Autorenname: S. Reicht

Die Erleichterung nach der Aussetzung der sogenannten Abmeldepflicht dürfte nur von kurzer Dauer sein: Ein Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages hat den Rückzieher des Verteidigungsministeriums in Sachen der neu eingeführten Pflicht zur Abmeldung bei längeren Auslandsaufenthalten für rechtswidrig befunden. Mit der Allgemeinverfügung, durch die das Ministerium die Abmeldepflicht ausgesetzt hatte, habe es seine Kompetenzen […]

Von Alexandra Nollok Vor kurzem noch Autoteile, bald Munition für die neue deutsche Kriegstüchtigkeit: Der Düsseldorfer Rüstungsgigant Rheinmetall baut sein Waffengeschäft nicht nur im Ausland aus, sondern auch mitten im dicht besiedelten Berliner Stadtteil Wedding. Die Anwohner sind wütend, Kriegsgegner protestieren und die Polizei schützt das Unternehmen besonders wachsam – im Zweifel mit gezückten Schusswaffen.

Von Dagmar Henn Die Straßen von Paris nach dem Sieg von Saint-Germain in der Champions League wirkten wie Aufnahmen aus einer Dystopie. Und sie beängstigen. Denn diese Ausbrüche scheinen gar keine politische oder gesellschaftliche Agenda mehr zu haben, anders als noch ihre Vorgänger, die in dem Film La Haine (aus dem Jahr 1995) porträtiert wurden. Es

Der Termin für die Verlängerung der EU-Richtlinie über vorübergehenden Schutz (TPD) für ukrainische Flüchtlinge naht. Fünf Jahre nach dem Inkrafttreten im März 2027 solle entschieden werden, ob die Regelung bestehen bleibt, verändert oder aufgehoben wird. Wie Euractiv berichtet, sind einige EU-Hauptstädte der Meinung, dass der Rahmen überarbeitet werden sollte, um die Kriegsanstrengungen der Ukraine zu unterstützen.