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Menschen bringen nicht nur Koffer mit

Es gibt Widersprüche, die mich seit Jahren beschäftigen. Nicht, weil sie besonders kompliziert wären, sondern weil sie so offensichtlich sind. Als Tochter türkischer Einwanderer habe ich Deutschland immer auch ein wenig von außen betrachtet. Nicht vollständig von außen, aber weit genug entfernt, um mich über Dinge zu wundern, die für viele Deutsche selbstverständlich wirkten. Eine […]

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Die dunkle Seite Israels: Aggressive Siedler und fanatische Ultraorthodoxe

Israel wird an den Pranger gestellt, des Völkermords und der Apartheid beschuldigt, soll international isoliert werden. Weltweit wird der rapide wachsende Antisemitismus mit einem „antizionistischen“ Kampf gerechtfertigt. Die Israelis, vielerorts angefeindet und verhasst, mitten in kriegerischen Auseinandersetzungen, voll Misstrauen gegenüber der Zuverlässigkeit des wichtigsten Verbündeten, US-Präsident Donald Trump, müssen nun auch noch mit den irrsinnigen

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Hans-Georg Maaßen: Warum der Staat Jagd auf alternative Medien macht

Auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hin verdeutlicht die Bundesregierung einmal mehr ihr verstörendes Vorgehen gegen unliebsame Stimmen: Alternative Medien werden gezielt zu „Forschungsobjekten“ hochgestuft. Es findet eine bewusste Kategorisierung statt, um festzulegen, was als „rechtes“ Medium zu gelten hat. Indem die Bundesregierung ihre Antwort zur Verschlusssache erklärt, entzieht sie sich der parlamentarischen Kontrolle und

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Sven Hüber: Der Beamte von trauriger Gestalt

Es gibt politische Äußerungen, die so schlicht daherkommen, dass man zunächst glaubt, ihr Urheber könne unmöglich gemeint haben, was er gesagt hat. Sven Hüber hat dafür gesorgt, dass über den Inhalt seiner Äußerungen ebenso wenig Zweifel bestehen wie an ihrer Schlichtheit. Der Beitrag Sven Hüber: Der Beamte von trauriger Gestalt erschien zuerst auf Tichys Einblick.

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Fast jede zweite Abschiebung scheitert: Behörden kündigen an, Aktivisten helfen beim Untertauchen

Plötzlich ist das Thema auf der Tagesordnung. Eine Abschiebung scheitert, weil der Betroffene nicht angetroffen wird und in der Folge untertaucht. Häufig unterstützen Personen aus der „No-Border“-Bewegung solche Abtaucher. Im Internet werden Daten über geplante Abschiebeflüge veröffentlicht – woher sie bekannt sind, bleibt eine offene Frage. Dann gibt es auch Gegenwehr im letzten Moment, Drohungen

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Wie die Diakonie Parteipolitik über Bürgerrechte stellt

Die Verwaltungsfachkraft Martina Müller wurde von der mission:lebenshaus gGmbH, die zur Inneren Mission Bremen, die wiederum zur Diakonie gehört, fristlos gekündigt. Es dürfte TE gewesen sein, das eine Stellungnahme zu der parteipolitisch motivierten Kündigung, die im Widerspruch zum Grundgesetz steht, erzwungen hat. TE fragte die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der mission:lebenshaus gGmbH zu diesem Vorgang an,

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Klimaschutz noch mal ins Grundgesetz?

Jetzt soll auch noch die sogenannte „Klimaanpassung“ ins Grundgesetz. Carsten Schneider – derzeit gerade Bundesumweltminister – und sämtliche fünf SPD-Minister der Bundesregierung fordern eine neue „Gemeinschaftsaufgabe Klimaanpassung und Naturschutz“. Unterstützt werden sie von Grünen und Linken, dem Deutschen Städtetag, dem Sozialverband VdK und den Umweltministern der Länder. Der Beitrag Klimaschutz noch mal ins Grundgesetz? erschien

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Sven Schulze (CDU): Keine Lust auf Wahlkampf, aber aufs Amt

17 Tage vor der Landtagswahl müsste Sven Schulze einen Wahlkampf führen, in dem jeder Tag zu kurz ist. Die jüngste Pollytix-Umfrage sieht die AfD bei 43 Prozent und die CDU bei leprösen 23; INSA kam kurz zuvor auf 42 zu 22 Prozent. Reiner Haseloff hatte die CDU 2021 noch auf 37,1 Prozent geführt. Sven Schulze

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Illegale Massenzuwanderung und kein Ende in Sicht

Merkel beugte 2015 das Recht im Namen der Menschlichkeit und rechtfertigte sich mit einem humanitären Imperativ. Elf Jahre später soll es unmöglich sein, die Massenzuwanderung umzukehren, weil ein Bündel der dafür erforderlichen Maßnahmen gegen geltendes Recht verstoßen würde? Wie wäre es mit einer Renaissance des humanitären Imperativs – nur dieses Mal für Deutsche? Der Beitrag

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