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Das Europäische Parlament hat am 9. Juli die sogenannte Chatkontrolle 1.0 verabschiedet. 314 Abgeordnete stimmten dafür, 276 dagegen. In dem gewählten Verfahren reichte diese Gegenwehr nicht aus, weil eine absolute Mehrheit gegen den Antrag nötig gewesen wäre. So funktioniert Demokratie á la Union.  Merkel hat das  ja schon vorgemacht, wenn das Ergebnis nicht passt: einfach […]

Das Europäische Parlament hat am Donnerstag in Straßburg die sogenannte Chatkontrolle 1.0 verabschiedet. 314 Abgeordnete stimmten für den Antrag, 276 dagegen. Eine absolute Mehrheit der Abgeordneten gegen den Ratstext kam damit nicht zustande. Der Beitrag EU-Parlament winkt Chatkontrolle im Eilverfahren durch erschien zuerst auf Tichys Einblick.  [#item_full_content]

Jedes Jahr im Hochsommer berichten deutsche Medien aufgeregt über die Nicht-Nachricht, dass einige wenige der 56 französischen Reaktoren und das Schweizer Kernkraftwerk Beznau herunterfahren – nicht, weil die Hitze der Technik schadet, sondern um die Fauna der Kühlflüsse zu schonen. „Zu heiß für Atomstrom“, desinformierte etwa der SWR kürzlich sein Publikum. Die sommerliche Drosselung der

Wenn die AfD eine Veranstaltung abhält, lassen Proteste meist nicht lange auf sich warten. Auch der Parteitag der AfD in Erfurt sollte durch sogenannte „Gegenproteste“ blockiert werden. Doch wie kann das rechtlich zulässig sein? Eine legale Partei hat nicht nur das Recht, sondern auch die Pflicht, einen Parteitag abzuhalten. Der Beitrag Die Rechtslage: Erfurt einfach

Zeitgleich mit den neuen ‚Anstrengungen‘ der EU-Mächtigen zur Reinstallierung der Chatkontrolle 1.0 gibt es einige weitere Neuerungen, die durch das Wirken des Staatenblocks auf die Bürger von 27 Mitgliedsstaaten zukommen. Ein Überblick lässt – selbst bei Spitzentemperaturen – schnell das Blut in den Adern gefrieren ob so viel Dreistigkeit. Nüchterner betrachtet, bleibt es bei der

Deutschlands Aufstieg in den Schuldenolymp vollzieht sich in atemberaubendem Tempo. Eine kurze Chronologie der vergangenen Tage: Der Beitrag Schuldenkrise im Anflug: Finanzagentur muss Anleiheemission retten erschien zuerst auf Tichys Einblick.  [#item_full_content]

Nach der nun bekannt gewordenen Vergewaltigung einer jungen Frau (16) in Wien werden weitere Details zum tatverdächtigen Migranten bekannt: Der Syrer (21) war bereits schon vor Monaten wegen eines Sexualdelikts verurteilt worden, derzeit hätte er wegen einer früheren Vergewaltigung im Gefängnis sitzen sollen. Der Beitrag Eigentlich zu Haft verurteilt: Syrer vergewaltigt wieder erschien zuerst auf

Man müsste nicht darüber reden oder schreiben, man könnte es als schwer pubertär abtun, vielleicht auch als narzisstische Störung, aber die NGO „Widersetzen“ gehörte mit Landesbezirken von Verdi, mit der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora, mit der SPD Thüringens, deren Landesvorsitzender Thüringens Innenminister Georg Maier ist, mit dem Miteinander – Netzwerk für Demokratie und Weltoffenheit

Sagen sie sparen, meinen sie die Arbeitsbürger. Sagen sie zahlen, meinen sie die Arbeitsbürger. Sagen sie entlasten, meinen sie umverteilen – von unten nach oben. Sie nehmen es der Mehrheit der wenig bis mittel verdienenden einheimischen und zugewanderten Arbeitsbürger weg. Sie geben es Machthabern im Süden unter dem Vorwand, den von diesen Ausgebeuteten und Unterdrückten

Im Oktober 2025 trafen zwei Schwestern aus Oberösterreich – Jasmina und Boshra A. – für einen Kurzurlaub in einem Hotel im Bundesland Salzburg ein: Die Frauen, eine Juristin und eine Friedensaktivistin, wollten nach der Ankunft zunächst den hoteleigenen Pool nutzen. Als eine der Schwestern an der Rezeption ankündigte, ihren Burkini aus dem Auto zu holen,