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Mit einem ausführlich begründeten Beschluss hat der 10. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts (OVG) die Pressefreiheit und den Auskunftsanspruch von Medien gegenüber Justizbehörden nachhaltig gestärkt. Damit hat das OVG die ablehnende Entscheidung des Verwaltungsgerichts Hannover korrigiert. Der Beitrag Wallasch erstreitet Grundsatzentscheidung zu medienrechtlichem Auskunftsanspruch erschien zuerst auf Tichys Einblick.  [#item_full_content]

Genau dieser Grundsatz steht im Zentrum der Kritik des Staatsrechts-Juristen Prof. Dr. Hansjürgen Tuengerthal an den geplanten Regeländerungen im Landtag von Sachsen-Anhalt. Was dort vorbereitet wird, sei kein normaler Vorgang parlamentarischer Selbstorganisation, sondern der Versuch der übrigen Fraktionen, einer politisch unerwünschten Partei vorsorglich die Wirkungsmacht zu nehmen. Gemeint ist die AfD. Der Beitrag Zum Kartellgesetz

Der Anstieg ist das Ergebnis mehrerer Entwicklungen, die sich über Jahre aufgebaut haben. Die Reform des Staatsangehörigkeitsrechts der früheren Ampel-Regierung, die seit Juni 2024 gilt, hat den Zugang zur deutschen Staatsbürgerschaft deutlich erleichtert: Die Mindestaufenthaltsdauer wurde von acht auf fünf Jahre verkürzt, bei besonderen Integrationsleistungen sogar auf drei Jahre. Zudem ist die doppelte Staatsbürgerschaft nun

Gerhard Henschels Standardwerk „Das Blöken der Lämmer. Die Linke und der Kitsch“, erschienen 1994 und heute nur noch antiquarisch zu ergattern, zeigte damals auf dem Titel weder ein Lamm noch einen Linken, sondern einen singenden Wal vor sinkender Sonne. Die Titelillustration des Klassikers passt aus mehreren Gründen perfekt zum Deutschland des Jahres 2026, nicht nur

„Ich werde alles tun, was in meiner Macht noch steht, dass das nicht passiert“, versprach Angela Merkel jetzt auf die Frage nach einer möglichen AfD-Kanzlerin in zehn Jahren. Das ist wirklich ein Gag. Angela Merkel ist die eigentliche Kraft, die die AfD groß gemacht hat. Ihr müsste, hätte diese Partei so etwas wie Humor, die

Das NATO-Treffen vom 21. bis 22. Mai 2026 im schwedischen Helsingborg war das erste Ministertreffen dieser Art, das Schweden seit seinem NATO-Beitritt ausrichtete. In der südschwedischen Hafenstadt diskutierten die Außenminister der Bündnisstaaten nicht nur über Verteidigungsausgaben und die Stärkung der europäischen Rüstungsindustrie, sondern auch über die Zukunft der Unterstützung für die Ukraine. Der Beitrag Es

Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung. Der Beitrag TE-Wecker am 23. Mai 2026 erschien zuerst auf Tichys Einblick.  [#item_full_content]

So wie Deutschland gerade ist, so ist immer auch seine Fußball-Nationalmannschaft. Das ist gar keine so steile These, wenn man genauer darüber nachdenkt. Vielleicht stimmte sie nicht in jedem einzelnen Moment der Nachkriegsgeschichte. Aber im Großen und Ganzen hat sie gestimmt. Der Beitrag Julian Nagelsmann, der Trainer als Symptom erschien zuerst auf Tichys Einblick.  [#item_full_content]

Bärbel Bas hat nicht nur über Migration gesprochen. Sie hat verraten, was führende Sozialdemokraten vom eigenen Land halten, sobald sie glauben, unter ihresgleichen zu sein. Deutschland ohne Masseneinwanderung erscheint ihr als düstere Vorstufe der Gegenwart, als grauer, fast brauner Block, den die Politik endlich überwunden habe. Das ist das Menschenbild einer Partei, die ihr Volk

Es ist das älteste Bierfest der Welt: Seit 1755 feiern die Menschen in Bayern und Besucher aus aller Welt die Erlanger Bergkirchweih. Das Volksfest rund um die historischen Felsenkeller in der mittelfränkischen Stadt hat im vergangenen Jahr gerade sein 270. Jubiläum gefeiert. Der Beitrag Wie eine Gleichstellungsstelle ein ganzes Volksfest umerziehen will erschien zuerst auf