Von Dagmar Henn Bundeskanzler Friedrich Merz hat ein eindeutige Meinung. Den Spitzensteuersatz erhöhen? Das geht mit ihm gar nicht. „Wir sind mittlerweile schon jetzt, wenn man die sogenannte Reichensteuer, die ja am Ende auch noch mal den Knick nach oben macht und die Kirchensteuer und den Solidaritätszuschlag zusammennimmt, dann sind wir bei fast 50 Prozent. […]
Wie die Steuerpläne wieder einmal unten kassieren Weiterlesen »
Der französische Präsident Emmanuel Macron bezeichnete die Meinungsfreiheit im Internet als „völligen Unsinn“, solange es keine Transparenz bei den Algorithmen der sozialen Netzwerke gebe, da die Nutzer seiner Ansicht nach heimlich von einem „hasserfüllten“ Beitrag zum nächsten weitergeleitet würden. Während seiner Rede am All India Institute of Medical Sciences (AIIMS) in Neu-Delhi sagte der französische Staatschef: „Ich
„Völliger Unsinn“: Macron über Meinungsfreiheit im Internet Weiterlesen »
Die deutsche Justiz ist mittlerweile dermaßen überlastet, dass sie kaum noch handlungsfähig ist – außer natürlich, es geht um Verfahren wegen Politikerbeleidigung oder absichtlich falsch verstandene Äußerungen von Nicht-Linken und AfD-Politikern. Hier agieren Staatsanwaltschaften und Gerichte nach wie vor schnell und unerbittlich. Laut Sven Rebehn, dem Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbundes, gab es 2025 im dritten
Vertreter der 27 EU-Staaten geben grünes Licht für mehr Flexibilität bei den CO₂-Vorgaben für Lkw. Die Emissionswerte dürfen über mehrere Jahre ausgeglichen werden. Ab 2040 sollen neue Lkw 90 Prozent weniger CO₂ ausstoßen als 2019.
CO₂-Vorgaben: EU-Länder einigen sich auf Lockerung für Lkw Weiterlesen »
Kein Preis, kein Markt, keine Bilanz entsteht ohne subjektiven Wert. Ist Wirtschaft letztlich nichts anderes als ein Spiegel menschlicher Vorlieben? Eine ökonomische Betrachtungsweise auf die Geschmäcker.
Alles Geschmackssache – über die verwirrende Magie des Wandels Weiterlesen »
Welche Erkenntnisse hat das Bundesverteidigungsministerium aus der NATO-Übung „Hedgehog 2025“ gezogen, wollte Epoch Times am Mittwoch in der Regierungspressekonferenz wissen. Laut Medienberichten hatten Teilnehmer berichtet, dass zehn ukrainische Drohnenpiloten, die in einer hundertköpfigen Gegnereinheit eingebunden waren, zwei NATO-Bataillone an einem Tag kampfunfähig gemacht hatten.
Der 26-jährige Angeklagte hatte im Juli vergangenen Jahres das 41-jährige Opfer mit über 30 Messerstichen getötet. Das Landgericht Flensburg sprach ihn nun unter anderem wegen Mordes aus Habgier schuldig.
Mindestens 30 Messerstiche: Lebenslange Haft nach Raubmord in Schleswig Weiterlesen »
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18. Februar: E-Patientenakte kaum genutzt | AfD reicht Klage ein | Ramadan-Beleuchtung Weiterlesen »
Viel Geld ist in die Einführung der elektronischen Patientenakte (ePA) geflossen. Doch laut Bundesgesundheitsministerium (BMG) nutzen bisher nur 4 Millionen der 74 Millionen gesetzlich Versicherten die ePA. Für das BMG sei das keine besonders niedrige Zahl, so der Ministeriumssprecher Martin Elsässer auf Nachfrage der Epoch Times. „Die 4 Millionen muss man schon in Relation sehen
Wer hätte das gedacht: Häkeln ist rechts. Aber damit nicht genug. Die ARD warnt ihre Zuschauer davor, daß auch Sommerkleider auf eine rechte Gesinnung schließen lassen. Was albern klingt, ist nur der neue Coup des „Team Recherche“. Dieser Beitrag ARD-Doku über „Lukreta“ Häkeln ist rechts – so hetzt die ARD gegen Frauen wurde veröffentlich auf
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