Die finale Debatte um den Gesetzentwurf zum „Zustrombegrenzungsgesetz“ findet am heutigen Freitag, den 31. Januar, im Bundestag statt. Die Epochtimes berichtet im Ticker.
TICKER | Migrationsgesetz der Union scheitert im Bundestag – Wie geht es jetzt weiter? Weiterlesen »
Das Landgericht Berlin hat eine Frau wegen versuchter schwerer Brandstiftung an der iranischen Botschaft zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt. Der Haftbefehl gegen sie wurde aufgehoben, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte.
Über zwei Jahre Haft für versuchte Brandstiftung an iranischer Botschaft Berlin Weiterlesen »
Die Europäische Zentralbank will Fälschern mit einer neuen Banknotenserie das Handwerk erschweren. Dabei sollen die Scheine sollen auch neu gestaltet werden. Nun gibt es eine Vorauswahl an Motiven.
EZB wählt Motive für neue Banknoten: Von Beethoven bis Curie Weiterlesen »
Der von der Union am Freitag in den Bundestag eingebrachte Entwurf für ein „Zustrombegrenzungsgesetz“ in der Asyl- und Flüchtlingspolitik ist gescheitert. Seit kurzem liegt das Ergebnis der Abstimmung im Bundestag vor. 693 Abgeordnete haben abgestimmt. 338 Politiker haben mit „Ja“ abgestimmt. 350 entschieden mit „Nein“ bei fünf Enthaltungen. Das teilte Sitzungsleiterin Petra Pau nach der
Gesetzesentwurf der Union zu Migration im Bundestag gescheitert! Weiterlesen »
Von MANFRED ROUHS | Als es am Mittwoch nur um Symbolik ging und nicht um Maßnahmen, die tatsächlich die Asyl-Zuwanderung nach Deutschland eindämmen, hatte die CDU/CSU noch eine hauchdünne Mehrheit für ihre multikultikritischen, abstrakten Absichts-Bekundungen. Jetzt am Freitag, als eine Gesetzesänderung mit zumindest potentiell realen Folgen anstand, brach der gegen Rot-Grün gerichtete Minimalkonsens zusammen (PI-NEWS
Die Altparteien sind der Untergang Deutschlands Weiterlesen »
Die Trump-Administration will den Waffenstillstand fortsetzen und den Gazastreifen stabilisieren, damit sie ihre ehrgeizigen Pläne für den Nahen Osten vorantreiben kann: Dazu gehören ein Friedensabkommen zwischen Saudi-Arabien und Israel und der Versuch, eine Einigung mit Iran über sein Atomprogramm zu erzielen. Das berichtete AXIOS in einem Interview mit dem US-Gesandten im Nahen Osten, Steve Witkoff. Die US-Regierung arbeitet
In der Abstimmung über das Migrationsgesetz von CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz stimmte eine knappe Mehrheit der Bundestagsabgeordneten gegen den Gesetzentwurf. Er nahm damit eine herbe Niederlage von Rot-Grün hin. Zuvor hatte der FDP-Abgeordnete Wolfgang Kubicki in seinem Redebeitrag bereits zugesichert, dass seine Fraktion dem Antrag zustimmen werde. Auch die AfD stimmte für den Gesetzentwurf, der von
Asylgesetz von Merz abgelehnt – Trotz AfD-Stimmen keine Mehrheit Weiterlesen »
Kameradetektor Zum Aufspüren versteckter Kameras und Mikrofone Ideal zum Scannen Ihrer Wohnung, Ihres Büros oder Ihres Autos – aber auch von Hotelzimmern, Umkleidekabinen, Besprechungsräumen usw. Der Einsatz von versteckten Kameras und Mikrofonen gehört auch in Deutschland inzwischen zum Alltag Schieben Sie ungewollter Überwachung jetzt einen Riegel vor! Mittels Infrarot-LEDs erkennen Sie versteckte Kameras und Mikrofone
Man kann fast froh darüber sein, dass sich nun auch ein polnischer Minister über die Aussagen von Elon Musk während des Wahlkampfauftaktes der AfD empört. Denn das für den Tourismus zuständige Regierungsmitglied in Warschau beweist mit seiner bedauernswerten Entrüstung, dass der Unterschied zwischen einer Erinnerungskultur und einem Schuldritus offenbar nicht nur für sogenannte Antifaschisten in
Die Commerzbank hat 2024 einen Rekordgewinn erwirtschaftet. Sie verdiente 2,68 Milliarden Euro, 20 Prozent mehr als im Jahr zuvor.
Commerzbank: Deutliche Erhöhung der Dividende angekündigt Weiterlesen »
