sexualisierten Deepfakes, von Demütigung, warnt von der technischen Möglichkeit, solches Material binnen Sekunden herzustellen. Der Staat müsse, so die Ministerin, damit wirksam umgehen können. Die

Deutschland kapituliert vor realer Gewaltkriminalität, die Regierung hat digitale Prioritäten Weiterlesen »

Pornos im Klassenzimmer: Warum der Skandal bis ins Familienministerium reicht

In einem normalen Land, in einem Rechtsstaat allzumal wäre das ein Skandal. Nicht in Deutschland, in Deutschland wird immer mehr der Staat zum Skandal. Immer stärker verdichtet sich die Vermutung, dass mit wissentlicher oder unwissentlicher Unterstützung der vom Staat in den letzten Jahren mit Millionen von Steuergeldern alimentierten Amadeu Antonio Stiftung in einem von der

Pornos im Klassenzimmer: Warum der Skandal bis ins Familienministerium reicht Weiterlesen »

Wer Meinungen kontrolliert, meint es nur gut

Seit fünf Jahren führt die bürgerlich-konservative Denkfabrik R21 Veranstaltungen zu Reizthemen durch. So jedenfalls empfinden die vor allem links angesiedelten Kritiker des Vereins die dort angezettelten Debatten über Wokeness, radikalen Islam oder Grundrechtseinschränkungen während der Corona-Zeit und im vorgeblichen Dienst des Klimas. Der Beitrag Wer Meinungen kontrolliert, meint es nur gut erschien zuerst auf Tichys

Wer Meinungen kontrolliert, meint es nur gut Weiterlesen »

Nach oben scrollen