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Bereits in der kommenden Woche sollen sich die Staatschefs von drei Nationen mit insgesamt 1,9 Milliarden Einwohnern am Rande des APEC-Gipfels in Shenzhen treffen. Donald Trump will offenbar auch über eine deutliche Reduzierung weltweiter Atomwaffenbestände sprechen. Der Beitrag Weißes Haus bestätigt: Trump trifft Xi und Putin in China erschien zuerst auf Tichys Einblick.  [#item_full_content]

Trumps Unterhändler Jared Kushner und Steve Witkoff haben nach den Gesprächen in Abu Dhabi Putin in Moskau und danach Selenskyj in Dublin getroffen. Beide Seiten stimmten Kushner zufolge zu, die nächste Verhandlungsrunde um Europa-Teilnehmer zu erweitern. Um neben den territorialen Fragen auch die breiteren Nachkriegs-Sicherheitsarrangements für Europa besprechen zu können (CNN). Kushner sagte, ohne Europäer

Im Grunde kann einem Ilse Aigner, der wahrscheinlich nächste Bundespräsident, schon jetzt leid tun. Die Vorschusslorbeeren sind gewaltig, die Erwartungen nahezu unermesslich. Den Vertrauensverlust soll sie wettmachen, Mängel und Makel der politischen Klasse überstrahlen. Und es dabei allen recht machen. Die Überforderung ist schon jetzt unübersehbar. Der Beitrag Das Versprechen der Ilse Aigner erschien zuerst

Ein führendes Mitglied der Berliner Großfamilie Remmo saß in einer Veranstaltung im Europaparlament: Im Anschluss an die Podiumsdiskussionen unter dem Motto „Demokratien im Kampf gegen den Islamismus: Aufrütteln, Widerstand leisten, wiederaufbauen“ sagte Issa Remmo der Jüdischen Allgemeinen, den Antisemitismus möge man „vernichten“, er solle nicht mehr existieren. Und er zeigte sich enttäuscht von der Linken

„Keinen Ausstieg ohne Einstieg“, hatte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst versprochen. In Weisweiler bei Aachen lässt sich nachsehen, was das wert ist. Dort soll am 1. April 2028 der erste der beiden letzten Kohleblöcke vom Netz, ein Jahr später der zweite. Am selben Standort will RWE ein Gaskraftwerk bauen. Zwei weitere sind in Werne und Voerde geplant.

Über 600 Seiten dick: das neue Gesetz der Bundesnachrichtendienste hat es in sich. Was bisher „bloß“ ein Sammeln von Informationen war, ändert sich ab heute. Der Bundesnachrichtendienst (BND) beschaffte bislang Informationen im Ausland, der Verfassungsschutz im Inland. Obwohl beinahe alle Experten sich bei der Anhörung Mitte Oktober zu dem Gesetzesentwurf gegen die Änderungen aussprachen und

Die EU entwickelt sich immer mehr zu einem zentralistischen Machtzentrum mit schwacher demokratischer Rückbindung, das die Prinzipien der freien Marktwirtschaft durch zentrale Planungsvorgaben, etwa in der Energie- und Automobilpolitik, sowie durch ein Übermaß an Regulierung zu ersticken droht. Für den Zeitraum von 2023 bis 2027 ergibt sich nach den aktuellen Zahlen der EU-Kommission ein durchschnittliches

Gestern Abend berichtete Die Welt über den Fund aus der „Bereinigungssitzung“ zum Haushaltsentwurf 2027 des Bundestags: „Ausgaben im Zusammenhang mit dem Erwerb und Halten von Beteiligungen an Unternehmen im Bereich der Energiewirtschaft: 4 Milliarden Euro“, den sie als geplanten Erwerb der Anteile von RWE und Eon am Atomtechnikonzern Unrenco (UK) durch die Bundesregierung identifizierte. Der

Ägypten hat 35 islamische Organisationen mit Verbindungen nach Europa auf seine Terrorliste gesetzt, darunter das Council of European Muslims (CEM, „Rat der europäischen Muslime“; früher Federation of Islamic Organizations in Europe, FIOE), die Muslim Association of Britain sowie entsprechende Vereine in Frankreich, Italien, Schweden, der Schweiz, Spanien usw. usf. Als Terrororganisation wurde auch die Deutsche

Es ist die ewig gleiche Leier. Frau ermordet. Mutmaßlicher Täter hätte gar nicht mehr in Deutschland sein dürfen. War aber trotzdem hier. Die bunt-woke Gleichgültigkeit und falschverstandene Toleranz sind tödlich. Die fünffache Mutter wird vor dem Jobcenter in Düren erstochen. Der mutmaßliche Täter ist ihr 36-jähriger Ehemann, der bereits im März nach Kroatien abgeschoben worden