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Das Tal der Tränen und die SPD – TE-Wecker am 8. September 2024

Das Tal der Tränen für die SPD ist noch lange nicht erreicht. Das sagt SPD-Urgestein Gunter Weißgerber im TE-Sonntagsweckergespräch. In der Partei hat sich eine üble Melange breitgemacht. Dort herrschen die Sozialisten und nicht mehr die Sozialdemokraten, und die Medien machen es den Schauspielern in den Parteien leicht. Der Oberbau hat mit dem Unterbau nichts […]

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El Presidente Hofreiter will X verbieten

Mit den Grünen in die Bananenrepublik. Rein geografisch hat diese Polemik sich bereits in harte Fakten verwandelt. Wenige Tage, nachdem Brasilien der Meinungsfreiheit den Kampf angesagt hat und die Onlineplattform X sperrt, wagt die grüne Guerilla einen ähnlichen Vorstoß. In Ermangelung eines echten Rebellenführers muss Anton Hofreiter herhalten. Der klingt weniger wie Che Guevara und

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Sag’ mir, wo die Stromer sind…

Keine staatliche Maßnahme, und sei sie noch so gut gemeint, kann vor Trittbrettfahrern sicher sein. Also vor Bürgern, die die Wohltat der jeweiligen staatlichen Vergünstigung gern mitnehmen, aber nicht zielgerecht zum Wohle von Konjunktur und Allgemeinwohl, sondern schnöde zur eigenen Bereicherung einsetzen. Der Beitrag Sag’ mir, wo die Stromer sind… erschien zuerst auf Tichys Einblick.

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„Was geht in diesem Dorf vor?“

Im kleinen Dorf Karlsdorf im Saale-Holzland-Kreis mit seinen 115 Einwohnern hat die AfD bei der Landtagswahl 72,1% der Zweitstimmen und über 75,4% der Erststimmen erhalten. Die Ampelparteien haben im ganzen Dorf nur eine einzige Stimme für die SPD erhalten (=1,6%). Vielleicht liegt es daran, dass im Straßenverkehr des 115-Seelen-Dorfes keine einzige Ampel notwendig ist. Der

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Massive Störung bei der Bahn – Bundesweite Auswirkungen

Grund sei „eine Technik-Störung“. Betroffene Züge sollen die Störung „abwarten“, wie es hieß. Das bedeutet: sie stehen. Es kommt zu heftigen Verzögerungen. Am Frankfurter Hauptbahnhof wurden am Nachmittag bei zahlreichen Fernverkehrszügen Verspätungen von über zwei Stunden angezeigt. Mit etwa 1200 Zügen im täglichen Nah- und Fernverkehr zählt Frankfurt zu einem der wichtigsten Knotenpunkte in Europa.

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Skandal in Brüssel? Ein „Rechtsextremer“ wird EU-Kommissar

Die Sommerpause ist zu Ende, und die EU-Mitglieder haben endlich bestimmt, welche nationalen Politiker sie in die künftige Kommission schicken wollen. Nun ist es an Ursula von der Leyen, das schwierige Puzzle der Verteilung der Kompetenzbereiche zu meistern: Klar, daß ein jeder gerne verantwortlich wäre für Kernbereiche wie „Außenpolitik“ oder „Wirtschaft“ und sich kaum jemand

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Die Motorsäge greift

Kaum ein Politiker traf bei seinem Amtsantritt auf größere Erwartungshaltungen, als Javier Milei nach seinem radikal-libertären Kettensägen-Wahlkampf des Vorjahres. Die radikale Streichung des bürokratischen Filzes bei gleichzeitiger ökonomischer Schocktherapie machte sich im “Afuera!”-Wahlkampf zwar gut, doch wie viel davon würde tatsächlich umsetzbar sein? Nach etwas über acht Monaten im Amt lässt sich jetzt bereits sagen:

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Vosgerau: Wie sich die CDU noch immer von Ungarn unterscheidet

Schon im ersten Teil dieses Textes ging es an vielen Stellen um die Zwietracht, Uneinigkeit und Dissonanz, die häufig zwischen der „herrschenden Meinung“ und einer vernünftig geordneten Herrschaft des Rechts bestehen. Der Staatsrechtslehrer, man könnte auch von einem Verfassungsrechtsexperten sprechen, Ulrich Vosgerau, Privatdozent an der Uni Köln, arbeitet sich seit 2015 an diesen Fragen ab.

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FDP: Migrationswende fordern, aber in der Ampel bleiben

Eine „neue Realpolitik in der Migration“ und eine „Migrationswende“ – nicht weniger als das verspricht die FDP in einem neuen Positionspapier, das die Bundestagsfraktion gerade auf ihrer Herbstklausur in Hamburg beschlossen hat. Auf 23 Seiten rattern die Freidemokraten eine Maßnahme nach der anderen herunter. Zentrales Motto: „Wir wollen Einwanderung in den Arbeitsmarkt, nicht in die

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Unter Karl Lauterbach stirbt die Pflege – und steigen die Beiträge

Talk-Shows waren sein Reich. Sie haben ihn groß gemacht: Als Karl Lauterbach (SPD) „die Wissenschaft“tm in der Politik war. Damals. Während der Pandemie haben Gäste und Gastgeber an seinen Lippen geklebt. Heute lachen sie ihn aus. In seinem Beisein. Für seine exklusive Sicht, Olaf Scholz (SPD) sei „der beste Kanzler aller Zeiten“. Dann stammelt Lauterbach

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